Bei der Sitzung des Nationalrats am 14. Juni 2023 ging es um die Pleite der Möbelhauskette Kika/Leiner und die Folgen für die Beschäftigten, um Maßnahmen gegen die Teuerung und Änderungen beim Kinderbetreuungsgeld. Hier ausgewählte Abstimmungen im Überblick!
Jobgarantie für die von der Massenkündigung bei Kika/Leiner betroffenen Beschäftigten
Zum AntragInflation bekämpfen: Aussetzen der MWSt auf Grundnahrungsmittel, Rücknahme Mieterhöhungen
Zum AntragEinführung einer Millionärssteuer
Zum Antrag2€/Tag für Kinder als “Anti-Armutspaket”
zur AbstimmungFür eine Erhöhung von Arbeitslosengeld & Notstandshilfe
zum AntragFür mehr Medizinstudienplätze & Einführung einer Landarztquote
zum AntragAbfederung von Härtefällen beim Bezug von Kinderbetreuungsgeld
zum AntragReform zum Abbau von Hürden für Kinderbetreuungsgeld-Bezug
| ÖVP | SPÖ | FPÖ | Grüne | Neos |
Zusammenfassung
(maximal 5 Antwortmöglichkeiten)





































Die Abstimmung erfolgte ja nicht auf Basis von Rationalismus und Hausverstand, sondern nach den jeweiligen Partei-Ideologie.
–
Die ÖVP und deren Wirtschaftsbund begehen dabei ein Denkfehler, wenn die Kaufkraft sinkt weil die Sozialleistungen nicht angepasst werden, dann schadet das der Wirtschaft massiv.
–
Das sieht man jetzt schon, die verkaufte Warenmenge im klassischen Lebensmittelhandel sinkt, allerdings nicht weil Menschen weniger Essen, sondern weil sie zwangsweise auf die Sozialmärkte ausweichen müssen.
–
Das wird wiederum dazu führen das der klassische Lebensmittelhandeln gezwungen sine wird, Personal abzubauen, und damit die Armut weiter steigt, und die Kaufkraft weiter sinkt.
–
Wenn man weiter so macht sind wir bald dort wo Griechenland war, und es unmöglich wird aus dieser Falle wieder auszubrechen.
–
Dazu noch das die Kleinkriminalität steigt, bei den Kosten für den Justizapparat wird selbst die Verdoppelung der Sozialhilfe zu einem Sondernagebot, nimm 2 zahl 1.