Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Standortgesetz: Wenn die Industrie Gesetze schreibt

symbolbild: standortgesetz

Patricia Huber Patricia Huber
in Umwelt & Klima
Lesezeit:3 Minuten
22. August 2018
A A
  • Total1.5K
  • 13
  • 1.5K
  • 0
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

„Wir müssen bestimmte Projekte durchboxen können,“ sagt der Chef der Industriellenvereinigung Georg Kapsch ganz offen über das Standortgesetz im Standard-Interview – notfalls auch gegen den Umwelt- und Tierschutz. Großprojekte sollen künftig auch ohne Umweltprüfung genehmigt werden können, wenn die Bundesregierung das will. Das setzt nicht nur den Umweltschutz außer Kraft, sondern ist auch ein Einfallstor für Korruption.

Konkret geht es im Standortentwicklungsgesetz darum, dass Großprojekte nach einem Jahr automatisch genehmigt werden sollen – auch ohne positive Prüfung der Umweltverträglichkeit. Das gilt für alle „standortrelevanten Projekte“. Im schlimmsten Fall heißt das:

  1. Ein Investor will eine Fabrikanlage an einem umstrittenen Standort bauen.
  2. Die Behörde lässt den Antrag ein Jahr liegen oder der Investor verzögert das Verfahren durch schlechte Unterlagen.
  3. Der Bau wird nach 12 Monaten ohne weitere Prüfungen genehmigt.
  4. Beschwerde gegen die Genehmigung ist keine mehr möglich – außer es geht um grundsätzliche Rechtsfragen.

Einfallstor für Korruption

Welche „standortrelevanten Projekte“ unter diese radikale Regelung fallen, wird von einem Beirat geprüft und dann im Ministerrat beschlossen. Für die Beiratsmitglieder fehlt „jegliche Qualifikationsvoraussetzungen“, wie die Universitätskonferenz in ihrer Stellungnahme kritisiert.

„Es ist daher in keiner Weise nachvollziehbar, wie dieser Beirat zu sachlich fundierten Entscheidungen kommen kann, die auch dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse in den jeweiligen Entscheidungsbereichen entsprechen.“

Genau hier liegt das Einfallstor für Korruption: Minister und Landeshauptleute können beim Wirtschaftsministerium einen Antrag stellen, um als standortrelevantes Projekt behandelt zu werden; entschieden wird das von der Regierung im Ministerrat. Das erinnert an die Verleihung von Promi-Staatsbürgerschaften: Auch hier entschied die Bundesregierung per Ministerratsbeschluss, welche Staatsbürgerschaften im besonderen Interesse Österreichs liegen – ohne die Kriterien transparent zu machen. Uwe Scheuch und Jörg Haider haben gezeigt, wie anfällig dieses System für Korruption und Bestechung ist. Ihnen wird vorgeworfen, russischen Investoren die Staatsbürgerschaft für Geld angeboten zu haben.

Umweltverfahren für Mülldeponien und Industrie abgeschafft

Die Reaktionen auf den Gesetzesentwurf sind heftig. Die Liste der Kritiker reicht von Umweltschützern, Verfassungsexperten bis zu den ÖVP-regierten Ländern Tirol und Vorarlberg. Dass überlange Genehmigungsverfahren dem Standort schaden, bestreitet dabei niemand. Dass die Lösung aber in einem Gesetz liegt, das „einseitig an Investoreninteressen ausgerichtet ist“ und die Umweltprüfung außer Kraft setzt, bezweifeln aber fast alle.

Für Greenpeace schafft das Standortgesetz „de facto Umweltverfahren für Großprojekte wie Schnellstraßen, Mülldeponien oder Industrieanlagen ab“. WWF fürchtet mehr Umweltzerstörung in Österreich.

