Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Sebastian Kurz wird wegen Falschaussage verurteilt – die Hintergründe

U-Ausschuss, Falschaussage, Anklage

Foto: BKA/ÖBAG/Eigene Montage

Foto: BKA/ÖBAG/Eigene Montage

Kontrast Redaktion Kontrast Redaktion
in Korruption & U-Ausschuss
Lesezeit:6 Minuten
23. Februar 2024
A A
  • Total743
  • 12
  • 727
  • 0
  • 4
Use Scan QR Code to copy link and share it

Seit 2021 ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wegen Verdacht auf Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss. Dort hat er behauptet, nicht in die Bestellungen von Thomas Schmid als ÖBAG-Vorstand bzw. nicht in die Bestellung des ÖBAG-Aufsichtsrats eingebunden gewesen zu sein. Über ein Jahr haben die Korruptionsstaatsanwälte Chats ausgewertet, die das Gegenteil nahelegen. Am 23.2.24 gibt das Gericht der Anklage Recht. Sebastian Kurz wird schuldig gesprochen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Inhaltsverzeichnis
Kurz im U-Ausschuss: „Ich habe keine Ahnung, was die vereinbart haben (…)“
Sebastian Kurz wird schuldig gesprochen
Dezember 2017: Parteichefs haben „fixiert“
Jänner 2018 – Mit Kurz besprochen
Februar 2018 – „Aufsichtsrat macht Sebastian“
Juni 2018 – ÖBIB ist Chefsache
April 2019: Auch Extravereinbarungen sind Kanzler-Sache
April 2019: FMA-Aufsichtsrat – ohne Kurz geht nichts

 

Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an

 

Ein Beitrag geteilt von Kontrast (@kontrast_at)

Es ist bereits bekannt, dass sich ÖVP und FPÖ im Zuge der Koalitionsverhandlungen 2017 Spitzenposten der Republik ausgedealt haben. Darunter auch die Besetzung des Vorstands in der Beteiligungsholding ÖBAG – damals noch ÖBIB, die dann Thomas Schmid erhielt. Aber auch andere Besetzungen waren Thema. ÖVP und FPÖ haben bereits im Herbst 2017 während der Koalitionsverhandlungen intensiv über Personalentscheidungen in staatsnahen Unternehmen diskutiert. Ein Jahr später folgt eine schriftliche Vereinbarung, wer welchen Posten bekommen soll. Diese „Schiefer-Schmid-Vereinbarung“ steht im Zentrum der Auswertung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die nun zur Strafanklage von Sebastian Kurz führte.

Kurz im U-Ausschuss: „Ich habe keine Ahnung, was die vereinbart haben (…)“

Als Sebastian Kurz im Juli 2021 im U-Ausschuss geladen war, bestritt er, in die Bestellung von Thomas Schmid als ÖBAG-Vorstand bzw. in die Bestellung des ÖBAG-Aufsichtsrats eingebunden gewesen zu sein.

„Ich weiß, dass ich diese Aufsichtsräte nicht ausgewählt habe“, sagte er damals unter Wahrheitspflicht. Auf die Frage, ob er wisse, was die Chef-Verhandler Thomas Schmid und Arnold Schiefer (FPÖ) ausgemacht haben, antwortete Kurz:
„Ich habe keine Ahnung, was die vereinbart haben (…)“.

Der SPÖ-Abgeordnete Jan Krainer fragte Kurz damals: „Haben Sie sich für ihn (Thomas Schmid, Anm. d. Red.) eingesetzt?“
Sebastian Kurz: „Ich kann mich nicht erinnern, dass ich mich für ihn eingesetzt habe, aber ich habe ihn für qualifiziert gehalten. Und ja, ich respektiere auch diese Entscheidung.“ Helmut Brandstätter (Neos) hakte nach: „Bis zu dem Zeitpunkt, an dem er Ihnen gesagt hat: Ich möchte mich für diesen ausgeschriebenen Posten bewerben, haben Sie mit ihm nie darüber gesprochen, dass er das werden könnte?“
Sebastian Kurz: „Nein, es war allgemein bekannt, dass ihn das grundsätzlich interessiert, und es war sicherlich auch so, dass immer wieder davon gesprochen wurde, dass er ein potenziell qualifizierter Kandidat wäre.“

Sebastian Kurz wird schuldig gesprochen

Die WKStA hat allerdings akribisch auf rund 90 Seiten diverse Chats chronologisch aneinandergereiht – etwa aus bereits bekannten Chats mit Thomas Schmid – aber auch neuen Nachrichten von Heinz-Christian Strache, die stark darauf hindeuten, dass Sebastian Kurz von den Deals wusste. Für einen Strafantrag wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss genügt, wenn man in Kauf nimmt, dass die eigene Aussage falsch sein könnte. Den Vorhabensbericht hat die WKStA jenem Weisungsrat übergeben, der das Justizministerium in diesem Fall berät. Dort fiel Mittel August 2023 die endgültige Entscheidung, dass Strafanklage erhoben wird. Kurz kommt am 18. Oktober vor Gericht.

