Eineinhalb Jahre hat Kurz mit der FPÖ koaliert. Und Österreich hat sich verändert: Arbeitnehmer müssen regelmäßig 12-Stunden arbeiten, die Arbeitgeber haben die Macht in der Krankenkasse übernommen und Kürzungen drohen. Ständig hielt die Regierung eine Neiddebatte am unteren Rand der Gesellschaft am Köcheln. Nach oben war man großzügig: Konzerne erhielten Millionen aus dem Gesundheitssystem, Sozialbetrug wurde billiger für Unternehmen und Hoteliers zahlen weniger Steuern . Hier ist die Bilanz, die Kurz auf keiner Pressekonferenz erzählte.
Wegen des Ibiza-Skandals ist die türkisblaue Regierung geplatzt: Nur eineinhalb Jahre war sie im Amt. In der Zeit hat sie einige umstrittene Maßnahmen verabschiedet. Die Kürzung der Mindestsicherung für Kinder und Lernschwache hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) ebenso gekippt wie Kickls Überwachungspaket. Ein paar andere Gesetze werden noch geprüft – und könnten im neuen Jahr aufgehoben werden.
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26 Comments
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Arno Niesner
21. August 2023 19:04
Nicht erwähnt ist: „Rückschritte zeigen sich auch bei inklusiven Maßnahmen: Das vielversprechende Projekt der inklusiven Modellregionen wurde 2019 eingestellt, neue Ideen sind nicht in Sicht.“ (Quelle siehe Webseite)
»WAS VON DER KURZ-
28. April 2021 10:33
gierung bleibt …«Hoffentlich kein bisschen SCHWARZ, kein bisschen TÜRKIS, kein bisschen Kurz!
Erich Wachter
7. Januar 2020 07:35
bei ÖVP bedankt sich bei Spendern, wurde wohl versehentlich SPÖ statt ÖVP geschrieben
vor nicht allzu lange zeit hat sich ein kunde beschwert, weil er in der ambulanz eines kleinen spitals (in noe) zwischen all den „gewöhnlichen, proletoiden typen und dem ausländerxsindl“ warten mußte. welch eine zumutung das gewesen wäre. es müsse zwei verschiedene abteilungen geben. nein, mit abteilung meinte er nicht, die div. sparten, sondern eine unterteilung in „anständige“ wie ihn und die proleten. selbstredend, daß er sich zusätzlich auch noch rassistisch geäußert hatte. (ich hab mit dem KEINE geschäfte mehr gemacht!)
so überheblich bornierte gibts zuhauff … ich glaub nicht, daß da auch nur ein einziges privatspital als kollateralschaden bedacht wurde.
Was haben wir angestellt das wir so eine Regierung haben. Es kann so nicht weitergehen und es ist zum schämen Ein so ein Paar wie Basti und Bumsti hat bus dato ausser nach oben buckeln und nach unten treten nichts sozial Ausgewogenes beschlossen. Traurig
bezüglich solcher Aussagen auch noch Minusklickster finden lassen.
Christian
5. Dezember 2018 22:38
Ich bin so frei und pflücke hier nur eine Kleinigkeit heraus:
„Die Hoteliers zahlen weniger Steuern.“ Hier kann es sich nur um den Steuersatz auf Logis handeln, der nun wieder bei den ursprünglichen 10% liegt, bevor ihn die ehem. Regierung auf 13% erhöht hatte…
Gertrud Zwicker
5. Dezember 2018 10:43
Sie tragen wenig dazu bei, den sozialen Frieden im Land zu sichern, wenn Sie ständig alle Veränderungen in unserem übersozialisierten Staat heruntermachen und negativ darstellen. Fakt ist, dass wir uns all ihre Forderungen nicht mehr leisten können und mit Ihrer Politik zum Schulden machen zurückkehren würden !!
Sg. Frau Zwicker!
Fakt ist: Stiftungs-Milliardären werden finanziel die Füße geküsst, dafür wird die Mindestsicherung für Fam. mit Kindern gekürzt. Super ihre „leistenkönnen“ Gedanken!
sich ein Staat verschulden und bei wem?
Genau! Er muss sich verschulden, wenn er die Geldpolitik an Fremde (EZB, IWF …) delegiert; er muss sich verschulden, wenn er nur von den Kleinen Steuern nimmt. Und er muss sich dann bei den Lohnräubern das Geld ausleihen, dass er ihnen aufkosten der Armen zu-
@Franz!
Nur wenn einem diese Schwarzblauen uneingeschränkt und ungeprüft sympatisch sind, kommt man zu einer solchen Aussage.
Ich wünsche dir nicht, dass du einmal gewisse soziale Erungenschaften der SPÖ (Verschwendungen)in Anspruch nehmen mußt, die wirds dann nähmlich nicht mehr geben!
Dafür gibt es jegliche Zuwendungen an diverse Milliardäre und einiges mehr.
Siehe oben!
Genau: Schwarz.