Würde die Regierung Verfahren beschleunigen wollen, ohne den Umweltschutz zu gefährden, könnte sie die Zahl der Prüfer aufstocken. Tatsächlich macht sie aber das Gegenteil und will nur jede dritte Stelle im öffentlichen Dienst nachbesetzen. Für die Industrie ist das kein Problem, ihr sind Kontrollen ohnehin lästig. Da ist eine automatische Genehmigung nach zwölf Monaten schon praktischer – unabhängig davon, ob es gravierende Bedenken gibt, Anrainer protestieren oder Umweltstandards nicht eingehalten werden.

Standortgesetz aus der Feder von Lobbyisten

Die Kritik am Standortgesetz „geht ins Grundsätzliche, es geht nicht um verfassungsrechtliche Bedenken gegen einzelne Bestimmungen oder bloß rechtspolitische Kritik. Es geht schlicht um die Aushebelung des Rechtsstaates und um eine massive Verletzung des europäischen Rechts“, sagt der Verfassungs- und Verwaltungsjurist Heinz Mayer. Umwelt- und Justizministerium haben ihre Kritik am Gesetz erst gar nicht veröffentlicht. „Das schreit ja danach, dass es hier einen politischen Maulkorb gab“, sagt der Politikwissenschafter Hubert Sickinger.

Der Ministerialentwurf f das „Standort-Entwicklungsgesetz“ ist ein Zeitdokument, das man sich unbedingt rasch herunterladen u abspeichern muss, für den Fall, dass doch noch jemand bemerkt, was hier zur Begutachtung verschickt wurde u es zurückgezogen wird https://t.co/ZLA8Uu9Rzu

— hans peter lehofer (@hplehofer) 6. Juli 2018

Das Standortgesetz scheint direkt aus der Feder von Industrie und Lobbyisten zu stammen. Sie sind die Einzigen, die das Gesetz positiv bewerten und Experten halten den Entwurf für rechtlich kaum haltbar, denn die Mitarbeiter in den Ministerien würden wohl nicht so ahnungslos vorgehen.

Das Gesetz soll mit 1. Jänner des kommenden Jahres in Kraft treten.

Hier findest du alle Stellungnahmen auf der Website des Parlaments.

Parlament Das Thema "Standortgesetz" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Wie groß ist der Anteil eures Haushaltsbudgets, den ihr für Wohnkosten gesamt (Miete bzw. Kreditrückzahlung, Betriebskosten, Energie) im Monat ausgebt?
  • Etwa 30 Prozent 23%, 161 Stimme
    23% aller Stimmen 23%
    161 Stimme - 23% aller Stimmen
  • Etwa 40 Prozent 17%, 124 Stimmen
    17% aller Stimmen 17%
    124 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Etwa 50 Prozent 15%, 105 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    105 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 20 Prozent 14%, 102 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    102 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Etwa 60 Prozent 10%, 68 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    68 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Etwa 70 Prozent 7%, 48 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    48 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Über 70 Prozent 7%, 48 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    48 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Etwa 10 Prozent 4%, 30 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    30 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Unter 10 Prozent 4%, 28 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    28 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 714
29. September 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: featuredFPÖIndustriellenvereinigungÖVPStandortgesetzUmweltUmweltschutzUVPVerfassungsschutzWirtschaftsstandort

Good News

Demonstration gegen das Urteil im Fall „La Manada“ Foto: Ekinklik (CC BY-SA 3.0)
Frauen & Gleichberechtigung

„Nur Ja heißt Ja“: Immer mehr Länder setzen auf Zustimmungsprinzip im Sexualstrafrecht

3. Oktober 2025

Was der "Fall Anna" in Österreich ist, war der "La Manada"-Fall in Spanien 2016. Ein Ereignis massiver sexueller Gewalt hat...

