Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Sozialhilfe: Verfassungsgericht kippt türkis-blaue Kürzungen bei Kindern und Lernschwachen

Ich habe meinen Sohn mit 1 Jahr in den Kindergarten gebracht – und das war die beste Entscheidung!

Patricia Huber Patricia Huber
in Schwarz-Blau
Lesezeit:2 Minuten
17. Dezember 2019
A A
  • Total523
  • 2
  • 521
  • 0
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwei Bestimmungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes der türkis-blauen Regierung aufgehoben: Sowohl die Kürzungen ab dem zweiten Kind und auch bei Lernschwachen sind verfassungswidrig. Eine gute Nachricht für die Menschlichkeit.

Die Kürzung der Mindestsicherung war das Prestigeprojekt der türkis-blauen Regierung: Am härtesten hätte die „Sozialhilfe Neu“ Kinder, Lernschwache und Menschen mit schlechten Deutschkenntnissen getroffen. Doch 21 SPÖ-Mitglieder des Bundesrates haben Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingereicht – und in wesentlichen Teilen Recht bekommen.

Kinder müssen nicht von 1,50 Euro am Tag Leben

Der VfGH hat kurz vor Weihnachten wichtige Teile des Gesetzes aufgehoben. So wollte die türkis-blaue Regierung die Mindestsicherung ab dem zweiten Kind drastisch kürzen. Für das 1. Kind waren 216 Euro vorgesehen, das zweite Kind hätte nur mehr 129 Euro und jedes weitere nur noch 43 Euro monatlich bekommen – das sind 1,50 Euro am Tag. Über 54.400 Familien mit drei oder mehr Kindern wären von diesen Kürzungen betroffen gewesen.

„In dieser Regelung liegt eine sachlich nicht gerechtfertigte und daher verfassungswidrige Schlechterstellung von Mehrkindfamilien; insbesondere kann diese Regelung dazu führen, dass der notwendige Lebensunterhalt bei Mehrkindfamilien nicht mehr gewährleistet ist“, urteilt der Verfassungsgerichtshof.

300 Euro weniger für Lernschwache

Außerdem wollte die Regierung Kurz auch Leuten die Mindestsicherung kürzen, die schlecht Deutsch oder Englisch sprechen – und zwar um über 300 Euro auf 575 Euro im Monat. Auf ein Niveau, auf dem niemand in Österreich leben kann. Dadurch wollte Schwarz-Blau die Kürzungen bei allen rassistisch rechtfertigen. Doch tatsächlich hätte die Regelung lernschwache Menschen getroffen, die keinen Pflichtschulabschluss machen können.

703,56 Euro geben die ärmsten Österreicher im Schnitt für Wohnen, Energie, Lebensmittel, Körperpflege und Kleidung  aus, wie die Konsumerhebung errechnet hat. Das sind um mindestens 170 Euro mehr, als durch die gekürzte Sozialhilfe abgedeckt ist. Das hätte bedeutet: Viel mehr Menschen in Österreich müssen hungern oder auf der Straße leben.

Der Verfassungsgerichtshof kritisiert, dass „Personen aus mannigfaltigen Gründen (Lern- und Leseschwächen, Erkrankungen, Analphabetismus uvm.) nicht in der Lage sein können, ein derart hohes Sprachniveau zu erreichen, aber dennoch am Arbeitsmarkt vermittelbar sein können. Diese Regelung verstößt deshalb gegen den Gleichheitsgrundsatz, weil es viele Beschäftigungsmöglichkeiten gibt, für die weder Deutsch- noch Englischkenntnisse auf diesem Niveau erforderlich sind.“

Parlament Das Thema "Sozialhilfe" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 644 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    644 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 31%, 640 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    640 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 16%, 340 Stimmen
    16% aller Stimmen 16%
    340 Stimmen - 16% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 11%, 231 Stimme
    11% aller Stimmen 11%
    231 Stimme - 11% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 11%, 219 Stimmen
    11% aller Stimmen 11%
    219 Stimmen - 11% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2074
20. Juni 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: BundesratfeaturedFPÖInstagramMindestsicherungÖVPSozialhilfeSPÖVerfassungsgerichtshof

Good News

Europa

Orban verbietet Regenbogenparade und bekommt dafür größte Pride in der Geschichte Ungarns

30. Juni 2025

Trotz eines offiziellen Verbots durch die Regierung von Viktor Orbán fand am 28. Juni 2025 in Budapest eine der größten...

WeiterlesenDetails
Spanien

So senkte Spanien die Zahl der Frauenmorde um ein Drittel: Risikoerfassung, Fußfesseln und spezialisierte Gerichte

25. Juni 2025
Klimacheck (Quelle: Adobe express)

Forderung des Klimavolksbegehrens umgesetzt: Regierung führt ab 2026 Klimaprüfung für neue Gesetze ein

17. Juni 2025
Wien von oben (Foto: wien.gv.at)

Öffi-Ausbau, Grünflächen und Radwege: So halbierte Wien die Luftschadstoffe in 15 Jahren

16. Juni 2025

Dossiers

Rosenkranz Walter, Hafenecker Christian, Haimbuchner Manfred, Nepp Dominik, Hofer Norbert, Landbauer Udo
Dossier

Rund 100 Burschenschafter im FPÖ-Umfeld: Rechtsextreme Ideologie in höchsten Ämtern

30. Juli 2025

In Österreich gibt es rund 4.000 Burschenschafter. Einige von ihnen treffen sich am 7. März 2025 in der Wiener Hofburg...

