Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

EU will, dass Mjam und Co. ihre Lieferanten anstellen müssen

Patricia Huber Patricia Huber
in Arbeit & Freizeit
Lesezeit:6 Minuten
10. Dezember 2021
A A
  • Total937
  • 4
  • 933
  • 0
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Geht es nach einem Vorstoß der EU-Kommission, sollen online-Plattformen wie Mjam oder Uber ihre Beschäftigten in Zukunft anstellen müssen. Derzeit arbeiten sie großteils als Freie Dienstnehmer, was Arbeitsrecht-Experten wie Martin Gruber-Risak vor allem als Umgehung des Arbeitsrechts bewerten. Risak erklärt im Interview die Bedeutung des Richtlinien-Entwurfs und warnt vor deren Verwässerung im Interesse der Plattform-Konzerne durch Regierungen. 

Die EU-Kommission will eine weit verbreitete Praxis bei Plattform-Arbeit wie bei Mjam oder Uber beenden: Die Scheinselbständigkeit. In ihrem Richtlinien-Entwurf sieht sie vor, dass bei Plattform-Arbeit grundsätzlich von einem Arbeitsverhältnis auszugehen ist. Der Arbeitgeber hat dann die Möglichkeit, gerichtlich das Gegenteil zu beweisen.

Derzeit ist es in den meisten Fällen noch umgekehrt: Die Essenszusteller oder Fahrradkuriere fahren als freie Dienstnehmer ohne Krankengeld oder Anspruch auf bezahlten Urlaub oder Kollektivvertrags-Löhne – ein Arbeitsverhältnis müssen sie selbst gerichtlich erstreiten, mit allen verbundenen Kosten.

Arbeitsrechtsexperte Martin Gruber-Risak sieht in dem Entwurf einen wichtigen Schritt, durch den Plattformen die Arbeitsrechte ihrer Beschäftigten nicht mehr so leicht umgehen könnten. Dem Entwurf gehen Kampagnen von Gewerkschaften und Beschäftigten in der Branche voraus. Auch Experten wie Risak forderten seit Jahren, bei Plattformarbeit grundsätzlich von einem Arbeitsverhältnis auszugehen. Denn: Die Beschäftigten haben fixe Dienstzeiten, müssen Aufträge annehmen und fahren unter der Marke der Plattform – das habe nichts mit echter selbständiger Tätigkeit zu tun.

Risak erklärt im Interview mit Kontrast, welche Verbesserungen der Entwurf der EU-Richtlinie konkret bringt. Er hofft, dass die Verhandlungen mit den Mitgliedsländern nicht weitere Verwässerungen bringen. Denn bereits jetzt hätten Plattform-Lobbyisten einige Schlupflöcher eingebaut, um die Anstellungspflicht zu verwässern. Mit welcher Position sich Österreichs Regierung in die Verhandlungen einbringen wird, ist noch unklar.

Interview mit Martin Gruber-Risak

Die Europäische Kommission hat einen Richtlinienentwurf präsentiert, mit der die Arbeitsbedingungen für Plattform-Arbeiter besser werden müssten. Wie ist das einzuschätzen?

Gruber-Risak: Ein Hauptproblem der Plattformwirtschaft ist, dass Plattformen das Arbeitsrecht umgehen. Sie stellen die Menschen nicht an, die für sie arbeiten, sondern behandeln sie als Selbständige. Bei korrekter rechtlicher Betrachtung sind sie aber keine Selbständigen, sondern ArbeitnehmerInnen. Ein Mjam-Fahrer zum Beispiel arbeitet nicht wie ein echter Selbständiger. Denn er hat fixe Schichten, muss Aufträge annehmen, die per App hereinkommen und arbeitet unter der Marke Mjam. Die ZustellerInnen arbeiten wie echte ArbeitnehmerInnen, aber ohne die Schutzbestimmungen, die ArbeitnehmerInnen haben – also Kollektivvertrags-Löhne, Urlaubsgeld oder bezahlten Krankenstand. Es gibt bereits ziemlich viele Gerichtsurteile in den Mitgliedstaaten, die hier von Scheinselbständigkeit sprechen. Die Plattformen haben diese Gerichtsentscheidungen aber nur sehr zögerlich umgesetzt.