WeiterlesenDetails
Foto: Unsplash & instagram.com/lulaoficial

Milliarden für die Waldrettung: Brasilien investiert massiv in Regenwald-Schutz

27. September 2025
Fast Fashion, Lebensmittel, Abfall, Müll (Fotos: Unsplash+)

Weniger Müll: EU will bis 2030 die Verschwendung von Lebensmitteln und Kleidung minimieren

24. September 2025
Second Hand Einkaufszentrum Schweden (Foto: Unsplash/CC BY 2.0)

Größte Secondhand-Mall der Welt: Schweden zeigt, wie nachhaltiges Einkaufen funktioniert

22. September 2025

Dossiers

Download von www.picturedesk.com am 26.09.2025 (13:12). Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz am 27. Mai 2025 (Foto: Alex Halada/APA Picturedesk)
Dossier

Nius, Exxpress, rechte Meinungsmacher: Das ist das Netzwerk von Sebastian Kurz

29. September 2025

Seit seinem Rückzug aus der Politik ist Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Teil eines internationalen Netzwerks aus Investoren, Medien und Politikern....

WeiterlesenDetails
Mit einer Vermögenssteuer könnte Österreich 3 mal sein komplettes Justizsystem finanzieren

Mit einer Vermögenssteuer könnte Österreich 3 mal sein komplettes Justizsystem finanzieren

31. August 2025

Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können

25. August 2025
Vermögen in Österreich// Bild: Eigne Montage, JFK/EXPA/picturedesk.com

Erben statt arbeiten: Zwei Familien besitzen 70,5 Mrd. Euro – mehr als halb Österreich

21. August 2025

Interviews

xi jinping, Donald Trump
Internationales

Löst China die USA als Supermacht ab? Interview mit China-Expertin

30. Juli 2025

In den letzten Jahrzehnten hat China seinen Einfluss auf der globalen Bühne massiv ausgeweitet – mit dem Ziel, die internationale...

WeiterlesenDetails
Vered Berman

Israelische Friedensaktivistin: „Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand“

23. Juli 2025
Florian Novak vom JETZT.at-Team im Gespräch

Dem Medium JETZT fehlen noch wenige Hundert Mitglieder zum Start

2. Juli 2025
Israeli tank on Gaza streets

Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger zu Gaza-Krieg: „Druck aus Europa könnte etwas bewirken“

6. Juni 2025

Weitere Artikel

Fast Fashion, Lebensmittel, Abfall, Müll (Fotos: Unsplash+)
Europa

Weniger Müll: EU will bis 2030 die Verschwendung von Lebensmitteln und Kleidung minimieren

24. September 2025
Monsanto, bzw. Bayer AG vermarkten Pflanzengift und Gentechnik (Unsplash+ / Bayer / Monsanto)
Geschichte

Von Monsanto zu Bayer: Das Milliardengeschäft mit Pflanzengift und Gentechnik

23. September 2025
Second Hand Einkaufszentrum Schweden (Foto: Unsplash/CC BY 2.0)
Europa

Größte Secondhand-Mall der Welt: Schweden zeigt, wie nachhaltiges Einkaufen funktioniert

22. September 2025
Ozonloch schrumpft dank Klimaschutz. (Foto: Unsplash+/CC BY 2.0)
Good News

Dank 40 Jahren Klimaschutz: Ozonloch schrumpft weiter und könnte sich bis 2066 schließen

17. September 2025
PR-Masche von BP: Die Geschichte hinter dem „CO2-Fußabdruck“
Energie

PR-Masche von BP: Die Geschichte hinter dem „CO2-Fußabdruck“

5. September 2025
Windrad Umdrehung, Stromerzeugung, Landschaft
Energie

50 km Autofahren oder 2,5 Tage nonstop Netflix streamen – So viel Energie liefert eine Windrad-Umdrehung

2. September 2025
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
5 Kommentare
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
rudi
rudi
23. Mai 2021 10:26

Nachdem die 3. Piste am Flughafen Schwechat – zumindest vorläufig – nicht gebaut wird, ist die S1 Süßenbrunn bis Schwechat (Vulgo Lobau-Autobahn) das klimaschädlichste Großprojekt von Österreich.

