Kürzungspolitik

Teures Sparen: Was steckt hinter dem „Schuldenabbau“ der Regierung?

Foto: Unsplash/LoboStudio Hamburg
Alles zur Ibiza-Affäre

Die Regierung hat sich „Schuldenabbau“ zum Ziel gesetzt und kürzt auf dem Rücken der Schwächsten. Dabei müsste sie das gar nicht: Denn laut WIFO sinkt die Schuldenquote durch die gute Konjunktur ohnehin. Der Regierung geht es darum, unsoziale Politik zu machen – und es mit der Staatsverschuldung zu rechtfertigen. Dabei verschweigen sie: Der Staat funktioniert nicht wie ein Familienhaushalt. Wenn der Staat bei Sozialleistungen spart, können am Ende sogar mehr Kosten entstehen.

Der Staat ist kein Familienhaushalt

Wenn die ÖVP ihre Kürzungspolitik bei Sozialleistungen rechtfertigen will, appelliert sie gern an den „Hausverstand“. Sie vergleicht den Staat mit einem Betrieb oder einer Familie. Die Rechnung, dass man mehr Geld hat, wenn man weniger ausgibt, wirkt logisch: Es gibt ein Familieneinkommen, das stabil ist und jedes Monat einlangt. Wohn- und Lebenskosten werden abgezogen. Wenn eine Familie bei ihren Ausgaben spart, hat sie am Ende des Monats mehr Geld. Klar.

Doch beim Staat ist das anders: Der Staat ist kein Familienhaushalt. Der Staat ist eine Volkswirtschaft mit vielen Wechselwirkungen. Weniger staatliche Ausgaben bedeuten nicht unbedingt weniger Defizit oder ein ausgeglichenes Budget. Ausgaben sind hier nämlich nicht einfach „Verbrauch“. Ausgaben sind Investitionen, die am Ende in Aufträge für Unternehmen und in Arbeitsplätze fließen. Diese wiederum bringen Mehreinnahmen für den Staat. Denn Investitionen in Wirtschaft und Arbeitsmarkt bedeutet weniger Sozialtransfers. Solche Investitionen können mehr zum „Sparen“ beitragen als Kürzungen.

Kürzen erzeugt mehr Armut

Wenn bei Leistungen wie dem Arbeitslosengeld, der Mindestsicherung, der Notstandshilfe gekürzt wird, hat das auf den ersten Blick nur negative Folgen für die BezieherInnen. Schlussendlich leidet aber die Allgemeinheit darunter. Denn gibt es mehr Haushalte, die kein oder kaum Einkommen haben.

Weniger Einkommen bedeutet, dass weniger konsumiert wird, die Nachfrage nach Gütern sinkt. Unternehmen machen weniger Umsatz, müssen auf Dauer ihre Produktion zurückfahren – und am Ende ArbeitnehmerInnen entlassen.

Die Entlassenen wiederum haben durch Kürzungen bei Sozial- und Versicherungsleistungen zu wenig, um zu konsumieren. Es ist ein Teufelskreis. Die Zahl der von Armut betroffenen und Gefährdeten steigt – wie auch die Kosten, die aus mehr Armut entstehen.

In einer Volkswirtschaft schadet es am Ende allen, wenn nach unten getreten wird. Die Direktoren der Caritas haben kritisiert, dass durch die Kürzungen beim AMS mehr Menschen in die Armutsfalle rutschen und sich nicht mehr das Nötigste kaufen können:

Was wirklich gegen Schulden hilft

Wer Schulden abbauen will, muss investieren. Klingt paradox, aber wirtschaftlich gesehen logisch. Ausgaben für Infrastruktur, für den Arbeitsmarkt, für Armutsbekämpfung, für Gesundheitsversorgung, für Integration und für Nachhaltigkeit bedeuten in the long run mehr Staatseinnahmen. Denn es sind Investitionen in Jobs, in Konsum, in ein besseres Verkehrsnetz, in Gesundheit und Arbeitsfähigkeit, in besseres Zusammenleben und in weniger Umweltschäden. Das bedeutet in Folge mehr Einnahmen durch Abgaben auf Löhne, Gehälter, Konsum und Unternehmensgewinne. Einnahmen, mit denen der Staat Zinsen abbezahlt und Schulden abbaut.

