Kontrast.at
  • Themen
    • Im Parlament
      • Abstimmungen
      • Korruption & U-Ausschuss
        • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
        • COFAG-U-Ausschuss
        • Ibiza-U-Ausschuss
        • BVT-U-Ausschuss
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
      • Teuerung
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Reichtum & Macht
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Erklärt
      • Geschichte
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Niki Kowall
    • Manfred Matzka
    • Michael Mazohl
    • Tarik Mete
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • About
  • Abonnieren
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Die App
    • Podcast
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Im Parlament
      • Abstimmungen
      • Korruption & U-Ausschuss
        • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
        • COFAG-U-Ausschuss
        • Ibiza-U-Ausschuss
        • BVT-U-Ausschuss
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
      • Teuerung
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Reichtum & Macht
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Erklärt
      • Geschichte
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Niki Kowall
    • Manfred Matzka
    • Michael Mazohl
    • Tarik Mete
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • About
  • Abonnieren
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Verfassungsexperte Matzka: Das Vorgehen des Finanzministers gefährdet die Demokratie

Kontrast.at als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen.
Verfassungsexperte Matzka: Das Vorgehen des Finanzministers gefährdet die Demokratie

Manfred Matzka Manfred Matzka
in Manfred Matzka - Inside Staatsapparat
Lesezeit:3 Minuten
7. Mai 2021
4
  • Facebook6.3K
  • Facebook Messenger7
  • E-Mail
  • Twitter
  • Telegram1
  • WhatsApp52
  • Bluesky0
  • OpenAI iconChatGPT
  • Drucken
  • Kommentieren4

Es ist amtlich: Der Finanzminister hat einen Beschluss des VfGH vorsätzlich nicht befolgt, indem er zwei Monate lang der Anordnung, Mails vorzulegen, nicht nachgekommen ist.  Das ist ein Verstoß gegen Verfassungsrecht. Noch nicht amtlich ist, dass er mit der Vorlage von Ausdrucken ein zweites Mal seine verfassungsrechtliche Pflicht verletzt. Verfassungsexperte Manfred Matzka kommentiert.

Vorweg: Man darf sich vom Vernebelungsversuch nicht verwirren lassen, dass der Datenschutz und die Fürsorgepflicht des Ministers hier von Relevanz wären. Es gibt einen eindeutigen Beschluss, und der ist umzusetzen. Es ist ja auch egal, warum ich meine Steuer nicht bezahlen konnte – wenn exekutiert wird, muss ich zahlen. Der Minister hatte nicht zu prüfen, ob man da vielleicht irgendwie rauskommen oder was uminterpretieren könnte.

Man darf sich auch nicht vom türkis-grünen Spin täuschen lassen, „das Bundesministerium“ sei zur Aktenlieferung verpflichtet gewesen, „das BMF“ habe zunächst nicht geliefert, nach Exekutionsandrohung aber ganz rechtskonform gehandelt. Das verantwortliche Organ ist immer der Minister, und nur er. Und eine verspätete Lieferung ist nicht mehr rechtskonform.

Weigern sich die Obersten, die Verfassung zu befolgen, wankt die Demokratie

Wenn der Finanzminister gegen die Verfassung verstößt, wiegt das schwerer als ein Gesetzesverstoß eines Bürgers, denn ein Minister ist ausdrücklich und feierlich auf die getreuliche Beachtung der Verfassung vereidigt. Und dieser Eid bedeutet nicht, dass er keinen Widerstand leisten wird, wenn man ihn bei einem Gesetzesbruch ertappt und Exekution führt, sondern er hat gelobt, gar keinen Gesetzesbruch zu begehen.

Eine Verfassung lebt davon, dass die Staatsorgane immer und aus freien Stücken das tun, was ihnen das Recht befiehlt. Das ist vor allem für oberste Organe wichtig. Wenn sich nämlich diese nicht an die Regeln halten, droht ein Zusammenbruch des gesamten Systems. Ein Nationalrat, der nicht zusammentritt, ein Bundespräsident, der keinen Kanzler ernennt, ein Kanzler, der den Wahltermin nicht kundmacht – solche Konstellationen können blitzartig eskalieren und das ganze Gefüge zum Einsturz bringen. Man hat 1933 gesehen, wie schnell das gehen kann.