0
0
Antworten
rudi
rudi
Reply to  rudi
23. Mai 2021 10:28

Dass sich Österreich zum Pariser Klimaschutzziel verpflichtet hat, wird bei der Planung völlig ignoriert. Die Asfinag hält unverändert an allen von ihr geplanten Autobahnprojekten fest. Sie will trotz Corona und Wirtschaftskrise jedes Jahr eine Milliarde für Autobahnen und Schnellstrassen ausgeben.

0
0
Antworten
rudi
rudi
Reply to  rudi
23. Mai 2021 10:30

Das müssen wir jetzt erreichen.
Bevor es zu spät ist. Lobau-Autobahn und Co. verhindern und Klimaschützen macht Spaß – Sei dabei:
Am 3. Juni ist eine Fahrraddemo geplant (Start 14 Uhr Praterstern), am 11. Juni eine Demonstration. Infos unter http://www.lobau.org oder tagesaktuell auf der facebook Seite Stop Lobau-Autobahn.
Jutta Matysek ist Umwelt- und Friedensaktivistin und ehrenamtliche Radiomacherin bei Radio Orange 94,0 (Sendereihe “trotz allem”)

0
0
Antworten
Musil
Musil
23. August 2018 14:05

Ich seh schon kommende Verfassungsänderungen a la „Die Würde des Menschen ist von seinem Vermögen und/oder Einkommen abhängig“. Oder „Menschenrechte muss man sich leisten können“ traue ich diesen Hilfskräften der Industrie auch zu. Das oberste Prinzip lautet: Profit um jeden Preis!

Wie lange lassen wir uns das noch gefallen, lassen uns von Milliardären und ihren Hilfskräften in Politik, Medien, Wissenschaft und Kultur ausrauben?

4
0
Antworten
J.H.
J.H.
22. August 2018 18:35

Diese Geldsäcke sind auch Drecksäcke, sie sollen an ihrem Geld und Dreck in Atemnot kommen!

7
-2
Antworten

Umfrage

Wie groß ist der Anteil eures Haushaltsbudgets, den ihr für Wohnkosten gesamt (Miete bzw. Kreditrückzahlung, Betriebskosten, Energie) im Monat ausgebt?
  • Etwa 30 Prozent 23%, 161 Stimme
    23% aller Stimmen 23%
    161 Stimme - 23% aller Stimmen
  • Etwa 40 Prozent 17%, 124 Stimmen
    17% aller Stimmen 17%
    124 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Etwa 50 Prozent 15%, 105 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    105 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 20 Prozent 14%, 102 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    102 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Etwa 60 Prozent 10%, 68 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    68 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Etwa 70 Prozent 7%, 48 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    48 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Über 70 Prozent 7%, 48 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    48 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Etwa 10 Prozent 4%, 30 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    30 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Unter 10 Prozent 4%, 28 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    28 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 714
29. September 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Abtreibungsgegner, rechte Politiker, Viktor Orban, Marsch fürs Leben, finanzieren antifeministische Politik in Europa Foto: OpenAI, Turris Davidica (CC BY-SA 3.0)
    Rechte Politiker, Fundamentalisten und Milliardäre organisieren gerade einen internationalen Kampf gegen Frauenrechte
  • Markus Marterbauer vor Skyline (Foto: BKA & Unsplash)
    Finanzminister will Steuertricks bei Luxusimmobilien, Töchterfirmen und Stiftungen beenden
  • Download von www.picturedesk.com am 26.09.2025 (13:12). Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz am 27. Mai 2025 (Foto: Alex Halada/APA Picturedesk)
    Nius, Exxpress, rechte Meinungsmacher: Das ist das Netzwerk von Sebastian Kurz
  • Hallow App, Wahlberg, Vance, Pratt, Stefani (Foto: Unsplash+, Mark Wahlberg / Eva Rinaldi Photography (CC BY-SA 2.0), Dick Thomas Johnson from Tokyo, Japan (CC BY 2.0), Hallow-App)
    Beten mit Stars: Rechte investieren Millionen in die katholische Gebets-App Hallow

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 24. September – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Wer das „Pensionsloch“ beklagt, will Kürzungen bei Pensionen rechtfertigen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • Finde den Fehler...