Die EU-Richtlinie greift in dieser Hinsicht eine ganz zentrale Forderung von Gewerkschaften und ArbeitnehmerverteterInnen auf: Sie schreibt vor, dass Plattformen, die Leute anstellen müssen, die für sie Leistungen erbringen. Man nennt das eine „rechtliche Vermutung“ eines Arbeitsverhältnisses: Staaten müssen im Gesetz verankern, dass bei der Vertragsbeziehung zwischen einer digitalen Arbeitsplattform wie Mjam und einer Person, die über diese Plattform arbeitet, grundsätzlich von einem Arbeitsverhältnis auszugehen ist. Die Plattform hat dann das Recht, gerichtlich zu beweisen, dass es sich um eine selbständige Tätigkeit handelt. Derzeit ist das umgekehrt, obwohl völlig klar ist, dass die FahrerInnen bei Mjam nicht wie echte selbstständige Personen arbeiten. 

Das heißt: Mjam und Uber müssen künftig ihre FahrerInnen anstellen, weil die „rechtliche Vermutung“ besteht, dass es ein Arbeitsverhältnis ist? 

Gruber-Risak: Ja, aber es gibt eine gewisse Einschränkung in der Richtlinie, die das leider wieder aufweicht. Damit diese Vermutung zur Anwendung kommt, muss die PlattformarbeiterIn zwei von fünf Kriterien nachweisen: Ob ihr etwa bestimmte Kleidung vorgeschrieben wird, ob die Leistungserbringung von der Plattform überwacht wird, ob die Arbeitszeiten vorgeschrieben sind oder ob die Person keine Möglichkeit hat, einen eigenen Kundenstock aufzubauen – lauter Anzeichen, die gegen eine echte Selbständigkeit sprechen. 

Die Beschränkung auf fünf Kriterien und die Voraussetzung, dass zwei davon erfüllt sein müssen, erscheint mir ziemlich restriktiv. Die Art, wie Plattformarbeit stattfindet, ändert sich ständig. Es gibt nicht nur Fahrradboten, es gibt Plattformen für Reinigungskräfte, LKW-Fahrer oder ProgrammiererInnen. Da wäre ein nur beispielhafter, offener und dynamisch konzipierter Kriterienkatalog und die Erfüllung nur eines Kriteriums besser. Diese Einschränkung deutet auf einen Kompromiss der Kommission mit den Interessen der Plattformen hin. Ginge es nur um die Durchsetzung der Rechte der Plattform-ArbeiterInnen, wären die Kriterien weniger stark eingeschränkt worden.  

arbeitsbedginungen online plattformen eu richtlinie
Die ZustellerInnen arbeiten wie echte ArbeitnehmerInnen, aber ohne Kollektivvertrags-Löhne, Urlaubsgeld oder bezahlten Krankenstand.

Für Fahrrad-BotInnen sind zum Beispiel auch die Algorithmen ein großes Thema, weil die ihre Routen und Aufträge bestimmen. Wird sich da etwas ändern?  

Gruber-Risak: Die Richtlinie schreibt mehr Transparenz und Fairness von Algorithmen vor.

Die Algorithmen sind ganz prägend für die Plattform-Arbeit – sie entscheiden darüber, welche Aufträge man bekommt. Sie entscheiden auch über die Arbeitszeit und zum Teil über die Bezahlung. Die Arbeit über Plattformen wird vor allem über die Datensammlung und automatisierte Entscheidungen organisiert, aber viele Beschäftigte wissen nicht, von welchen Kriterien diese Entscheidungen genau abhängen.

Hier sieht die Richtlinie vor, dass Beschäftigte über die digitalen Überwachungssysteme und die Kriterien der Entscheidungsfindung informiert werden müssen, wenn sie „bedeutsam“ für ihre Arbeit sind. Das heißt, die ArbeiterInnen und ihre Gewerkschaft müssen erfahren, welche ihrer Handlungen überwacht und bewertet werden – und nach welchen Kriterien. Das schafft die Möglichkeit, diese Kriterien auch in Frage zu stellen und Alternativen vorzuschlagen. Die Informationspflicht soll gegenüber Angestellten und Solo-Selbständigen gelten.