Die jetzt angewendete Exekutionsbestimmung ist ja nur mehr die Notbremse, die allerletzte Antwort auf eine Konstellation, die es im Rechtsstaat gar nicht geben darf. Nämlich, dass sich ein oberstes Organ nicht verfassungstreu verhält. Es war gewissermaßen ein Glücksfall, dass es diese Exekutionsbestimmung bei den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gibt. Bei vielen anderen denkbaren Verfassungsbrüchen gibt es eine solche nicht und dort kommt es dann durchaus darauf an, dass sich die Staatsorgane strikt an das Recht halten. 

Blümel bricht die Verfassung erneut

Die Nichtbefolgung eines VfGH-Entscheids durch einen Minister ist ein Verfassungsbruch, nichts weniger als das. Und sie bleibt ein Verfassungsbruch, auch wenn der Minister angesichts einer bevorstehenden Exekution nachbessert. Und es ist – wenn man diese „Nachbesserung“ genauer ins Auge fasst – wieder ein Verfassungsbruch, wenn der Entscheidung des VfGH in nicht adäquater Weise nachgekommen wird. Um beim oben strapazierten Bild zu bleiben:

Wenn der säumige Steuerzahler kein Geld einzahlt, sondern seine Rolex ans Finanzamt schickt, beseitigt das seine Steuerschuld nicht.

Nun hat der Finanzminister (wenn die publizierten Statements des VfGH korrekt sind), einige Mail-Postfächer vorzulegen. Wie jeder weiß, ist ein Mail ein elektronischer Vorgang und kein Papier; man kann einen elektronischen Ordner zur Gänze oder nur teilweise ausdrucken, ohne dass man aus den Ausdrucken erkennen kann, ob er vollständig ausgedruckt wurde; man kann ein Mail vor dem Ausdrucken verändern, ohne dass eine solche Veränderung aus dem Ausdruck erkannt werden kann. Übersendung von Papier ist evident nicht die Übermittlung elektronischer Postfächer. Es scheint daher durchaus so, als habe jemand die Uhr statt dem Geld geschickt.

Ministeranklage verpflichtend

Damit wären wir aber beim nächsten Verfassungsbruch. Die Verfassung hat für einen solchen Verstoß vorgesehen, dass die Verantwortlichkeit eines Ministers für eine im Amt erfolgte schuldhafte Rechtsverletzung durch Ministeranklage geltend gemacht werden kann. Diese erfolgt durch Beschluss des Nationalrates, der da eigentlich nicht einmal den Ermessensspielraum hat, nicht anzuklagen. Die Voraussetzungen für eine Anklage sind gegeben, wenn ein Minister einer VfGH-Entscheidung schuldhaft nicht Folge leistet, bei einem wiederholten Verstoß wird man geradezu eine Verpflichtung zu einer Anklage annehmen müssen.  

In der Verfassungsrealität spielt hier allerdings nicht nur die Rechtslage, sondern auch die Mehrheitskonstellation im Nationalrat eine Rolle. Es entspräche daher dem Geist der Verfassung, dass der Nationalrat dazu die Abstimmung geheim durchführt, um den politischen Druck des Fraktionszwangs zu neutralisieren.

Dr. Manfred Matzka war ab 1999 bis 2016 Präsidialchef des Bundeskanzleramtes und zuletzt persönlicher Berater der Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Der promovierte Jurist war seit 1980 im Bundesdienst und für Personal, Recht, e-Government, Verwaltungsreformprojekte und die Koordinierung des Bundeskanzleramts ebenso zuständig wie für ressortübergreifende Organisation. Derzeit ist Matzka Aufsichtsratsvorsitzender der Bundestheater-Holding und Vizepräsident von Austrian Standards. Für Kontrast kommentiert er das Corona-Management und das innenpolitische Geschehen.

