Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Wie Milliardäre und ÖVP bei Coronahilfen gemeinsame Sache machten – Interview mit Jan Krainer

René Benko im Corona-U-Ausschuss

René Benko im COFAG-U-Auschuss

Montage / Quelle: Picturedesk/Marcel Kusch/dpa

Michael Thaler Michael Thaler
in COFAG-U-Ausschuss, Interview
Lesezeit:7 Minuten
3. Juli 2024
A A
  • Total1.1K
  • 4
  • 1.1K
  • 0
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Mit dem COFAG-U-Ausschuss zur Auszahlung der Coronahilfen und dem ÖVP-U-Ausschuss gehen die letzten zwei Untersuchungsausschüsse vor der Nationalratswahl zu Ende. Wir haben mit dem Fraktionsführer des SPÖ, Jan Krainer, über die Coronahilfen, die Bevorzugung ÖVP-naher Milliardäre und eine Zwei-Klassen-Verwaltung in Österreich gesprochen.

Kontrast.at: Jan, du warst Fraktionsführer der SPÖ im COFAG-U-Ausschuss, kannst du kurz umreißen: Warum wurde er eingesetzt und was hast du dir davon erwartet?

Krainer: Seitdem die COFAG gegründet wurde, haben wir versucht, dort reinzuschauen. Die COFAG ist wie eine Blackbox, wo insgesamt über 20 Milliarden € an Förderungen ausgezahlt oder als Haftung übernommen wurden.

Das ist doppelt so viel, wie für alle Schulen oder Universitäten in Österreich ausgegeben wird.

Es geht also um wirklich viel Geld. Die Regierung hat die COFAG bewusst so gebaut, dass niemand reinschauen kann – auch nicht das Parlament. Schließlich hat der Verfassungsgerichtshof letzten Herbst entschieden, dass es aber eine parlamentarische Kontrolle geben muss. Es hat nämlich auch der VfGH befürchtet, dass mit der Abwicklung – also Auflösung – der COFAG vieles nicht mehr nachvollziehbar sein könnte.

Weil wenn die ÖVP etwas abwickelt, dann bestellt sie immer die großen Schredderanlagen.

Deshalb haben wir gesagt, der COFAG-U-Ausschuss muss noch vor der nächsten Nationalratswahl stattfinden. Und weil nur wenig Zeit ist, schauen wir uns speziell an, wie Milliardäre behandelt wurden. Also wirklich nur die Spitze des Eisbergs. Im vorhergehenden ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss haben wir nämlich gesehen, dass die ÖVP ein Sonderservice für Milliardäre aufgezogen hat. Deswegen wurde untersucht, ob es eine Art Zwei-Klassen-Verwaltung in Österreich gibt. Also ob die Regierung Milliardäre besser behandelt als den Rest der Bevölkerung.

Jan Krainer: SPÖ Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss zu den Coronahilfen
Jan Krainer (SPÖ) war Fraktionsführer der SPÖ im COFAG-U-Ausschuss

Wie kann man sich das konkret vorstellen? Ist da einfach Geld an Leute wie René Benko verschenkt worden?

Krainer: Also, wenn wir uns die COFAG ansehen, dann wurden zum Beispiel Benko und seine Berater gleich bei der Gründung miteinbezogen. Es gab einfach einen Videocall zwischen den COFAG-Verantwortlichen, Benko und seinen wirtschaftlichen Beratern. Da wurde offenbar vorbereitet, wie die Coronahilfen ausbezahlt werden sollen. Wir gehen also davon aus, dass bereits bei der Konzeption der Coronahilfen von Seiten der ÖVP Einfluss genommen wurde, damit Milliardäre nicht zu kurz kommen.

Neben den Superreichen ging es auch um Konzerne, die hohe Förderungen bekommen haben und das, obwohl sie während der Pandemie Gewinne machten. Wie kam das?

Krainer: Es gibt eine europäische Regel, die nennt sich Konzernbetrachtung. Das heißt, dass ein großer Konzern, nur weil er aus 1000 Einzelfirmen besteht, nicht für jede einzelne Coronahilfen beantragen kann. Die müssen als Ganzes betrachtet werden und können nicht 1000 Mal Hilfen abholen. Ab Sommer 2020, also ein halbes Jahr nach Beginn der Pandemie, hat die ÖVP ganz bewusst diese Regel außer Kraft gesetzt.

