Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Frankreich: Demonstrationen werden mit Drohnen überwacht, Filmen der Polizei wird verboten

Foto: Proteste in Frankreich. Foto: Khamkéo Vilaysing / unsplash

Foto: Proteste in Frankreich. Foto: Khamkéo Vilaysing / unsplash

Lea Fauth Lea Fauth
in Internationales
Lesezeit:5 Minuten
25. November 2020
A A
  • Total857
  • 17
  • 840
  • 0
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Das Filmen und Fotografieren von Polizisten soll in Frankreich strafbar werden, sieht das neue „globale Sicherheitsgesetz“ vor, das Ende November im Parlament verabschiedet wurde. Gleichzeitig wird die Drohnenüberwachung eingeführt. Sogar der UN-Menschenrechtsrat hat in einem öffentlichen Brief an Frankreich gemahnt, dass das Filmen von Polizeieinsätzen wesentlich für die Informationsfreiheit in einer Demokratie sei.

Videos von Polizisten im Einsatz, das hat in Frankreich 2018 schon mal eine kleine Staatskrise ausgelöst, die Präsident Emmanuel Macron fast das Amt gekostet hätte. Es war der 1. Mai, Place de la République: der Journalist Taha Bouafs nahm mit seinem Handy auf, wie ein Polizist auf Demonstranten schlägt, sie herumschleift und zu Boden bringt. Ein Fall von vielen, denn die Polizeigewalt hat in Frankreich in den letzten Jahren ziemliche Ausmaße angenommen.

Später stellt sich jedoch heraus, dass der gewalttätige Mann gar kein Polizist ist. Er heißt Alexandre Benalla und ist enger Mitarbeiter des Präsidenten, der auf Dienstreisen unter anderem für dessen Sicherheit zuständig ist. Ein Mann aus Macrons engsten Kreisen trägt also unbefugt einen Polizeihelm und eine Polizei-Armbinde und attackiert Teilnehmer einer Demonstration. Und es stellt sich heraus, dass er außerdem unbefugt im Besitz von Waffen ist. Benalla wird zunächst für nur zwei Wochen von seinem Dienst suspendiert, das präsidentielle Sekretariat hält es aber nicht für nötig, den Fall juristisch aufzuklären.

Die „Affaire Benalla“ wird zur Staatskrise

Ab hier wird der Skandal immer größer. Die „Affaire Benalla“ wird zur Staatskrise. Der Regierung wird willentliche Vertuschung vorgeworfen, Tonaufnahmen werden geleakt, der Präsident verliert an Glaubwürdigkeit. „Sollen sie mich doch holen kommen!“, sagte er trotzig bei einem Umtrunk nach einer Parlamentssitzung. Die trotzige Äußerung gegenüber der öffentlichen Kritik an ihm und seinen Vertrauten ging viral. Die Gelbwestenbewegung, die wenige Monate später entsteht, greift das Statement auf: „Macron, on vient te chercher chez toi“, „Macron, wir kommen dich holen“ wird eines der bekanntesten Lieder auf Demonstrationen jeglicher Art.

Dass die französische Regierung nun das Filmen von Polizisten per Gesetz verbieten und mit einem Jahr Gefängnis oder der Zahlung von 45.000 Euro bestrafen will, kann nicht ohne den Kontext der „Benalla-Affaire“ betrachtet werden. Eine Staatskrise, die eben durch nichts anderes ausgelöst wurde als durch das Filmen eines – vermeintlichen – Polizisten.

Das Abbilden von Polizisten wird verboten

Bestraft wird nun nicht nur das Fotografieren und Filmen, sondern auch „jegliche Verbreitung“ solchen Videomaterials auf „jeglichem Träger“ und auf allen Plattformen. Auch solche Bilder, auf denen nicht das Gesicht der Beamtinnen, sondern nur die Dienstnummer oder sonst ein Erkennungszeichen zu sehen ist, dürfen nicht aufgenommen und verbreitet werden. Das Verbot betrifft auch das Filmen sonstiger Einsatzkräfte wie etwa das Militär – das seit dem Ausnahmezustand in den Straßen patrouilliert. Im Januar 2021 wird das Gesetz vom Senat geprüft, doch die Zustimmung im Parlament am Dienstag, 24. November, war offensichtlich: Mit 388 Ja-Stimmen gegen 104 Nein-Stimmen wurde der Gesetzentwurf angenommen.

Das Gesetz „für globale Sicherheit“ ist ein Einschnitt. Zuvor hatte der UN-Menschenrechtsrat in einem öffentlichen Brief an Frankreich gemahnt, dass die Veröffentlichung und das Filmen von Polizeieinsätzen wesentlich für die Informationsfreiheit in einer Demokratie seien, und als „demokratische Kontrolle der öffentlichen Institutionen“ legitim seien.