WIFO: Auch ohne Kürzungen sinken die Schulden

Runter mit dem Schuldenstand, lautet das Motto von ÖVP-Finanzminister Löger. Allein 2018 wollen ÖVP und FPÖ die Ausgaben um 2,5 Milliarden kürzen. In den nächsten fünf Jahren soll der Schuldenstand des Landes man unter die 70-Prozent-Marke rutschen. Klingt ambitioniert? Ist es nicht.

Die Prognose des WIFO zeigt: Schon 2020 wird dieses Ziel erreicht sein. Dank des starken Wirtschaftswachstums wäre 2019 ein Nulldefizit möglich, 2020 sogar ein Budgetüberschuss. Ganz ohne Kürzen bei den Schwächsten. Denn Investitionen in Wirtschaftswachstum und einen dynamischen Arbeitsmarkt schaffen eine gute Einkommenssituation. Und schlussendlich weniger Schulden.

Was ist die Ursache für die aktuelle Schuldenquote?

Durch das gute Wirtschaftswachstum hat der Schuldenstand Österreichs zwischen 1995 und 2007 zwischen 63 und 68 Prozent des BIP betragen. Dass der Schuldenstand in den Jahren darauf plötzlich angewachsen ist, hat mit der Banken- und Wirtschaftskrise zu tun und den Bankenrettungspaketen. Es waren nicht der „teure Sozialstaat“ oder die Bevölkerung, die „über ihre Verhältnisse“ gelebt hätte, für den höheren Schuldenstand verantwortlich. Stattdessen waren es Banken, die mit Immobilien spekuliert haben.

Entwicklung der Staatsschuldenquote in Österreich 1995-2010

Ausbleibendes Wirtschaftswachstum in den Jahren der Krise und die Rettung von Pleitebanken haben die Quote in die Höhe schnellen lassen. ArbeitnehmerInnen, KonsumentInnen, MigrantInnen, Jobsuchende – sie alle haben mit der steigenden Schuldenquote nichts zu tun.

Fazit: Kürzen bei Schwachen bringt Geld für Geschenke an die Großen

Der Regierung geht es darum, bei sozial Schwachen zu kürzen. Der „Schuldenabbau“ soll diese Politik rechtfertigen. Mit dieser Erzählung lenken ÖVP und FPÖ davon ab, was mit dem frei gewordenen Geld passiert, das bei Jobsuchenden oder Kindern aus MigrantInnenfamilien gestrichen wird: Es wird verwendet, um Steuergeschenke für Unternehmen zu finanzieren. Die Regierung „spart“ nicht – sie betreibt Umverteilung, von unten nach oben.

Zum Weiterlesen:

Jeder Euro für den Arbeitsmarkt rechnet sich bereits nach 5 Jahren (Kontrast.at)

12-Stunden-Tag, steigende Mieten und Steuergeschenke für Konzerne (Kontrast.at)

Wie sozial ist die FPÖ? Ein Faktencheck (Kontrast.at)

Wie Finanzminister Löger den Multis beim Steuertricksen hilft (Kontrast.at)

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17 Kommentare

17 Kommentare

  1. Wohin die Brut geht!

    18. März 2018 um 20:26

  2. Nein:

    15. März 2018 um 01:25

    https://kontrast2-9336.kxcdn.com/wp-content/uploads/2018/03/staatsschulden-finanzkrise-oesterreich-600×600.png

    Die, die die Schulden von den reichen Privaten an die armen Privaten delegiert haben sind an den gestiegenen Schulden schuld. Es handelt sich dabei um Politiker! Weil sie hätten die Banken auch pleite gehen lassen können, wie es jeder Firma bei solchem Betrug ergangen wäre. Nö, fast jeder Firma! Weil der deutsche Staat rettete ja auch Firmen und Firmenbosse per Steuerzahlergeld.

