Bei der Sitzung des Nationalrats am 14. Juni 2023 ging es um die Pleite der Möbelhauskette Kika/Leiner und die Folgen für die Beschäftigten, um Maßnahmen gegen die Teuerung und Änderungen beim Kinderbetreuungsgeld. Hier ausgewählte Abstimmungen im Überblick!
Jobgarantie für die von der Massenkündigung bei Kika/Leiner betroffenen Beschäftigten
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Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Die Abstimmung erfolgte ja nicht auf Basis von Rationalismus und Hausverstand, sondern nach den jeweiligen Partei-Ideologie.
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Die ÖVP und deren Wirtschaftsbund begehen dabei ein Denkfehler, wenn die Kaufkraft sinkt weil die Sozialleistungen nicht angepasst werden, dann schadet das der Wirtschaft massiv.
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Das sieht man jetzt schon, die verkaufte Warenmenge im klassischen Lebensmittelhandel sinkt, allerdings nicht weil Menschen weniger Essen, sondern weil sie zwangsweise auf die Sozialmärkte ausweichen müssen.
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Das wird wiederum dazu führen das der klassische Lebensmittelhandeln gezwungen sine wird, Personal abzubauen, und damit die Armut weiter steigt, und die Kaufkraft weiter sinkt.
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Wenn man weiter so macht sind wir bald dort wo Griechenland war, und es unmöglich wird aus dieser Falle wieder auszubrechen.
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Dazu noch das die Kleinkriminalität steigt, bei den Kosten für den Justizapparat wird selbst die Verdoppelung der Sozialhilfe zu einem Sondernagebot, nimm 2 zahl 1.
Die Regierung setzt beim Klimaschutz auf mehrere Hebel: jährlich 360 Millionen Euro für Heizungstausch und Sanierung, Förderungen für PV-Anlagen und...
New York hat gewählt. Bei den Vorwahlen der Demokraten setzten sich progressive Kandidat:innen wie Claire Valdez, Brad Lander und Darializa Avila Chevalier gegen Establishment-Kandidat:innen durch. Die Sieger:innen sind Verbündete von Bürgermeister Zohran Mamdani und setzen wie er auf Themen wie leistbares Leben, Korruptionsbekämpfung und Frieden statt Kriegstreiberei. Die Wahlen gelten als Zeichen dafür, dass der Kurs des demokratischen Sozialisten Zohran Mamdani in New York und in den USA weiter an Einfluss gewinnt.
Zitat: Demokratischer Sozialismus kann überall erfolgreich sein. Denn seien wir ehrlich: Es gibt in diesem Land nur eine wirkliche Mehrheit - und das ist die arbeitende Bevölkerung. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die genau diese Mehrheit ins Zentrum stellt und sie nicht als Fußnote behandelt. Zohran Mamadani
Umfrage
Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
New York hat gewählt. Bei den Vorwahlen der Demokraten setzten sich progressive Kandidat:innen wie Claire Valdez, Brad Lander und Darializa Avila Chevalier gegen Establishment-Kandidat:innen durch. Die Sieger:innen sind Verbündete von Bürgermeister Zohran Mamdani und setzen wie er auf Themen wie leistbares Leben, Korruptionsbekämpfung und Frieden statt Kriegstreiberei. Die Wahlen gelten als Zeichen dafür, dass der Kurs des demokratischen Sozialisten Zohran Mamdani in New York und in den USA weiter an Einfluss gewinnt.
Zitat: Demokratischer Sozialismus kann überall erfolgreich sein. Denn seien wir ehrlich: Es gibt in diesem Land nur eine wirkliche Mehrheit - und das ist die arbeitende Bevölkerung. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die genau diese Mehrheit ins Zentrum stellt und sie nicht als Fußnote behandelt. Zohran Mamadani
Die Abstimmung erfolgte ja nicht auf Basis von Rationalismus und Hausverstand, sondern nach den jeweiligen Partei-Ideologie.
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Die ÖVP und deren Wirtschaftsbund begehen dabei ein Denkfehler, wenn die Kaufkraft sinkt weil die Sozialleistungen nicht angepasst werden, dann schadet das der Wirtschaft massiv.
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Das sieht man jetzt schon, die verkaufte Warenmenge im klassischen Lebensmittelhandel sinkt, allerdings nicht weil Menschen weniger Essen, sondern weil sie zwangsweise auf die Sozialmärkte ausweichen müssen.
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Das wird wiederum dazu führen das der klassische Lebensmittelhandeln gezwungen sine wird, Personal abzubauen, und damit die Armut weiter steigt, und die Kaufkraft weiter sinkt.
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Wenn man weiter so macht sind wir bald dort wo Griechenland war, und es unmöglich wird aus dieser Falle wieder auszubrechen.
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Dazu noch das die Kleinkriminalität steigt, bei den Kosten für den Justizapparat wird selbst die Verdoppelung der Sozialhilfe zu einem Sondernagebot, nimm 2 zahl 1.