Parlament Das Thema "Exekution" im Parlament

Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
Was trifft zum Thema Künstliche Intelligenz auf dich zu?
Ergebnisse

Kreuze maximal 4 Antworten an, die für dich am meisten zutreffen.

  • KI sollte stärker gesetzlich reguliert werden. 17%, 360 Stimmen
    360 Stimmen 17%
    360 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Ich mache mir Sorgen um Datenschutz und Überwachung. 14%, 304 Stimmen
    304 Stimmen 14%
    304 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Halte ich für gefährlich. 13%, 284 Stimmen
    284 Stimmen 13%
    284 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Ich vertraue den Ergebnissen von KI nicht. 11%, 236 Stimmen
    236 Stimmen 11%
    236 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Nutze ich privat. 11%, 234 Stimmen
    234 Stimmen 11%
    234 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Halte ich für nützlich. 11%, 231 Stimme
    231 Stimme 11%
    231 Stimme - 11% aller Stimmen
  • Ich glaube, dass KI viele Arbeitsplätze gefährdet. 10%, 207 Stimmen
    207 Stimmen 10%
    207 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Nutze ich für die Arbeit. 8%, 160 Stimmen
    160 Stimmen 8%
    160 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Vermeide ich absolut. 5%, 99 Stimmen
    99 Stimmen 5%
    99 Stimmen - 5% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2115
Wähler: 635
17. August 2026
Ergebnisse
Tags: featuredGernot BlümelInstagramManfred Matzka
guest
Speichern Sie meinen Namen, meine E-Mail-Adresse und meine Website in diesem Browser-Cookie für meinen nächsten Kommentar.
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung


Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Speichern Sie meinen Namen, meine E-Mail-Adresse und meine Website in diesem Browser-Cookie für meinen nächsten Kommentar.
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung


Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
4 Comments
Neuste
Älteste Beste
Harry
Harry
13. Mai 2021 19:59

Und warum schreitet hier der Bundespräsident nicht ein? Der müsste nach den bisherigen Vorfällen die Regierung sofort entlassen!!!

Last edited 5 Jahre her by Harry
3
-1
Antworten
pro_utopia
pro_utopia
9. Mai 2021 08:39

tja das stimmt leider, langsam gerät die Demokratie wirklich in Gefahr, wir müssen uns gegen die Partie wehern, anfangen kann man zB hier : https://mein.aufstehn.at/p/thomas-schmid-ist-untragbar bitte unterschreiben, danke!

3
-1
Antworten
Sabine Haginger
Sabine Haginger
Reply to  pro_utopia
21. Mai 2021 10:16

Schon erledigt und mehrfach geteilt!

1
-1
Antworten
Hans
Hans
8. Mai 2021 21:57

Aber bitte, schaut einmal wie unschuldig und treu er da steht. Christlich sozial eben und der Familie treu. Darf eh alles tun. Order von ganz oben.

3
-1
Antworten

Good News

Bundesländer

ÖBB-Ausbau: Was die Bahn bis 2032 in deiner Region baut – Interaktive Karte

13. November 2026

Zwischen 2027 und 2032 will die Bundesregierung 19,5 Milliarden Euro in den Bahnausbau investieren. Mit den jährlich über 3 Milliarden...

WeiterlesenDetails
Quelle: unsplash

Norwegen hat seine Öl-Vorkommen nicht Konzernen überlassen – heute ist es eines der reichsten Länder der Welt

12. November 2026
US-Wahl Demokratische Kandidaten

Historische US-Wahlen: Demokraten gewinnen in republikanischen Hochburgen und holen sich den Kongress zurück

4. November 2026
James Talarico macht Trump nervös. (Foto: White House, Antonioaesparza/Wikipedia/CC BY-SA 4.0, Unsplash; Montage)

James Talarico gewinnt Texas: Der linke Prediger, der Trump jetzt gefährlich wird

4. November 2026

Dossiers

Fotos: Unsplash
Dossier

40 Milliarden Förderungen pro Jahr? Wer in Österreich wirklich Geld bekommt

12. November 2026

Kaum wird in Österreich über das Budget diskutiert, geraten auch öffentliche Förderungen in Österreich in die Kritik. Tatsächlich gibt der...