Dass die Konzernbetrachtung nicht angewendet werden soll, ist auf Weisung von Finanzminister Blümel einfach aus dem Bericht an die EU-Kommission gestrichen worden. Die Kommission wurde also hinters Licht geführt.

Als das Ganze dann aufgeflogen ist, hat die ÖVP nicht überlegt, wie die Regierung das Geld zurückholt, sondern wie sie die COFAG noch so umbauen kann, dass sie das Geld nicht zurückfordern muss. Es war auch vollkommen egal, wie es dem Unternehmen wirtschaftlich geht. Es konnten Rekordgewinne gemacht werden und trotzdem wurden Hilfen ausbezahlt. Im Verhältnis zur Größe Österreichs hat die Bundesregierung doppelt so viel Geld ausgegeben wie Deutschland. Und Österreich ist noch dazu wirtschaftlich schlechter aus der Coronakrise herausgekommen.

Und die Konzerne mussten auch nicht nachweisen, dass sie überhaupt förderbedürftig sind?

Krainer: Es musste nie nachgewiesen werden, dass man überhaupt Coronahilfen braucht. Am Anfang haben wir als SPÖ darauf gedrängt, dass wenn ein Konzern finanzielle Hilfen bekommt, er auch keine Boni an Manager zahlen oder Dividenden ausschütten darf. Das wurde aber nur für ein paar Monate gemacht und dann von der Regierung sofort wieder gestrichen.

Auch die Verfahrensrichterin hat im Untersuchungsausschuss gesagt, dass so nicht nur ÖVP-nahe Milliardäre bevorzugt behandelt wurden, sondern eigentlich alle Superreichen.

Weiß man heute, welche Konzerne da vor allem bevorzugt behandelt worden sind?

Krainer: Es gibt ein paar, aber wir hatten leider zu wenig Zeit, um uns alle im Detail anzuschauen. Herr Benko hat sich zum Beispiel selber 100 Millionen € ausbezahlen lassen und gleichzeitig 10 Millionen € Wirtschaftshilfen kassiert. Wir haben aber auch herausgefunden, dass die Bevorzugung von Superreichen in Österreich System hat.

Nach Kritik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat das Finanzamt gesagt: Jetzt schauen wir einmal, ob die 30 reichsten Österreicher:innen von Finanzamt eigentlich überprüft werden. Das Ergebnis war, dass der Großteil kaum geprüft wurde. Auch über 70 % der Privatstiftungen sind in 25 Jahren kein einziges Mal kontrolliert worden. Daraufhin hat die Finanzverwaltung eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen gemacht. Weil am Ende des Tages zahlen Superreiche nur halb so viele Steuern wie jemand, der für 1800 netto arbeiten geht. Die beiden Finanzminister Blümel und Brunner haben den Bericht der Finanzverwaltung dann in den Safe gesperrt. Es soll sich ja nichts verbessern.

Das heißt, Milliardäre werden in Österreich beim Steuern zahlen strukturell bevorzugt. Inwiefern hat sich das durch die Politik der Bundesregierung noch einmal verschärft?

Krainer: Die ÖVP – wenn sie im Finanzministerium sitzt – schützt die Superreichen davor, ihren gerechten Beitrag zu zahlen, strukturell, aber auch individuell. Da gibt es ja auch Geständnisse von ehemaligen Mitarbeitern des Finanzministeriums, die für Benko Steuerverfahren beendet haben, damit er möglichst wenig Steuern zahlen muss.

Ein anderes Beispiel: Auch MAN-Investor und ÖVP-Unterstützer Siegfried Wolf hat über das Finanzministerium auf die Verwaltung Einfluss genommen. Ein weiteres Beispiel ist KTM-Chef und Milliardär Stefan Pierer: Da hat die SPÖ 2017 aufgedeckt, dass er Geld aus Liechtenstein und der Schweiz nach Österreich verschoben hat, um einer Besteuerung zu entgehen. Als das aufgeflogen ist, musste er acht Millionen € Strafe und Zinsen zahlen. Gleichzeitig sind die Beamten, die Pierer geprüft haben, von den ÖVP-Schergen im Finanzministerium rechtswidrig verfolgt und diffamiert worden.

Jetzt weiß man teilweise, wo zu Unrecht bezogene Förderungen hingegangen sind. Gibt es eine Möglichkeit, diese Gelder zurückzufordern?