Bei mehr als 500 MitarbeiterInnen können Gewerkschaften diese Algorithmen von unabhängigen ExpertInnen prüfen lassen und die Arbeitgeber müssen sogar einen Teil der Kosten dafür übernehmen. Dazu kommt: Bei bedeutsamen Entscheidungen sollen Plattformbeschäftigte das Recht auf ein persönliches Gespräch mit einer echten Person bekommen. Viele Plattformarbeiter haben nie Kontakt zu ihren Vorgesetzten. Die Beziehung läuft ausschließlich über die App. So kann man nie eine Entscheidung in Frage stellen oder Vorschläge äußern, wenn man nie mit jemandem sprechen kann. 

„Regierungen dürfen den Entwurf nicht weiter verwässern“

Wie sieht es mit Gewerkschaften aus? Werden die forciert?

Gruber-Risak: Die Frage der kollektiven Verhandlungen wird im Richtlinienentwurf nicht direkt angesprochen. Neu ist, dass die Plattformen ihren Beschäftigten Kommunikationskanäle zur Verfügung stellen müssen, damit diese sich untereinander austauschen können und die Gewerkschaft Kontakt mit ihnen aufnehmen kann. 

Für die Gruppe der Freien Dienstnehmer von Plattformen soll in einem weiteren Rechtsakt noch eine Ausnahme aus dem EU-Wettbewerbsrecht geschaffen werden. Damit sie ihre Arbeitsbedingungen kollektiv verhandeln können. Damit wird die Rechtsposition von schutzbedürftigen Solo-Selbstständigen verbessert, aber die grundsätzlichen sozial- und arbeitsrechtlichen Probleme bleiben für sie natürlich weiter bestehen. 

Digitale Arbeitsplattformen müssen den nationalen Behörden zudem melden, wie viele Personen regelmäßig Plattformarbeit verrichten und unter welchen Verträgen sie arbeiten. Aktuell haben wir sehr wenige Daten über Plattform-Arbeit. Die Meldepflicht wird die Datenlage deutlich verbessern. Das ist auch wichtig für eine sachliche politische Diskussion über die Probleme und weitere Regulierungen der Branche. 

Wie ist der Vorschlag insgesamt einzuschätzen?

Gruber-Risak: Die Richtlinie geht das Problem der Umgehung des Arbeitsrechts in der Plattform-Arbeit an. Das ist schon ein wichtiger Schritt, der Verbesserungen für digitale ArbeiterInnen bringen würde. Aber nachdem der Entwurf jetzt schon etwas schaumgebremst ist, muss man hoffen, dass er von den Staats- und RegierungschefInnen nicht noch weiter verwässert wird.

Österreichs Regierung hat sich bisher noch nicht zur Richtlinie geäußert. Wir wissen nicht, wie sie sich in den Beschluss der Richtlinie einbringen werden. Schafft man es, die Richtlinie ohne weitere Einschränkungen zu beschließen, ist es trotz allem ein großer Wurf für Plattform-Beschäftigte. Geht man noch mehr auf die Wünsche der Plattformen ein, droht nur mehr ein wenig effektives Mittel übrig zu bleiben, das besser klingt als es wirkt.

Parlament Das Thema "Plattformarbeit" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Was soll die Regierung gegen die steigenden Lebensmittelpreise machen?

Sie können maximal 4 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

Mehr zu dem Thema gibt es hier.