  3. Johannes Kopf vom AMS

    15. März 2018 um 00:38

    hat zum Besten gegeben, dass man das Geld für anderes brauche. Der Chef, hehe. Tja, dann soll er doch kündigen. Laut Veröffentlichungen in den Medien, um Firmen zu unterstützen. Oops, wofür hat der den Dr. erhalten?

    Denken offenbar seine größte Schwäche. Wird ein Kurs bezahlt, glauben manche Köpfchen, dass man den Arbeitnehmer unterstütze. Hehe! Nicht gar den Boss? Ich behaupte: Ja, den Boss, die Firma unterstütz man damit, weil die sonst den Kurs bezahlen muss: Kochen, Schweißen, Drehen, Fliesen legen, Kran fahren, LKW-Zusatzscheine und so weiter und so weiter. Oder was die halt sonst so geboten haben.

    Die AN-Stütze kann da nur wenig durchdachte Ausrede sein. Immerhin muss der ja noch dazu für die Firma arbeiten, die mit solchen Kursen unterstützt worden sind. Und nun soll die Stütze weg rationalisiert werden, die Stütze für die AG?

    Sry, aber der doppelte Widerspruch muss ja auch einmal angesprochen werden. Oder nicht? Richtig ist: Bisher sind AN & AG damit unterstützt worden. Und jetzt soll der AG darauf hoffen können, dass der AN alles selbst bezahlt. Ach, in die Richtung will Dummregierungchen und DummKopf das alles drehen!

    Ein Glück, wenn man davon nicht betroffen ist. Und einige meiner Unternehmerfreunde schimpfen wegen des Wegzugsbesteuerungsgesetzes, das ihnen aufstößt. Tja, die großen sind auch davon nicht betroffen.

    Diese Reg. hat nur eines im Sinn: Den großen die große Freiheit, den Kleinen den Schaden. Was der irre Adi schon in den 30ern kapiert hat, ist fürs Doktorchen zu schwierig zu verarbeiten: dessen Geist fasst es nicht!

    • … die Firma arbeiten, die mit solchen Kursen …

      15. März 2018 um 00:50

      unterstützt worden ist … Oder: … die Firmen arbeiten, die mit solchen Kursen unterstützt worden sind …

      Egal! Aber zusätzlich bleibt zu erwähnen, dass ja auch die den Schwarzen interne Firma namens „WIFI“ dadurch zu sehr viel Geld gekommen ist. Und alle dort Lehrenden.

      Tja, machen wir alles schnellstens den Abgrund gleich, sodass man Benko und Klo alles in den Rachen werfen kann, was dem Freundchen das Kanzlers schon bisher niemals auch nur Ansatzweise zugestanden hat.

      Offenbar machen Ausbildungslose Hypertäter heute die Reg.- und andere Geschäfte unter sich aus. Ganz wie es bei der Mafia üblich war, als es diese dagegen geringschädigende Organisation noch alleine als ital. Familien gab.

  4. Jede Reg. sofort kündigen, die sich nicht rührt:

    14. März 2018 um 23:37

  5. Soviel dazu:

    14. März 2018 um 19:22

    https://www.youtube.com/watch?v=Bnsy2HBuPs8&feature=youtu.be&t=83 – Aber wahrscheinlich beruht Ihr Text ja darauf? Ist nicht das erstmal in diesem Blog verlinkt!

    • Lesch meint:

      14. März 2018 um 22:59

      … für verbrecherisch …

      Er hat absolut total Recht damit! Aber: Kurz verstärkt diese Verbrechen mit der Politik, die er für seine Hintermänner durchzieht. Kurz verbricht sich am gesamten Volk, er ist ein Volksverbrecher.