Krainer: Ich würde jedenfalls sagen, dass es sehr, sehr schwierig ist, da noch Geld zurückzuholen. Das hätte man zwar noch längere Zeit machen können, aber die ÖVP hat nichts in die Richtung unternommen und je schneller die COFAG abgewickelt ist, desto schwieriger wird das.

Kann die Causa der Corona Förderungen jetzt noch weiter verfolgt werden oder ist das Ganze mit dem Ende des COFAG-U-Ausschusses abgeschlossen?

Krainer: Naja, im Herbst wird ein neuer Nationalrat gewählt und der muss entscheiden, was er macht. Aber natürlich könnte man sich in weiterer Folge nicht nur die Spitze des Eisberges anschauen, sondern noch viel detaillierter, was in Richtung einer Zwei-Klassen-Verwaltung passiert ist. Das ist allerdings nicht nur eine Aufgabe des Parlaments. Ich würde die Daten auch zum Beispiel der Wissenschaft zur Verfügung stellen. Es geht ja auch darum, dass wir aus dieser Krise lernen. Warum haben wir zum Beispiel doppelt so viel Geld wie Deutschland ausgegeben? Ist das durch eine unterschiedliche Wirtschaftsstruktur erklärbar? Ich meine, nein. Lassen wir da doch die Wissenschaft endlich einmal auch diese Daten ansehen und analysieren, was eigentlich passiert ist und was das für Auswirkungen auf unser Wirtschaftswachstum, auf die Inflation und vor allem unsere Gesellschaft hatte.

Ich glaube, dass herauskommen wird, dass durch die Regierung einerseits nur jene, die eh schon genug haben, bevorzugt wurden und andererseits die Inflation angeheizt wurde. Das ist auch eine der Erklärungen, wieso wir eine der höchsten Inflationsraten in Westeuropa haben.

Wir waren ja immer bei den Besten, was die Inflation betrifft und jetzt sind wir bei den Schlechtesten der Schlechten. Wir waren beim Wirtschaftswachstum in der Regel immer bei den Guten, jetzt sind wir bei den Schlechtesten der Schlechten. Bei der Wohlstandsentwicklung waren wir immer bei den Besten, jetzt haben wir – und das ist erstmalig seit dem Zweiten Weltkrieg – einen Wohlstandverlust. Wir haben jetzt ein geringeres BIP pro Kopf als vor fünf Jahren. Die meisten Länder in der Europäischen Union sind pro Kopf reicher geworden und nicht ärmer.

 

Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an

 

Ein Beitrag geteilt von Kontrast (@kontrast_at)

“U-Ausschuss der ÖVP war ein Ablenkungsmanöver” – Eva-Maria Holzleitner im Interview

Parlament Das Thema "COFAG-U-Ausschuss" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6289 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6289 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4735 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4735 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4437 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4437 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3746 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3746 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3636 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3636 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3598 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3598 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3200 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3200 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3125 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3125 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2719 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2719 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2486 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2486 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2305 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2305 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2031 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2031 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2027 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2027 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1722 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1722 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1706 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1706 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1677 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1677 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1561 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1561 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1492 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1492 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 843 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    843 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 704 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    704 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54414
Voters: 9200
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: CofagCofag-UntersuchungsausschussCoronaCorona; Förderungen;featuredJan KrainerÖVPRene BenkoSigi WolfStefan Pierer

Good News

Linz bekommt eine Gewaltambulanz// Bild: Montage: Unsplash+
Frauen & Gleichberechtigung

Petition erreichte fast 10.000 Unterschriften – Jetzt bekommt Linz eine Gewaltambulanz

21. Mai 2025

Oberösterreich bekommt eine Gewaltambulanz: Anfang April schickte die Kepler Uniklinik in Linz eine Frau ohne Behandlung aus dem Spital weg....

WeiterlesenDetails
Fußgänger:innen überqueren eine Straße im Zentrum von Wien, im Hintergrund historische Gebäude, Geschäfte und die Wiener Staatsoper bei sonnigem Wetter.

Wien geht gegen illegale Airbnb’s vor – auch Bund will Kurzzeitvermietungen erfassen, um Wohnraum zu schützen

20. Mai 2025
Blick über eine grüne Pariser Allee mit dem Eiffelturm im Hintergrund – Symbol für die Verkehrswende in der französischen Hauptstadt.