  • Verbot von Preisaufschlägen für das gleiche Produkt innerhalb der EU 21%, 56 Stimmen
    21% aller Stimmen 21%
    56 Stimmen - 21% aller Stimmen
  • Verbot von irreführenden Rabatten 18%, 49 Stimmen
    18% aller Stimmen 18%
    49 Stimmen - 18% aller Stimmen
  • Genauere staatliche Kontrollen gegen Preistrickserei 14%, 38 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    38 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Preisvergleichsplattform, auf der man die Preise von Supermärkten vergleichen kann 12%, 33 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    33 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Kennzeichnung, wenn geringere Menge fürs gleiche Geld verkauft wird 10%, 27 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    27 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Preisobergrenzen einführen 9%, 23 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    23 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Transparente und freiwillige Vereinbarung mit Supermärkten für niedrigere Preise 6%, 15 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    15 Stimmen - 6% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 267
Voters: 77
22. August 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: featuredGig EconomyMjamPlattformkapitalismusUber

Good News

schulfach empathie dänemark schule
Bildung

Empathie wurde Schulfach in Dänemark: Mobbing seitdem stark gesunken

22. August 2025

In Dänemark lernen Kinder in der Schule nicht nur Lesen, Schreiben und Rechnen - sondern auch Mitgefühl. Empathie ist ein...

WeiterlesenDetails
Helsinki

Tempo 30, sichere Radwege & breitere Gehsteige: Seit einem Jahr keine Verkehrstoten in Helsinki

21. August 2025
Medien-Bildung Finnland (Foto: Unsplash)

Medien-Bildung in Finnland schon ab dem Kindergarten: Junge Finn:innen erkennen Fake News im Internet besser

20. August 2025
Amsterdam: Viertgrößter Flughafen in der EU verbietet ab Ende 2025 Privatjets

Amsterdam: Viertgrößter Flughafen in der EU verbietet ab Ende 2025 Privatjets

8. Juli 2025

Dossiers

Vermögen in Österreich// Bild: Eigne Montage, JFK/EXPA/picturedesk.com
Dossier

Erben statt arbeiten: Zwei Familien besitzen 70,5 Mrd. Euro – mehr als Halb-Österreich

21. August 2025

Die zwei reichsten Familien in Österreich besitzen mehr als die Hälfte der österreichischen Bevölkerung zusammen. Diese unvorstellbar großen Vermögen wurden...

WeiterlesenDetails
Drei Viertel sind Erben: Das sind die 20 reichsten Österreicher

Drei Viertel sind Erben: Das sind die 20 reichsten Österreicher

16. August 2025

Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können

11. August 2025

Kampf gegen NGOs: warum der FPÖ die Zivilgesellschaft ein Dorn im Auge ist

11. August 2025

Interviews

xi jinping, Donald Trump
Internationales

Löst China die USA als Supermacht ab? Interview mit China-Expertin

30. Juli 2025

In den letzten Jahrzehnten hat China seinen Einfluss auf der globalen Bühne massiv ausgeweitet – mit dem Ziel, die internationale...

WeiterlesenDetails
Vered Berman

Israelische Friedensaktivistin: „Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand“

23. Juli 2025
Florian Novak vom JETZT.at-Team im Gespräch

Dem Medium JETZT fehlen noch wenige Hundert Mitglieder zum Start

2. Juli 2025
Israeli tank on Gaza streets

Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger zu Gaza-Krieg: „Druck aus Europa könnte etwas bewirken“

6. Juni 2025

Weitere Artikel

Arbeit & Freizeit

Zu wenig Seezugang für die Allgemeinheit: Die meisten Ufer österreichischer Seen noch immer in privater Hand

21. Juli 2025
Arbeit & Freizeit

Scam-Industrie mit Sklavenarbeit in Kambodscha: Das Milliardengeschäft mit Betrugsnachrichten

21. Mai 2025
Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt (Foto: Unsplash)
Arbeit & Freizeit

Pflege als Schwerarbeit anerkannt: Frühere Pension für Pflegekräfte

23. April 2025
Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat
Arbeit & Freizeit

Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

25. März 2025
Ausländische Arbeitskräfte in Österreich (Foto: Freepik)
Arbeit & Freizeit

Volle Supermarktregale, Paketzustellung & Pflege: Das leisten ausländische Arbeitskräfte in Österreich

18. März 2025
Arbeit & Freizeit

Arbeiterkammer erkämpft jeden Tag 2,3 Mio. € für Beschäftigte

13. Februar 2025
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
1 Kommentar
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
Katharina Hauke
Katharina Hauke
11. Dezember 2021 10:21

Lieferando zeigt, dass faire Arbeitsbedingungen möglich sind: Alle unsere über 2000 Fahrer:innen in Österreich sind im Kollektivvertrag der Fahrradboten angestellt. Wir sind sehr stolz darauf, schon lange als gutes Beispiel in der Branche voranzugehen! Katharina Hauke, Country Manager Österreich

0
0
Antworten

Umfrage

Was soll die Regierung gegen die steigenden Lebensmittelpreise machen?