Bilder von Demonstrantinnen werden live in die Polizeizentrale übertragen

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik. Und 160 Nichtregierungsorganisationen wenden sich in einem offenen Brief gegen das Gesetz. Ihnen geht es nicht nur um das Filmen von Einsatzkräften. Sie kritisieren auch, dass die Polizei künftig mit Kameras am Körper ausgestattet werden soll, deren Bilder nach dem neuen Gesetz live an eine Zentrale übertragen werden dürfen. Außerdem sieht das Gesetz die Überwachung von Städten und Demonstrationen mit Drohnen vor, ohne, dass die Menschen vorher davon in Kenntnis gesetzt werden müssen.

Sogar die LREM-Abgeordnete Nathalie Sarles, also Parteigenossin des Präsidenten Emmanuel Macron, befand, dass Frankreich sich mit diesem Gesetz auf den Weg zu einem „autoritären Staat“ begebe.

Werden Live-Übertragungen von Demonstrationen verboten?

Trotzdem verteidigte Innenminister Gérald Darmanin das Gesetz. Es erreiche ein „Gleichgewicht zwischen der Informationsfreiheit und dem Schutz der Ordnungskräfte“, befand er. Die Pressefreiheit sei weiterhin garantiert, weil Journalisten ihre Aufnahmen ja verpixeln könnten, befand der Innenminister. Bei Live-Übertragungen ist das allerdings nicht möglich. Journalistinnen und Bürger befürchten vor allem, dass sie von Anfang an am Filmen gehindert werden können.

Darmanin hatte sich bereit erklärt, am Montagabend ein Bündnis aus journalistischen Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen zu empfangen und ihre Anliegen anzuhören. Das Treffen verlief offenbar so konfliktreich, dass die Teilnehmer sich geschlossen dazu entschieden, die Verhandlung abzubrechen.

Es ging außerdem ein Video viral, in dem der Innenminister polizeiliche Maßnahmen gegen einen Journalisten am verteidigte. Journalisten seien selbst schuld, wenn ihnen das passiere, sie hätten sich für die Berichterstattung über eine Demonstration zuerst bei der Polizei anzumelden. Das ist faktisch falsch. Etliche namhafte französische Medien, von linken bis zum konservativ rechten Spektrum, veröffentlichten eine gemeinsames Kommuniqué, mit dem Titel „Wir werden unsere Journalisten nicht für Demonstrationen akkreditieren.“ Der Innenminister nahm seine Aussage später zurück.

Journalistinnen und Bürger werden Opfer der Polizeigewalt

An den Tagen vor der Verabschiedung des Gesetzes klagten mehrere Journalistinnen über Gewalt bei der Berichterstattung auf Demonstrationen. So etwa Remy Buisine von der Internetplattform Brut, der am Montagabend von mehreren Polizeibeamten in eine Ecke geworfen und getreten wird. „Das ist das dritte Mal, dass ihr mich heute schlagt“, hört man ihn später in einem Video rufen. Die Antwort eines Polizeibeamten: „Aller guten Dinge sind drei.“

Doch bei dem „Gesetz für globale Sicherheit“ geht es nicht nur um die Pressefreiheit. Vor allem ganz normale Teilnehmerinnen von Demonstrationen sind auf akute Art und Weise betroffen. In den letzten zwei Jahren wurden etliche Gewaltübergriffe der Polizei nur dokumentiert, weil Passanten oder Demonstranten solche Vorgänge mit dem Handy filmten. Mehr als zwanzig Menschen verloren ihr Auge, weil sie von Gummigeschossen getroffen wurden. Und das, obwohl diese im Kopfbereich nicht angewendet werden dürfen. Andere Menschen verloren eine Hand oder andere Körperteile nach dem Einsatz von GLI-4-Granaten, die in allen anderen EU-Ländern als Kriegswaffe gelten und bei Demonstrationen nicht eingesetzt werden. Außerhalb von Demonstrationen ist insbesondere rassistische Polizeigewalt ein Problem.

Am Donnerstag wurde der umstrittene Passus im Gesetz aufgrund des öffentlichen Drucks um einen Zusatz erweitert: Das Filmen ist demnach dann verboten, wenn es „mit der offensichtlichen Absicht passiert, der psychischen oder physischen Unversehrtheit von Beamten zu schaden.“ Journalistinnen bemängeln, dass hier immer noch zu viel Raum für Auslegung bleibe, was sich im Zweifelsfall gegen sie richte. Es liegt auf der Hand, dass ein Polizist Schaden davon trägt, wenn er bei unverhältnismäßiger Gewaltanwendung gefilmt wird – einfach deshalb, weil sein Verhalten unrechtmäßig ist. Auch dem falschen Polizisten Alexandre Benalla hat das erwähnte Video seine Karriere gekostet.

Letztes Wochenende waren in Paris trotz Pandemie  über 20.000 Menschen auf der Straße. Weitere Großdemonstrationen sind für dieses Wochenende angekündigt.