Saubere Luft, mehr Parks, weniger Tote: Paris zeigt, was die Verkehrswende bringt

12. Mai 2025

Rekord-Ergebnis in Australien: Sozialdemokratie gewinnt mehr als doppelt so viele Sitze wie Trump-Verbündete

6. Mai 2025

Dossiers

Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
Dossier

Stiftungen – nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?

30. April 2025

Stiftungen hatten ursprünglich einen gemeinnützigen Zweck, etwa in den Bereichen Soziales, Bildung oder Kultur. Doch heute sind sie auch ein...

WeiterlesenDetails
Herbert kickl

Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

17. April 2025
Landbesitz in Österreich: Adel & Kirche besitzen große Agrarflächen// Bild: express.adobe

„Ländereien muss man sich erheiraten oder erben“ – Wem gehören die Ackerflächen in Österreich?

11. April 2025

Weltweites Vorbild: So funktioniert der soziale Wohnbau in Wien

10. April 2025

Interviews

Imamoglu und Erdogan in Istanbul (Bild: Bild: Eigene Montage, basierend auf Material von flickr (NATO North Atlantic Treaty Organization), (YouTube)
Internationales

„Ich glaube, dass die Proteste in der Türkei Erdogan geschwächt haben“: Politologin Küper-Büsch über die Massenproteste

20. Mai 2025

Am 19. März 2025 wurde der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, verhaftet. Er wurde von seiner Partei, der CHP, als...

WeiterlesenDetails

ÖH-Wahl 2025: Sozialdemokratischer VSStÖ legt zu und gewinnt mit 30,2 Prozent

16. Mai 2025

Finanzminister Markus Marterbauer: So will er das Budget sanieren und die Wirtschaft ankurbeln

27. März 2025
Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

25. März 2025

Weitere Artikel

Imamoglu und Erdogan in Istanbul (Bild: Bild: Eigene Montage, basierend auf Material von flickr (NATO North Atlantic Treaty Organization), (YouTube)
Internationales

„Ich glaube, dass die Proteste in der Türkei Erdogan geschwächt haben“: Politologin Küper-Büsch über die Massenproteste

20. Mai 2025
Bildung & Wissenschaft

ÖH-Wahl 2025: Sozialdemokratischer VSStÖ legt zu und gewinnt mit 30,2 Prozent

16. Mai 2025
Interview

Finanzminister Markus Marterbauer: So will er das Budget sanieren und die Wirtschaft ankurbeln

27. März 2025
Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat
Arbeit & Freizeit

Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

25. März 2025
Mietrechtsexpertin Elke Hanel-Torsch
Interview

Mietpreisstopp erklärt: Die Mietrechtsexpertin Elke Hanel-Torsch im Interview

14. März 2025
Sebastian Klein
Interview

Warum Multimillionär Sebastian Klein fast sein gesamtes Vermögen verschenkt hat

10. März 2025
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
2 Kommentare
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
Konrad
Konrad
5. Juli 2024 11:47

War da nicht noch wer?

0
0
Antworten
Karl
Karl
4. Juli 2024 22:41

Benco [sic!] zieht uns schon wieder durch den Kakao.

0
0
Antworten

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6289 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6289 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4735 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4735 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4437 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4437 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3746 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3746 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3636 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3636 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3598 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3598 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3200 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3200 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3125 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3125 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2719 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2719 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2486 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2486 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2305 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2305 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2031 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2031 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2027 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2027 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1722 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1722 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1706 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1706 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1677 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1677 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1561 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1561 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1492 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1492 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 843 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    843 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 704 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    704 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54414
Voters: 9200
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
    Stiftungen - nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?
  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin
Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6289 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6289 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4735 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4735 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4437 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4437 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3746 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3746 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3636 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3636 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3598 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3598 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3200 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3200 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3125 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3125 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2719 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2719 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2486 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2486 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2305 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2305 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2031 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2031 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2027 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2027 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1722 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1722 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1706 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1706 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1677 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1677 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1561 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1561 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1492 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1492 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 843 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    843 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 704 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    704 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54414
Voters: 9200
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
    Stiftungen - nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?
  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin
Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Über 50 Prozent teurer: Wie die Pink Tax Frauen diskriminiert

28. Mai 2025
Stiftungen in Österreich

Stiftungen in Österreich

27. Mai 2025

Diese 4 Tech-Konzerne gehören zu den großen Steuertricksern in der EU

26. Mai 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gernot Blümel Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at