Und keine andere. Alle anderen haben sich abgewechselt.
Somit gibt es NUR eine Partei, die immer über alles Bescheid
wusste und alles Schlechte mitmachte, aber das Gute ausbremste.
Und seit der 2007er Finanzkrise sind diese Tendenzen zunehmend offensichtlich.
Nein, nicht wegen der Kranken, arbeitslos Gemachten, Immigranten etc. Sondern
wegen wirtschaftsnahen Politikstern wie der ÖVP-Granden und wie sich zeigte auch
der FPÖ. Ärgere Volksfeinde hat es nur im Dritten Reich gegeben!
Fritz
5. Dezember 2018 07:20
Diese zwei Typen sind massiv Gehirngeschädigt. Der Kanzler ganz besonders. Ob Psychologen helfen könnten? Od. benötigt man bei derartigen Störungen schon einen Psychiater?
Die Tech-Milliardäre Peter Thiel und Elon Musk finanzieren das autoritäre politische Projekt von Donald Trump und erhalten im Gegenzug Staatsaufträge....
Seit Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit als US-Präsident befindet sich die amerikanische Demokratie in einer Krise. Antidemokratische Tendenzen und...
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, kritisiert in einer Videobotschaft die massiv gestiegenen globalen Militärausgaben. Diese belaufen sich mittlerweile auf 2,7 Billionen US-Dollar – das ist 13-mal so viel wie die weltweiten Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit.
Die Vereinten Nationen verweisen dabei auf einen aktuellen Bericht: Weniger als vier Prozent der weltweiten Militärausgaben – rund 93 Milliarden Dollar pro Jahr – wären ausreichend, um den Welthunger bis 2030 zu beenden.
Der Bericht zeigt auch die wirtschaftlichen Effekte unterschiedlicher Investitionen: Während eine Milliarde Dollar für Militär 11.200 Arbeitsplätze schafft, entstehen mit derselben Summe 26.700 Jobs im Bildungsbereich, 17.200 im Gesundheitswesen oder 16.800 im Bereich erneuerbare Energien.
„Es ist offensichtlich, dass die Welt über die Ressourcen verfügt, um Leben zu verbessern, den Planeten zu schützen und eine Zukunft in Frieden und Gerechtigkeit zu sichern“, argumentiert Guterres. Sein Appell an politische Entscheidungsträger:innen für das Jahr 2026: „Entscheidet euch für Menschen und den Planeten – nicht für Schmerz.“ Zitat: Eine sicherere Welt beginnt damit, mehr Geld in den Kampf gegen Armut zu investieren anstatt in Kriege. Antonio Guterres
Umfrage
Aktuelle Umfrage: Warum engagierst du dich freiwillig in einem Verein oder einer gemeinnützigen Organisation? (Max. 5 Antwortmöglichkeiten)
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, kritisiert in einer Videobotschaft die massiv gestiegenen globalen Militärausgaben. Diese belaufen sich mittlerweile auf 2,7 Billionen US-Dollar – das ist 13-mal so viel wie die weltweiten Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit.
Die Vereinten Nationen verweisen dabei auf einen aktuellen Bericht: Weniger als vier Prozent der weltweiten Militärausgaben – rund 93 Milliarden Dollar pro Jahr – wären ausreichend, um den Welthunger bis 2030 zu beenden.
Der Bericht zeigt auch die wirtschaftlichen Effekte unterschiedlicher Investitionen: Während eine Milliarde Dollar für Militär 11.200 Arbeitsplätze schafft, entstehen mit derselben Summe 26.700 Jobs im Bildungsbereich, 17.200 im Gesundheitswesen oder 16.800 im Bereich erneuerbare Energien.
„Es ist offensichtlich, dass die Welt über die Ressourcen verfügt, um Leben zu verbessern, den Planeten zu schützen und eine Zukunft in Frieden und Gerechtigkeit zu sichern“, argumentiert Guterres. Sein Appell an politische Entscheidungsträger:innen für das Jahr 2026: „Entscheidet euch für Menschen und den Planeten – nicht für Schmerz.“ Zitat: Eine sicherere Welt beginnt damit, mehr Geld in den Kampf gegen Armut zu investieren anstatt in Kriege. Antonio Guterres
Nicht erwähnt ist: „Rückschritte zeigen sich auch bei inklusiven Maßnahmen: Das vielversprechende Projekt der inklusiven Modellregionen wurde 2019 eingestellt, neue Ideen sind nicht in Sicht.“ (Quelle siehe Webseite)
gierung bleibt …«Hoffentlich kein bisschen SCHWARZ, kein bisschen TÜRKIS, kein bisschen Kurz!
bei ÖVP bedankt sich bei Spendern, wurde wohl versehentlich SPÖ statt ÖVP geschrieben
Danke für den Hinweis, ist korrigiert.
sehen massive Lügner aus.
den Asozialen bleibt desto besser!
… und was noch
länger bleiben
wird!