Zitate

Zitat: Hier stehen wir, die klügste Tierart, die jemals gelebt hat. Wie können wir also den einzigen Planeten zerstören, den wir haben? Jane Goodall
Zitat: Hier stehen wir, die klügste Tierart, die jemals gelebt hat. Wie können wir also den einzigen Planeten zerstören, den wir haben? Jane Goodall

Umfrage

Wie groß ist der Anteil eures Haushaltsbudgets, den ihr für Wohnkosten gesamt (Miete bzw. Kreditrückzahlung, Betriebskosten, Energie) im Monat ausgebt?
  • Etwa 30 Prozent 23%, 161 Stimme
    23% aller Stimmen 23%
    161 Stimme - 23% aller Stimmen
  • Etwa 40 Prozent 17%, 124 Stimmen
    17% aller Stimmen 17%
    124 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Etwa 50 Prozent 15%, 105 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    105 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 20 Prozent 14%, 102 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    102 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Etwa 60 Prozent 10%, 68 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    68 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Etwa 70 Prozent 7%, 48 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    48 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Über 70 Prozent 7%, 48 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    48 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Etwa 10 Prozent 4%, 30 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    30 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Unter 10 Prozent 4%, 28 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    28 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 714
29. September 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Abtreibungsgegner, rechte Politiker, Viktor Orban, Marsch fürs Leben, finanzieren antifeministische Politik in Europa Foto: OpenAI, Turris Davidica (CC BY-SA 3.0)
    Rechte Politiker, Fundamentalisten und Milliardäre organisieren gerade einen internationalen Kampf gegen Frauenrechte
  • Markus Marterbauer vor Skyline (Foto: BKA & Unsplash)
    Finanzminister will Steuertricks bei Luxusimmobilien, Töchterfirmen und Stiftungen beenden
  • Download von www.picturedesk.com am 26.09.2025 (13:12). Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz am 27. Mai 2025 (Foto: Alex Halada/APA Picturedesk)
    Nius, Exxpress, rechte Meinungsmacher: Das ist das Netzwerk von Sebastian Kurz
  • Hallow App, Wahlberg, Vance, Pratt, Stefani (Foto: Unsplash+, Mark Wahlberg / Eva Rinaldi Photography (CC BY-SA 2.0), Dick Thomas Johnson from Tokyo, Japan (CC BY 2.0), Hallow-App)
    Beten mit Stars: Rechte investieren Millionen in die katholische Gebets-App Hallow

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 24. September – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Wer das „Pensionsloch“ beklagt, will Kürzungen bei Pensionen rechtfertigen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • Finde den Fehler...

Zitate

Zitat: Hier stehen wir, die klügste Tierart, die jemals gelebt hat. Wie können wir also den einzigen Planeten zerstören, den wir haben? Jane Goodall
Zitat: Hier stehen wir, die klügste Tierart, die jemals gelebt hat. Wie können wir also den einzigen Planeten zerstören, den wir haben? Jane Goodall

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Demonstration gegen das Urteil im Fall „La Manada“ Foto: Ekinklik (CC BY-SA 3.0)

„Nur Ja heißt Ja“: Immer mehr Länder setzen auf Zustimmungsprinzip im Sexualstrafrecht

3. Oktober 2025
Abtreibungsgegner, rechte Politiker, Viktor Orban, Marsch fürs Leben, finanzieren antifeministische Politik in Europa Foto: OpenAI, Turris Davidica (CC BY-SA 3.0)

Rechte Politiker, Fundamentalisten und Milliardäre organisieren gerade einen internationalen Kampf gegen Frauenrechte

1. Oktober 2025
Markus Marterbauer vor Skyline (Foto: BKA & Unsplash)

Finanzminister will Steuertricks bei Luxusimmobilien, Töchterfirmen und Stiftungen beenden

1. Oktober 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gernot Blümel Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at