WeiterlesenDetails
Foto: Unsplash / KI

Das macht die Regierung beim Klimaschutz – alle Maßnahmen im Überblick

29. Oktober 2026
TV-Studio

Österreichische TV-Landschaft – wer besitzt und kontrolliert die Sender?

15. Oktober 2026
Zeitungen Österreich im Cafehaus Sperl 2009 - Foto: PID

Tageszeitungen in Österreich: Eigentümer und politische Ausrichtung

7. Oktober 2026

Interviews

Foto: GBHPresse / C.Stadler/Bwag (CC BY-SA 4.0)
Gesundheit

Wer gratis Medizin studiert, soll zuerst im öffentlichen Gesundheitssystem arbeiten – ÖGK-Obmann Huss im Interview

28. Oktober 2026

Immer mehr Ärzte und Ärztinnen haben Wahlarzt-Praxen. Dadurch fehlen sie dort, wo sie im öffentlichen Gesundheitssystem dringend gebraucht werden. ÖGK-Obmann...

WeiterlesenDetails
Quelle: Wikicommons, Gugerell - Own work, CC0, Daniel Torok, Public Domain, Elekes Andor - Own work, CC BY 4.0, Parlamentsdirektion/​Thomas Topf

Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege

22. Oktober 2026
Interview mit dem Betriebsrat von Ardo. (Foto: Kontrast; Logo; KI-Montage)

„Ohne Ardo-Werk kein Tiefkühlgemüse aus Österreich“ – Arbeiterbetriebsrat im Interview

20. Oktober 2026
Die KI und der neue Faschismus - das Buch von Rainer Mühlhoff. (Bild: Dan Taylor/Wikipedia/CC BY 2.0; Steve Jurvetson/Wikipedia/CC BY 2.0; KI-generiertes Hintergrundbild)

Tech-Konzerne liefern autoritären Staaten die KI zur Überwachung ihrer Bürger

29. September 2026

Weitere Artikel

Kolumnen

Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

14. Februar 2025
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Verfassungsexperte Matzka zum EU-Naturschutzgesetz: Keine Regierungskrise, sondern Kanzlerproblem

18. Juni 2024
Bundesregierung
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

ORF: Höchstgericht verlangt von dieser Regierung mehr Demokratie – zurecht

11. Oktober 2023
Verfassungsexperte: Das geplante ORF-Gesetz und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Verfassungsexperte: Das geplante ORF-Gesetz und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

7. Mai 2023
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Verfassungsexperte Matzka über die Kurz-ÖVP: „Skrupelloser Griff nach dem Staatsapparat“

25. Oktober 2022
Klimabonus bringt Frustration, langes Anstehen und unnötige Kosten
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Klimabonus bringt Frustration, langes Anstehen und unnötige Kosten

29. September 2022

Umfrage

Was trifft zum Thema Künstliche Intelligenz auf dich zu?
Ergebnisse

Kreuze maximal 4 Antworten an, die für dich am meisten zutreffen.

  • KI sollte stärker gesetzlich reguliert werden. 17%, 360 Stimmen
    360 Stimmen 17%
    360 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Ich mache mir Sorgen um Datenschutz und Überwachung. 14%, 304 Stimmen
    304 Stimmen 14%
    304 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Halte ich für gefährlich. 13%, 284 Stimmen
    284 Stimmen 13%
    284 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Ich vertraue den Ergebnissen von KI nicht. 11%, 236 Stimmen
    236 Stimmen 11%
    236 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Nutze ich privat. 11%, 234 Stimmen
    234 Stimmen 11%
    234 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Halte ich für nützlich. 11%, 231 Stimme
    231 Stimme 11%
    231 Stimme - 11% aller Stimmen
  • Ich glaube, dass KI viele Arbeitsplätze gefährdet. 10%, 207 Stimmen
    207 Stimmen 10%
    207 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Nutze ich für die Arbeit. 8%, 160 Stimmen
    160 Stimmen 8%
    160 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Vermeide ich absolut. 5%, 99 Stimmen
    99 Stimmen 5%
    99 Stimmen - 5% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2115
Wähler: 635
17. August 2026
Ergebnisse