  6. Haben Sie das von einem Leserbriefler von vor ’07?

    14. März 2018 um 18:58

    Das:

    Durch das gute Wirtschaftswachstum hat der Schuldenstand Österreichs zwischen 1995 und 2007 zwischen 63 und 68 Prozent des BIP betragen. Dass der Schuldenstand in den Jahren darauf plötzlich angewachsen ist, hat mit der Banken- und Wirtschaftskrise zu tun und den Bankenrettungspaketen. Es waren nicht der „teure Sozialstaat“ oder die Bevölkerung, die „über ihre Verhältnisse“ gelebt hätte, für den höheren Schuldenstand verantwortlich. Stattdessen waren es Banken, die mit Immobilien spekuliert haben.

    Klingt wie eine Veröffentlichung eines LB aus dem Magazin namens „Format“, an den ich mich erinnere, obwohl schon über 10 Jahre her. So weit hängt ihr Studierte & Wissenschaftler den Lesern hinterher? Hehe, kurios!

    … Stattdessen waren es Banken, die mit Immobilien spekuliert haben …

    Ja, aber nicht nur mit Immobilien! Außerdem sind nicht die Banksten, ups, sondern die Prolitiker (oops!) an der erhöhten Staatsverschuldung schuld: sie haben durch die sogenannte Rettung der Banksten erst zu dieser Verschuldung beigetragen, basta. Aber auch durch enorme Steuergeschenke an private Unternehmer haben sie die Verschuldung hoch gefahren. Weil die Steuer, Abgaben & Gebühren nun einmal das Einkommen des Staates sind. Und wer sich sein Einkommen kürzt, hat nicht zu jammern, dass er sich nichts mehr leisten kann. Vielmehr sind das die Verbrechen, die von der Reg. getragen worden sind und nun noch ausgebaut werden.

    Schuld daran sind immer dieselben: Schwarz, türkis, ÖVP, EVP, W…Kammern … – Einfach immer dieselben! Und eine Bürgerschaft, die solche miesen Leute (wegen der Bürger Dummfaulheit!)* nicht kapiert und deshalb auch noch nach oben bringt. Sie werden fest stellen, dass ich die Dummblauen immer außen vor lasse: sie sind zu eierlosen Mitläufern degradiert worden – vom Team um Kurz, weil Kurz selbst nichts von alledem versteht. So einfach hatte es Schwarz noch nie.

    * Darüber hat der Psychologe Gustave Le Bon schon 1895 geschrieben. Drei, vier Gescheite in der Masse, machen den Systemträgern überhaupt nichts aus, meinte er. Sie sollten in Massenauftritten besser ihre Schnauze halten, weil sie sonst von dem nächsten Dummen erschlagen würden. Weil das auch dreckige Reg. überall auf der Welt wissen, läuft alles wie bisher: Das Volk wird unterdrückt und für die Zocker aufkommen müssen, auch wenn das nach dem Völkerrecht illegal ist, indem es heißt, dass Schulden, die den Bürgern nicht zugute kommen, auch nicht von ihnen getilgt werden dürfen.

    Aber offenbar meint die Reg., die den Armen gar das letzte Hemd noch nehmen will, dass es für die reichen Zocker, die ja auch Bürger sind, sehr nützlich sei, wenn man Teile daraus auf kleinste Teile aus dem Volk anwende, um diesen Zockern auf Kosten der Allgemeinheit aus der Patsche zu helfen. Aber die paar Leute (Zocker und Verspieler!) sind damit nicht gemeint gewesen! – Sie haben normalerweise für alles aufzukommen, gerade zu stehen, auch wenn genau deren Lobbyisten über Prolitiker die Gesetze für sich umschreiben ließen. Und das über Jahrzehnte!

    Schuld, dass das funzte sind aber wieder PROLITIKSTER und nicht diese vom gierigen Abschaum gesandte Lobbyisten (Drecksträger um’s klar zu benennen).

    • Das fehlende …n… der Lobbyisten

      14. März 2018 um 19:17

      liefere ich gerne nach. Verbietet den Lobbyismus der Bankster und Unternehmster einfach wieder!