Und, um es
nicht zu ver-
gessen, hier
klicken!
das hat leider nicht geholfen …
denn … aus vpfp 2000 bis 2006 hätten wir genug erfahrungswerte.
leider vergessen viel zu viele viel zu schnell! 🙁
Dann recherchiert einmal, mit wem der liiert ist, der das befürwortet hat! Die Nutznießer:
Fam. Sam…, Krankenhaus in Spi…l/Drau
Aber so läuft das wohl immer. Wenn andere
Privatspitäler auch vom Gesetzt profitieren,
nennt man das Kollateralschaden.
vor nicht allzu lange zeit hat sich ein kunde beschwert, weil er in der ambulanz eines kleinen spitals (in noe) zwischen all den „gewöhnlichen, proletoiden typen und dem ausländerxsindl“ warten mußte. welch eine zumutung das gewesen wäre. es müsse zwei verschiedene abteilungen geben. nein, mit abteilung meinte er nicht, die div. sparten, sondern eine unterteilung in „anständige“ wie ihn und die proleten. selbstredend, daß er sich zusätzlich auch noch rassistisch geäußert hatte. (ich hab mit dem KEINE geschäfte mehr gemacht!)
so überheblich bornierte gibts zuhauff … ich glaub nicht, daß da auch nur ein einziges privatspital als kollateralschaden bedacht wurde.
Volksverhetzung und sozialer Totalschaden durch diese …
Was haben wir angestellt das wir so eine Regierung haben. Es kann so nicht weitergehen und es ist zum schämen Ein so ein Paar wie Basti und Bumsti hat bus dato ausser nach oben buckeln und nach unten treten nichts sozial Ausgewogenes beschlossen. Traurig
bezüglich solcher Aussagen auch noch Minusklickster finden lassen.
Ich bin so frei und pflücke hier nur eine Kleinigkeit heraus:
„Die Hoteliers zahlen weniger Steuern.“ Hier kann es sich nur um den Steuersatz auf Logis handeln, der nun wieder bei den ursprünglichen 10% liegt, bevor ihn die ehem. Regierung auf 13% erhöht hatte…
Sie tragen wenig dazu bei, den sozialen Frieden im Land zu sichern, wenn Sie ständig alle Veränderungen in unserem übersozialisierten Staat heruntermachen und negativ darstellen. Fakt ist, dass wir uns all ihre Forderungen nicht mehr leisten können und mit Ihrer Politik zum Schulden machen zurückkehren würden !!
Sg. Frau Zwicker!
Fakt ist: Stiftungs-Milliardären werden finanziel die Füße geküsst, dafür wird die Mindestsicherung für Fam. mit Kindern gekürzt. Super ihre „leistenkönnen“ Gedanken!
sich ein Staat verschulden und bei wem?
Genau! Er muss sich verschulden, wenn er die Geldpolitik an Fremde (EZB, IWF …) delegiert; er muss sich verschulden, wenn er nur von den Kleinen Steuern nimmt. Und er muss sich dann bei den Lohnräubern das Geld ausleihen, dass er ihnen aufkosten der Armen zu-
vor zugeschanzt hat.
Na Gott sei Dank sind da nicht die verschwendungen der Roten und Grünen aufgelistet, denn dann wäre es ein 100 bändiger sonder drück gewesen
@Franz!
Nur wenn einem diese Schwarzblauen uneingeschränkt und ungeprüft sympatisch sind, kommt man zu einer solchen Aussage.
Ich wünsche dir nicht, dass du einmal gewisse soziale Erungenschaften der SPÖ (Verschwendungen)in Anspruch nehmen mußt, die wirds dann nähmlich nicht mehr geben!
Dafür gibt es jegliche Zuwendungen an diverse Milliardäre und einiges mehr.
Siehe oben!
sicher sein, dass er sie künftig benötigen wird.
Spätestens bei todesnahem Pensionsantritt.
immer mit dabei gewesen?
Immer! Welche?
Genau: Schwarz.
Und keine andere. Alle anderen haben sich abgewechselt.
Somit gibt es NUR eine Partei, die immer über alles Bescheid
wusste und alles Schlechte mitmachte, aber das Gute ausbremste.
Und seit der 2007er Finanzkrise sind diese Tendenzen zunehmend offensichtlich.
Nein, nicht wegen der Kranken, arbeitslos Gemachten, Immigranten etc. Sondern
wegen wirtschaftsnahen Politikstern wie der ÖVP-Granden und wie sich zeigte auch
der FPÖ. Ärgere Volksfeinde hat es nur im Dritten Reich gegeben!
Diese zwei Typen sind massiv Gehirngeschädigt. Der Kanzler ganz besonders. Ob Psychologen helfen könnten? Od. benötigt man bei derartigen Störungen schon einen Psychiater?
das schlimme ist, den kanzler kriegen wir wieder …
wieso so viele österreicher den gewählt haben … 😮 ?
Na, gute Nacht Österreich, das hast du dir nicht verdient!