Populär

  • ÖBB-Ausbau: Was die Bahn bis 2032 in deiner Region baut - Interaktive Karte
  • Interview mit dem Betriebsrat von Ardo. (Foto: Kontrast; Logo; KI-Montage)
    "Ohne Ardo-Werk kein Tiefkühlgemüse aus Österreich" – Arbeiterbetriebsrat im Interview
  • Quelle: Wikicommons, Gugerell - Own work, CC0, Daniel Torok, Public Domain, Elekes Andor - Own work, CC BY 4.0, Parlamentsdirektion/​Thomas Topf
    Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege
  • Kabelhersteller ACOME Genossenschaft
    Seit 90 Jahren erfolgreich: Französischer Kabelhersteller ACOME gehört mehrheitlich seinen Beschäftigten

Social Media

179kFollowe
19.1kFollower
80.5kFollower
8.2kAbos
18.7kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
15.2kThread
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
Medien in Österreich
FPÖ-Einzelfälle
Feminismus

Download

JETZT DOWNLOADEN!

Podcast

Aktuelle Episode: Barbara Blaha über Feminismus und die "Funkenschwestern"

Abstimmungen

  • Nationalratssitzung vom 14. bis 15. Oktober – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Tarik Mete
  • Lasst euch von Fake-Accounts nicht täuschen: Eine Kommentarspalte ist keine Mehrheit
Kowall
  • Stahl herstellen ohne CO2? Die Technik dafür gibt es schon
Klassenkampf von oben
  • Kein Sozialplan nach „Depot“-Pleite: Deko-Ketten-Insolvenz zeigt, warum ein Betriebsrat wichtig ist

Cartoons

  • Kickl ratlos

Zitate

In der Nacht von 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten im gesamten „Deutschen Reich“ Synagogen in Brand, plünderten Geschäfte und terrorisierten Juden und Jüdinnen. Während die SA und Hitlerjugend Gewalt ausübten, standen Tausende nur daneben und schauten zu, wie sie Existenzen vernichteten. Der Novemberpogrom leitete die systematische Vertreibung und Ermordung von Juden und Jüdinnen ein. Zitat: Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Erich Kästner
In der Nacht von 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten im gesamten „Deutschen Reich“ Synagogen in Brand, plünderten Geschäfte und terrorisierten Juden und Jüdinnen. Während die SA und Hitlerjugend Gewalt ausübten, standen Tausende nur daneben und schauten zu, wie sie Existenzen vernichteten. Der Novemberpogrom leitete die systematische Vertreibung und Ermordung von Juden und Jüdinnen ein. Zitat: Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Erich Kästner

Umfrage

Was trifft zum Thema Künstliche Intelligenz auf dich zu?
Ergebnisse

Kreuze maximal 4 Antworten an, die für dich am meisten zutreffen.

  • KI sollte stärker gesetzlich reguliert werden. 17%, 360 Stimmen
    360 Stimmen 17%
    360 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Ich mache mir Sorgen um Datenschutz und Überwachung. 14%, 304 Stimmen
    304 Stimmen 14%
    304 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Halte ich für gefährlich. 13%, 284 Stimmen
    284 Stimmen 13%
    284 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Ich vertraue den Ergebnissen von KI nicht. 11%, 236 Stimmen
    236 Stimmen 11%
    236 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Nutze ich privat. 11%, 234 Stimmen
    234 Stimmen 11%
    234 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Halte ich für nützlich. 11%, 231 Stimme
    231 Stimme 11%
    231 Stimme - 11% aller Stimmen
  • Ich glaube, dass KI viele Arbeitsplätze gefährdet. 10%, 207 Stimmen
    207 Stimmen 10%
    207 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Nutze ich für die Arbeit. 8%, 160 Stimmen
    160 Stimmen 8%
    160 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Vermeide ich absolut. 5%, 99 Stimmen
    99 Stimmen 5%
    99 Stimmen - 5% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2115
Wähler: 635
17. August 2026
Ergebnisse