Sie können maximal 4 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

Mehr zu dem Thema gibt es hier.

  • Verbot von Preisaufschlägen für das gleiche Produkt innerhalb der EU 21%, 56 Stimmen
    21% aller Stimmen 21%
    56 Stimmen - 21% aller Stimmen
  • Verbot von irreführenden Rabatten 18%, 49 Stimmen
    18% aller Stimmen 18%
    49 Stimmen - 18% aller Stimmen
  • Genauere staatliche Kontrollen gegen Preistrickserei 14%, 38 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    38 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Preisvergleichsplattform, auf der man die Preise von Supermärkten vergleichen kann 12%, 33 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    33 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Kennzeichnung, wenn geringere Menge fürs gleiche Geld verkauft wird 10%, 27 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    27 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Preisobergrenzen einführen 9%, 23 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    23 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Transparente und freiwillige Vereinbarung mit Supermärkten für niedrigere Preise 6%, 15 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    15 Stimmen - 6% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 267
Voters: 77
22. August 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können
  • Österreich hat die höchste Ungleichheit der Euro-Zone// Bild: unsplash+/Getty Images
    Österreich ist jetzt offiziell das ungleichste Land der Euro-Zone
  • Kampf gegen NGOs: warum der FPÖ die Zivilgesellschaft ein Dorn im Auge ist
  • Völkermord, Verfolgung und Kampf um Anerkennung: Die Geschichte der Roma und Romnja

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • FPÖ-Trump-Netzwerke

Zitate

Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann
Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann

Umfrage

Was soll die Regierung gegen die steigenden Lebensmittelpreise machen?

Sie können maximal 4 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

Mehr zu dem Thema gibt es hier.

  • Verbot von Preisaufschlägen für das gleiche Produkt innerhalb der EU 21%, 56 Stimmen
    21% aller Stimmen 21%
    56 Stimmen - 21% aller Stimmen
  • Verbot von irreführenden Rabatten 18%, 49 Stimmen
    18% aller Stimmen 18%
    49 Stimmen - 18% aller Stimmen
  • Genauere staatliche Kontrollen gegen Preistrickserei 14%, 38 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    38 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Preisvergleichsplattform, auf der man die Preise von Supermärkten vergleichen kann 12%, 33 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    33 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Kennzeichnung, wenn geringere Menge fürs gleiche Geld verkauft wird 10%, 27 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    27 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Preisobergrenzen einführen 9%, 23 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    23 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Transparente und freiwillige Vereinbarung mit Supermärkten für niedrigere Preise 6%, 15 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    15 Stimmen - 6% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 267
Voters: 77
22. August 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können
  • Österreich hat die höchste Ungleichheit der Euro-Zone// Bild: unsplash+/Getty Images
    Österreich ist jetzt offiziell das ungleichste Land der Euro-Zone
  • Kampf gegen NGOs: warum der FPÖ die Zivilgesellschaft ein Dorn im Auge ist
  • Völkermord, Verfolgung und Kampf um Anerkennung: Die Geschichte der Roma und Romnja

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • FPÖ-Trump-Netzwerke

Zitate

Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann
Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Nestle, Coca Cola & Co./Größte Lebensmittelkonzerne der Welt// Bild: unsplash+

Nestlé, Coca-Cola & Co: Diese 5 Konzerne beherrschen den globalen Lebensmittelmarkt

22. August 2025
schulfach empathie dänemark schule

Empathie wurde Schulfach in Dänemark: Mobbing seitdem stark gesunken

22. August 2025
Helsinki

Tempo 30, sichere Radwege & breitere Gehsteige: Seit einem Jahr keine Verkehrstoten in Helsinki

21. August 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Budget Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at