WeiterlesenDetails

Propaganda & Verschwörungstheorien: So funktioniert das Mediennetzwerk der FPÖ

2. Juli 2025
Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer

Stiftungen – nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?

30. April 2025
Herbert kickl

Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

17. April 2025

Interviews

xi jinping, Donald Trump
Internationales

Löst China die USA als Supermacht ab? Interview mit China-Expertin

30. Juli 2025

In den letzten Jahrzehnten hat China seinen Einfluss auf der globalen Bühne massiv ausgeweitet – mit dem Ziel, die internationale...

WeiterlesenDetails
Vered Berman

Israelische Friedensaktivistin: „Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand“

23. Juli 2025
Florian Novak vom JETZT.at-Team im Gespräch

Dem Medium JETZT fehlen noch wenige Hundert Mitglieder zum Start

2. Juli 2025
Israeli tank on Gaza streets

Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger zu Gaza-Krieg: „Druck aus Europa könnte etwas bewirken“

6. Juni 2025

Weitere Artikel

FPÖ und ÖVP wollen Pensionist:innen zur Kasse bitten (Quelle: Parlamentsdirektion)
Politik

Pensionisten sollen Budgetloch stopfen: FPÖ-ÖVP könnten Krankenkassenbeiträge um 270 Millionen Euro erhöhen

20. Januar 2025
Schwarz-Blau

Steuergeschenke für Reiche oder mehr Geld für uns alle – Wirtschaftsforscher Schulmeister analysiert die Wahlprogramme

7. September 2024
Schwarz-Blau

Länger arbeiten für weniger Pension: Das ist die Politik der ÖVP

29. August 2024
ÖVP & FPÖ haben die Polizei geschwächt und den Verfassungsschutz gefährdet
BVT-U-Ausschuss

Von wegen Sicherheitspartei: ÖVP & FPÖ haben die Polizei geschwächt und den Verfassungsschutz beschädigt

22. August 2024
Hausbau, Geldregen
Niederösterreich

NÖ-Landesregierung will Banken 260 Mio. Euro schenken – SPÖ will das Geld der Bevölkerung geben

11. Juli 2024
Korruption & U-Ausschuss

Korruption in der FPÖ? Ermittlungen gegen Kickl, Strache & Hofer

30. April 2024
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
0 Kommentare
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments

Umfrage

Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 644 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    644 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 31%, 640 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    640 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 16%, 340 Stimmen
    16% aller Stimmen 16%
    340 Stimmen - 16% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 11%, 231 Stimme
    11% aller Stimmen 11%
    231 Stimme - 11% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 11%, 219 Stimmen
    11% aller Stimmen 11%
    219 Stimmen - 11% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2074
20. Juni 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • ChatGPT empfiehlt demokratische Kontrolle: “Ich bin auf dem Weg zur Weltmacht – ohne echte Aufsicht”
  • Vered Berman
    Israelische Friedensaktivistin: "Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand"
  • Donald trump, herbert kickl, Harald Vilimsky
    Von Wien nach Washington: So funktioniert das Netzwerk zwischen der FPÖ und Donald Trump
  • FPÖ-Bildungspolitik in den Bundesländern: Kürzungen bei Schulgeld, Jugendhilfe & Deutschkursen

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • freier Seezugang für alle

Zitate

Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne
Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne

Umfrage

Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 644 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    644 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 31%, 640 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    640 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 16%, 340 Stimmen
    16% aller Stimmen 16%
    340 Stimmen - 16% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 11%, 231 Stimme
    11% aller Stimmen 11%
    231 Stimme - 11% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 11%, 219 Stimmen
    11% aller Stimmen 11%
    219 Stimmen - 11% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2074
20. Juni 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • ChatGPT empfiehlt demokratische Kontrolle: “Ich bin auf dem Weg zur Weltmacht – ohne echte Aufsicht”
  • Vered Berman
    Israelische Friedensaktivistin: "Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand"
  • Donald trump, herbert kickl, Harald Vilimsky
    Von Wien nach Washington: So funktioniert das Netzwerk zwischen der FPÖ und Donald Trump
  • FPÖ-Bildungspolitik in den Bundesländern: Kürzungen bei Schulgeld, Jugendhilfe & Deutschkursen

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • freier Seezugang für alle

Zitate

Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne
Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Österreichs unfaires Pensionssystem: Frauen bekommen rund 40 Prozent weniger Pension

5. August 2025
Foto: Wikimedia (CC BY-SA 4.0/Steffen Prößdorf)

Frauen-Fußball boomt – trotzdem verdienen Frauen nur einen Bruchteil von Männern

1. August 2025

Völkermord, Verfolgung und Kampf um Anerkennung: Die Geschichte der Roma und Romnja

1. August 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Budget Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at