Am 23.2.2024 wird er schuldig gesprochen: acht Monate bedingt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Mitangeklagt waren außerdem sein langjähriger Vertrauter Bernhard Bonelli, Kabinettschef im Bundeskanzleramt unter Kurz und Schallenberg, sowie Ex-ÖVP-Vizeparteichefin und Ex-Casinos-Chefin Bettina Glatz-Kremsner. Während sich letzter bereits im Herbst auf einen Vergleich geeinigt hat, wird Bonelli  zu sechs Monaten bedingt verurteilt. Auch dieses Urteil ist nicht rechtskräftig.

Dezember 2017: Parteichefs haben „fixiert“

Die Chronologie beginnt vor rund fünfeinhalb Jahren. Anfang Dezember 2017 schreibt Norbert Hofer an Investor Sigi Wolf:

„Lieber Sigi, soeben wurde ich von Arnold Schiefer (Chef-Verhandler der FPÖ, Anm.) informiert, dass es bei den Beteiligungen eine neue Beteiligungs AG gibt – ÖBB und ASFINAG sind nicht enthalten. Es wurde aber in allen Bereichen wechselseitige Verschränkung fixiert. Das sei heute von den Parteichefs so fixiert worden. lgn“

Diese Nachricht leitet Wolf an Thomas Schmid weiter, der darauf antwortet: „Ok! Wenn wir dann freie Hand bei den Kapitalbeteiligungen haben ist das gut“

Bereits am 20.11.2017 informierte Thomas Schmid den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz: „Lieber Sebastian, das wäre ein von der FPÖ mitgetragener weg wie wir mit Beteiligungen umgehen könnten. Sie hätten noch gerne AWS und BIG. Mit S.R. habe ich wie mit dir ausgemacht geredet. LG Thomas“

In einem Sideletter vom 19. Jänner 2018 werden die Aufsichtsräte für die neue ÖIAG vorgeschlagen, darunter eben die genannte S.R. als AR-Vorsitzende, E.H., H.A., H.P., M.M., S.K..

Jänner 2018 – Mit Kurz besprochen

Die FPÖ ist damit überaus unzufrieden und ist der Meinung, dass das von der ÖVP vorformuliert wurde und die FPÖ von der ÖVP „gelegt“ wurde. Der Chef-Verhandler der FPÖ, Schiefer, informiert Strache darüber, dass für den Aufsichtsrat offenbar die FPÖ keinen einzigen Vertreter habe und dass es anders besprochen wurde.

Strache: Wo wurde es anders besprochen?
Schiefer: In dem gespraech mit dir kurz schmid und mir.. herbert (Kickl Anm.) war auch dabei

Februar 2018 – „Aufsichtsrat macht Sebastian“

Als der Generalsekretär im BKA bei Thomas Schmid nachfragt, ob auch C.S. als Aufsichtsrat in der ÖBIB angedacht wird, antwortet Schmid:
„AR (Aufsichtsrat, Anm.) macht Sebastian selber und hat 3000 Zusagen gemacht für 9 AR Jobs ;-)“

Juni 2018 – ÖBIB ist Chefsache

Im Juni 2018 schreibt der Kabinettschef von Kurz, Bernd Brünner, an Thomas Schmid: „Veränderung ÖBIB wird noch länger dauern – das haben unsere Chefs so besprochen.“

Kurz darauf beklagt sich Schmid bei Blümel, dass er im BKA das „gesamte Personal BMF und Beteiligungen und ÖBIB“ besprechen müsse, darunter offenbar der ÖVP-Bundesgeschäftsführer sowie die jeweiligen Kabinettschefs und deren Stellvertreter von Kurz und Blümel.

Im Oktober 2018 schickt Thomas Schmid an Schiefer ein Dokument, das verschiedene Postenbesetzungen enthält. Die WKStA spricht von der „Schiefer-Schmid-Vereinbarung“, die im Zentrum der Auswertung steht.