      Das hatten wir ja schon mal, mit ’nem eigenen Amt. Zw. beiden Weltkriegen!

      • Ups, hier:

        14. März 2018 um 19:18

        … gesandten Lobbyisten …

  7. Haben Sie das von einem Leserbriefler von vor ’07?

    14. März 2018 um 18:36

    Das:

    Durch das gute Wirtschaftswachstum hat der Schuldenstand Österreichs zwischen 1995 und 2007 zwischen 63 und 68 Prozent des BIP betragen. Dass der Schuldenstand in den Jahren darauf plötzlich angewachsen ist, hat mit der Banken- und Wirtschaftskrise zu tun und den Bankenrettungspaketen. Es waren nicht der „teure Sozialstaat“ oder die Bevölkerung, die „über ihre Verhältnisse“ gelebt hätte, für den höheren Schuldenstand verantwortlich. Stattdessen waren es Banken, die mit Immobilien spekuliert haben.

    Klingt wie eine Veröffentlichung eines LB aus dem Magazin namens „Format“, an den ich mich erinnere, obwohl schon über 10 Jahre her. So weit hängt ihr Studierte & Wissenschaftler den Lesern hinterher? Hehe, kurios!

  8. … Hier wird auf die kleine Frau, den kleinen Mann

    14. März 2018 um 18:24

    vergessen, die keine Lobby haben … (irgendwer vom AMS?)

    Ja, weshalb ist denn dieses AMS nicht die Lobby für diese Leute? Reden kann fast ein jeder. Aufstand hieße, einer gestörten Regierung nicht zu folgen. Das wär schon bei Hitler hilfreich gewesen. Selbst, wenn man Beamter ist: wer diese paar Hansel in Massen ignoriert, macht die Hansel zu dem, was sie auch so schon sind: Affen. Und besser sind meistens handlungsunfähige als wilde Affen. Man vergesse nicht: Diese Reg. hat die Beamten als solche schon oft weg haben wollen, zumindest hat sie das öfters behauptet in den Medien. Aber durch die neue Situation ist sie – wie alles was von Sebastian Kurz kommt – zu feige, hat sogar noch deren Gehälter erhöht nach der Regierungsbildung (aber was, wenn die Untat begangen ist, werden sie dann wieder zu eventuellen Degradierungsopfern, heute so, morgen so?). Nein, Bildung ist damit nicht gemeint: IM GEGENTEIL!

    An dieser Reg. ist nur eines sicher: Man kann und darf ihr nicht trauen. Und nicht die geistlosen Blauen sind die Asozialen, es sind die Farbenwechsler. Und klar das Volk, das das einfach so hinnehmen wird. Und es wird!

  9. Schön, gefällt mir:

    14. März 2018 um 17:56

    „Es gibt zwei Möglichkeiten ein Volk zu zerstören: Man erzieht erstens alle zu Analphabeten oder man produziert zweitens alles Studierte. – Wobei das mit den Analphabeten noch nicht bewiesen ist!“ (Gert G.)

  10. Vom 01. 09. 2009 habe ich diesen Text behalten:

    14. März 2018 um 17:54

    Ich wiederhole:

    Ja, das hat alles mit der Geldpolitik zu tun und mit der Unwissenheit der Bürger, was Geld eigentlich ist. Lehrbücher darüber zu lesen allerdings, das bringt nichts, da sie von Leuten mit immer wieder der gleichen Ausbildung geschrieben werden. Ihr müsst mal kritisch demgegenüber werden, was euch an den Unis eingeredet wird und was real ist. Die gleiche Ausbildung heißt nicht, dass wir alle gut sind – gut ja, für die, die uns verarschen (Firmen und Staat!) -, sondern, dass wir alle gleich sind. Und das ist alles andere als gut. Nur so kann man mit einem Volk machen, was man eben will. Alle ziehen am selben Strang. Alle – zumindest die Masse arbeitet – arbeiten für ein paar Unternehmer, Politiker und Banker, die genau davon hervorragend leben: in Luxusvillen, im Besitz von Yachten, Helikoptern, Flugzeugen: alles von der Arbeitskraft der gutgläubigen Sklaven und deren Abgaben (Steuern und Gebühren) finanziert. Nicht zu glauben, was da jahrzehntelang gelaufen ist, nicht zu glauben. Die Innovationen jedenfalls, um zum Ursprung zurückzukehren, sind immer von Bastlern und nicht von einheitlich an den Unis und Schulen ausgebildeten Leuten gekommen (meist haben sie extreme Querdenker beigesteuert!). Am Anfang jedenfalls nicht! Erst seit kurzem treten auch solche studierte Kräfte innovativ auf, da sich Privatpersonen kaum oder nur selten so weiterbilden oder dementsprechend für etwas Bestimmtes derart interessieren, dass Neues zustande kommt. Deshalb und nur deshalb haben Unis überhaupt erst eine Berechtigung: da von hundert Leuten, die ihre Lehre an den Unis bekommen, sicher mehr gute Ingenieure rekrutierbar sind, als von hundert Leuten, die sich, ohne an der Uni zu sein, bestimmt nicht in dem Maße mit dem Stoffe beschäftigten, wie es für die „Berufe“, die an den Universitäten ausgebildet werden, notwendig ist. Das heißt: Wenn von hundert Absolventen fünf wirklich gut sind, so kennen sich weitere fünfundneunzig besser aus, als der Durchschnitt der Restbürger, die eben nicht studiert haben. Was nicht automatisch heißt, dass die Studiosi besser sind als der Rest, was wieder die Krise auf den Plan ruft. Sie ist „nur von Studierten hervorgerufen“ worden! Was auch nicht heißt, dass die erwähnten fünfundneunzig Prozent der Studiosi besser abschneiden als der eine oder andere Bastler, der nicht studiert hat: überhaupt nicht. Sie sind oft viel schlechter als diese Bastler. Sie werden ja schließlich auch über die Arbeiten solcher Bastler unterrichtet. Felix Wankel zum Beispiel war Verlagskaufmann und hat nach dreißigjähriger Bastelei (in Österreich auch: Bastlerei!) ein wunderbares Resultat abgeliefert, ein Resultat, über das wir heute an den Unis unterrichtet werden. Deswegen muss man dem Satz „Der Reichtum eines Volkes hängt von der Bildung seiner Bürger ab“ weiterhin Anerkennung schenken. In einer österreichischen Zeitung hat ein gewisser Herr Egger aus Ferndorf einmal folgenden Witz platziert (ich zitiere!):

    „Es gibt zwei Möglichkeiten ein Volk zu zerstören: Man erzieht erstens alle zu Analphabeten oder man produziert zweitens alles Studierte. – Wobei das mit den Analphabeten noch nicht bewiesen ist!“

    Den zitierten Text habe ich auf einem alten Stick gefunden. Dürfte noch passen. Oder?

    • Dürfte die Krone gewesen sein?

      14. März 2018 um 18:02

      Der sogenannte Witz unter dem Text ist aber von Gert G. und vom anderen aus dem angeführten Ort wohl auch nur zitiert worden in der Zeitung soundso.

      Leider hab’ ich am Stick nicht mehr Infos mit hinauf geschrieben, sodass ich mehr Infos anbieten könnte. Aber ist eh egal, wichtiger scheint mir der inhaltliche Zusammenhang zu sein, schwerer zu wiegen, um es salopp auszudrücken.

  11. @ Autorin

    14. März 2018 um 17:46

    Sehr geehrte Frau Brachmayer,
    es wird viel diskutiert, geschrieben, unterrichtet. Aber leider stimmt so manches nicht. Schade nur, dass, wird es unterrichtet, Studenten die Lehrmeinung als wahr annehmen, anstatt sie kritisch zu hinterfragen. So kann man ganze Völker problemlos in die gewünschte Richtung manipulieren.

    stand einmal wo zu lesen! Ob ich das hier weiter geben darf?

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