Populär

  • ÖBB-Ausbau: Was die Bahn bis 2032 in deiner Region baut - Interaktive Karte
  • Interview mit dem Betriebsrat von Ardo. (Foto: Kontrast; Logo; KI-Montage)
    "Ohne Ardo-Werk kein Tiefkühlgemüse aus Österreich" – Arbeiterbetriebsrat im Interview
  • Quelle: Wikicommons, Gugerell - Own work, CC0, Daniel Torok, Public Domain, Elekes Andor - Own work, CC BY 4.0, Parlamentsdirektion/​Thomas Topf
    Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege
  • Kabelhersteller ACOME Genossenschaft
    Seit 90 Jahren erfolgreich: Französischer Kabelhersteller ACOME gehört mehrheitlich seinen Beschäftigten

Social Media

179kFollowe
19.1kFollower
80.5kFollower
8.2kAbos
18.7kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
15.2kThread
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
Medien in Österreich
FPÖ-Einzelfälle
Feminismus

Download

JETZT DOWNLOADEN!

Podcast

Aktuelle Episode: Barbara Blaha über Feminismus und die "Funkenschwestern"

Abstimmungen

  • Nationalratssitzung vom 14. bis 15. Oktober – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Tarik Mete
  • Lasst euch von Fake-Accounts nicht täuschen: Eine Kommentarspalte ist keine Mehrheit
Kowall
  • Stahl herstellen ohne CO2? Die Technik dafür gibt es schon
Klassenkampf von oben
  • Kein Sozialplan nach „Depot“-Pleite: Deko-Ketten-Insolvenz zeigt, warum ein Betriebsrat wichtig ist

Cartoons

  • Kickl ratlos

Zitate

In der Nacht von 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten im gesamten „Deutschen Reich“ Synagogen in Brand, plünderten Geschäfte und terrorisierten Juden und Jüdinnen. Während die SA und Hitlerjugend Gewalt ausübten, standen Tausende nur daneben und schauten zu, wie sie Existenzen vernichteten. Der Novemberpogrom leitete die systematische Vertreibung und Ermordung von Juden und Jüdinnen ein. Zitat: Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Erich Kästner
In der Nacht von 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten im gesamten „Deutschen Reich“ Synagogen in Brand, plünderten Geschäfte und terrorisierten Juden und Jüdinnen. Während die SA und Hitlerjugend Gewalt ausübten, standen Tausende nur daneben und schauten zu, wie sie Existenzen vernichteten. Der Novemberpogrom leitete die systematische Vertreibung und Ermordung von Juden und Jüdinnen ein. Zitat: Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Erich Kästner

Aktuelle Instagram-Beiträge

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at - Datenschutzerklärung

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Im Parlament
      • Abstimmungen
      • Korruption & U-Ausschuss
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
      • Teuerung
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Reichtum & Macht
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Erklärt
      • Geschichte
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Niki Kowall
    • Manfred Matzka
    • Michael Mazohl
    • Tarik Mete
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • About
  • Abonnieren

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

Kontrast.at weekly Newsletter

Mit deiner Anmeldung erklärst du dich einverstanden, einmal wöchentlich den Newsletter von Kontrast.at per E-Mail zu erhalten. Informationen zur Verarbeitung deiner Daten und zur jederzeit möglichen Abmeldung findest du in unseren Datenschutzhinweisen.

 
Share via
  • WhatsApp
  • Bluesky
  • OpenAI iconChatGPT
  • Print
  • Comments
Share via
  • WhatsApp
  • Bluesky
  • OpenAI iconChatGPT
  • Print
  • Comments