April 2019: Auch Extravereinbarungen sind Kanzler-Sache

In den folgenden Monaten unterhalten sich die Beteiligten immer wieder über die Besetzung der genannten Aufsichtsräte und die Vereinbarung.

Am 2. April 2019 ärgert sich Strache über Kurz. Strache schreibt an Schiefer: „Kanzler sagt, Extravereinbarung mit Schmied ist mit ihm nicht besprochen und gilt nicht. APG, BIG und Post-Vorstand Irre!!!“

April 2019: FMA-Aufsichtsrat – ohne Kurz geht nichts

An den nächsten Tagen geht es um die Aufsichtsratsbesetzungen in der FMA. HC Strache schreibt an den Finanzstaatssekretär Hubert F.:
„Die beiden bisherigen 2 Vorstände bleiben (SP/VP) und 1 aufgewerteter Generalsekretär (FP) kommt dazu! Das war ursprüngliche Vereinbarung mit Kurz. Wenn der rote Vorstand gleich ausscheidet, dann kommt einer von uns – FP – nach! (…) VP will aber offensichtlich den Roten Vorstand loswerden… dann könnte gleich ein FP-Vorstand kommen (…)“
Und weiter im Gespräch: „Es gibt zwei Vorstände und wir haben zwei vereinbart. Nach dem der rote geht, kommt einer von uns. So habe ich es mit Kurz besprochen!“ Worauf Fuchs antwortet: „Die bestreiten das!“ und Strache darauf: „Es gibt zwei… einen Roten und einen schwarzen… den Roten bekommen wir… sonst gibt es kein Gesetz!“

Am 9. April 2019 schickt Schmid an Bernhard Bonelli, dem damaligen Kabinettschef im Bundeskanzleramt, den „Schiefer-Schmid“-Einigungsentwurf. Am selben Tag findet eine Besprechung zwischen Kurz, Strache und Kickl statt.

Ein Tag später schreibt Strache an Schiefer, dass die Vereinbarung verhandelt und unterschrieben wurde.

 

Der Artikel wurde am 6. Juli 2023 veröffentlicht, am 18. August 2023 aufgrund der unmittelbar bevorstehenden Anklage und am 23. Februar aufgrund des Urteils aktualisiert.

Parlament Das Thema "U-Ausschuss" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 5870 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    5870 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4462 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4462 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4179 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4179 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3515 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3515 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3426 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3426 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3355 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3355 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 2994 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    2994 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2916 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    2916 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2528 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2528 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2333 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2333 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2152 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2152 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 1911 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    1911 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1890 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    1890 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1596 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1596 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1581 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1581 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1549 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1549 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1447 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1447 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1398 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1398 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 787 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    787 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 653 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    653 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 346 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    346 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 50888
Voters: 8598
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: featuredKorruptionSebastian KurzThomas SchmidU-Ausschuss

Good News

Brauerei, Sauna und Kulturzentrum in Selbstverwaltung: Wie Bürger eine Stadt in Bayern retten
Good News

Brauerei, Sauna und Kulturzentrum in Selbstverwaltung: Wie Bürger eine Stadt in Bayern retten

28. April 2025

Während andernorts das letzte Wirtshaus schließt, haben die Menschen in Freyung in Bayern das Ruder selbst in die Hand genommen:...

WeiterlesenDetails
Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt (Foto: Unsplash)

Pflege als Schwerarbeit anerkannt: Frühere Pension für Pflegekräfte

23. April 2025
MILA Mitmachladen Wien (Foto: Anna Weisz)

„MILA“ Mitmach-Supermarkt: Nachhaltige Lebensmittel, faire Preise und Mitbestimmung

7. April 2025
Wie kann man Carsharing organisieren?

3 Autos für 22 Familien: Wie eine Gemeinde in Bayern Carsharing am Land organisiert

3. April 2025

Dossiers

Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
Dossier

Stiftungen – nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?

30. April 2025

Stiftungen hatten ursprünglich einen gemeinnützigen Zweck, etwa in den Bereichen Soziales, Bildung oder Kultur. Doch heute sind sie auch ein...

WeiterlesenDetails
Herbert kickl

Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

17. April 2025
Landbesitz in Österreich: Adel & Kirche besitzen große Agrarflächen// Bild: express.adobe

„Ländereien muss man sich erheiraten oder erben“ – Wem gehören die Ackerflächen in Österreich?

11. April 2025

Weltweites Vorbild: So funktioniert der soziale Wohnbau in Wien

10. April 2025

Interviews

Bildung & Wissenschaft

ÖH-Wahl 2025: VSStÖ fordert Erhöhung der Studienbeihilfe und leistbaren Wohnraum für Studierende

29. April 2025

Von 13. bis 15. Mai 2025 finden die Wahlen der Österreichischen Hochschüler:innenschaft (ÖH) statt. 350.000 Studierende an allen Universitäten und...

WeiterlesenDetails
Markus Marterbauer

Finanzminister Markus Marterbauer: So will er das Budget sanieren und die Wirtschaft ankurbeln

27. März 2025
Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

25. März 2025
Mietrechtsexpertin Elke Hanel-Torsch

Mietpreisstopp erklärt: Die Mietrechtsexpertin Elke Hanel-Torsch im Interview

14. März 2025

Weitere Artikel

Korruption & U-Ausschuss

Schon wieder ein „Einzelfall“: 100 Mal Rechtsextremismus und Rassismus in der FPÖ

5. Mai 2025
Korruption & U-Ausschuss

Über eine Million Euro für Luxusleben: FPÖ-Spesenskandal weitet sich aus

16. April 2025
Christian Stocker/Herbert Kickl/ Wolfgang Schüssel/ Sebastian Kurz/ Heinz-Christian Strache/ Jörg Haider/ Parlament im Hintergrund
Korruption & U-Ausschuss

Das brachten bisherige ÖVP-FPÖ Regierungen: längere Arbeitszeiten, Pensionskürzungen und Korruption

8. Januar 2025
U-Ausschuss, Falschaussage, Anklage
ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

Das Thomas-Schmid-Geständnis zusammengefasst: Deshalb bekam er den Kronzeugenstatus

28. November 2024
Korruption & U-Ausschuss

Kurz und OE24: Forscher decken politische Einflussnahme durch Inserate auf

23. Oktober 2024
ÖVP & FPÖ haben die Polizei geschwächt und den Verfassungsschutz gefährdet
BVT-U-Ausschuss

Von wegen Sicherheitspartei: ÖVP & FPÖ haben die Polizei geschwächt und den Verfassungsschutz beschädigt

22. August 2024
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
1 Kommentar
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
Erich H.
Erich H.
18. August 2023 16:05

Der Dativ ist dem Genetiv sein Tod…
Bitte es heißt “ wegen dieserR Chats“ (nicht diesen)!

1
-1
Antworten

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 5870 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    5870 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4462 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4462 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4179 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4179 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3515 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3515 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3426 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3426 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3355 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3355 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 2994 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    2994 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2916 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    2916 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2528 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2528 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2333 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2333 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2152 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2152 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 1911 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    1911 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1890 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    1890 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1596 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1596 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1581 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1581 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1549 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1549 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1447 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1447 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1398 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1398 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 787 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    787 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 653 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    653 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 346 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    346 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 50888
Voters: 8598
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Über eine Million Euro für Luxusleben: FPÖ-Spesenskandal weitet sich aus
  • SPÖ gewinnt Wien-Wahl klar mit 39,4 Prozent
  • Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt (Foto: Unsplash)
    Pflege als Schwerarbeit anerkannt: Frühere Pension für Pflegekräfte
  • Herbert kickl
    Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 24. und 25. April - So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • 1 Million Spesen? Kickl weiß von nichts!

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits
Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 5870 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    5870 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4462 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4462 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4179 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4179 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3515 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3515 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3426 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3426 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3355 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3355 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 2994 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    2994 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2916 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    2916 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2528 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2528 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2333 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2333 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2152 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2152 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 1911 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    1911 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1890 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    1890 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1596 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1596 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1581 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1581 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1549 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1549 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1447 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1447 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1398 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1398 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 787 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    787 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 653 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    653 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 346 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    346 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 50888
Voters: 8598
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Über eine Million Euro für Luxusleben: FPÖ-Spesenskandal weitet sich aus
  • SPÖ gewinnt Wien-Wahl klar mit 39,4 Prozent
  • Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt (Foto: Unsplash)
    Pflege als Schwerarbeit anerkannt: Frühere Pension für Pflegekräfte
  • Herbert kickl
    Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 24. und 25. April - So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • 1 Million Spesen? Kickl weiß von nichts!

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits
Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Kickl bezeichnet linke Gegner als Ungeziefer – und gefährdet so die Demokratie

8. Mai 2025

Studie des Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigt: Weltweite Militärausgaben erreichen Rekordhöhe

6. Mai 2025

Rekord-Ergebnis in Australien: Sozialdemokratie gewinnt mehr als doppelt so viele Sitze wie Trump-Verbündete

6. Mai 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gernot Blümel Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation; Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at