 

Parlament Das Thema "Frankreich" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6325 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6325 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4762 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4762 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4460 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4460 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3772 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3772 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3655 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3655 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3624 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3624 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3213 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3213 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3149 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3149 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2734 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2734 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2507 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2507 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2314 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2314 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2042 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2042 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2041 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2041 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1736 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1736 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1717 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1717 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1690 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1690 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1568 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1568 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1505 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1505 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 847 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    847 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 710 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    710 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54746
Voters: 9257
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: Affaire BenallafeaturedFrankreichInstagramMacronPolizeigewaltVideo

Good News

Linz bekommt eine Gewaltambulanz// Bild: Montage: Unsplash+
Frauen & Gleichberechtigung

Petition erreichte fast 10.000 Unterschriften – Jetzt bekommt Linz eine Gewaltambulanz

21. Mai 2025

Oberösterreich bekommt eine Gewaltambulanz: Anfang April schickte die Kepler Uniklinik in Linz eine Frau ohne Behandlung aus dem Spital weg....

WeiterlesenDetails
Fußgänger:innen überqueren eine Straße im Zentrum von Wien, im Hintergrund historische Gebäude, Geschäfte und die Wiener Staatsoper bei sonnigem Wetter.

Wien geht gegen illegale Airbnb’s vor – auch Bund will Kurzzeitvermietungen erfassen, um Wohnraum zu schützen

20. Mai 2025
Blick über eine grüne Pariser Allee mit dem Eiffelturm im Hintergrund – Symbol für die Verkehrswende in der französischen Hauptstadt.

Saubere Luft, mehr Parks, weniger Tote: Paris zeigt, was die Verkehrswende bringt

12. Mai 2025

Rekord-Ergebnis in Australien: Sozialdemokratie gewinnt mehr als doppelt so viele Sitze wie Trump-Verbündete

6. Mai 2025

Dossiers

Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
Dossier

Stiftungen – nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?

30. April 2025

Stiftungen hatten ursprünglich einen gemeinnützigen Zweck, etwa in den Bereichen Soziales, Bildung oder Kultur. Doch heute sind sie auch ein...

WeiterlesenDetails
Herbert kickl

Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

17. April 2025
Landbesitz in Österreich: Adel & Kirche besitzen große Agrarflächen// Bild: express.adobe

„Ländereien muss man sich erheiraten oder erben“ – Wem gehören die Ackerflächen in Österreich?

11. April 2025

Weltweites Vorbild: So funktioniert der soziale Wohnbau in Wien

10. April 2025

Interviews

Imamoglu und Erdogan in Istanbul (Bild: Bild: Eigene Montage, basierend auf Material von flickr (NATO North Atlantic Treaty Organization), (YouTube)
Internationales

„Ich glaube, dass die Proteste in der Türkei Erdogan geschwächt haben“: Politologin Küper-Büsch über die Massenproteste

20. Mai 2025

Am 19. März 2025 wurde der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, verhaftet. Er wurde von seiner Partei, der CHP, als...

WeiterlesenDetails

ÖH-Wahl 2025: Sozialdemokratischer VSStÖ legt zu und gewinnt mit 30,2 Prozent

16. Mai 2025

Finanzminister Markus Marterbauer: So will er das Budget sanieren und die Wirtschaft ankurbeln

27. März 2025
Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

25. März 2025

Weitere Artikel

Internationales

Diese 4 Tech-Konzerne gehören zu den großen Steuertricksern in der EU

26. Mai 2025
Arbeit & Freizeit

Scam-Industrie mit Sklavenarbeit in Kambodscha: Das Milliardengeschäft mit Betrugsnachrichten

21. Mai 2025
Imamoglu und Erdogan in Istanbul (Bild: Bild: Eigene Montage, basierend auf Material von flickr (NATO North Atlantic Treaty Organization), (YouTube)
Internationales

„Ich glaube, dass die Proteste in der Türkei Erdogan geschwächt haben“: Politologin Küper-Büsch über die Massenproteste

20. Mai 2025
Blick über eine grüne Pariser Allee mit dem Eiffelturm im Hintergrund – Symbol für die Verkehrswende in der französischen Hauptstadt.
Good News

Saubere Luft, mehr Parks, weniger Tote: Paris zeigt, was die Verkehrswende bringt

12. Mai 2025
Internationales

Studie des Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigt: Weltweite Militärausgaben erreichen Rekordhöhe

6. Mai 2025
Good News

Rekord-Ergebnis in Australien: Sozialdemokratie gewinnt mehr als doppelt so viele Sitze wie Trump-Verbündete

6. Mai 2025
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
0 Kommentare
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6325 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6325 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4762 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4762 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4460 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4460 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3772 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3772 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3655 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3655 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3624 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3624 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3213 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3213 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3149 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3149 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2734 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2734 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2507 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2507 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2314 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2314 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2042 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2042 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2041 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2041 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1736 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1736 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1717 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1717 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1690 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1690 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1568 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1568 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1505 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1505 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 847 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    847 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 710 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    710 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54746
Voters: 9257
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe
  • Kickl bezeichnet linke Gegner als Ungeziefer – und gefährdet so die Demokratie
  • “Tanzbrigade Wien”: Wie Neonazis versuchen, die Techno-Szene zu unterwandern

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou
Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6325 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6325 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4762 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4762 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4460 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4460 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3772 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3772 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3655 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3655 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3624 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3624 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3213 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3213 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3149 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3149 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2734 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2734 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2507 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2507 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2314 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2314 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2042 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2042 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2041 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2041 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1736 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1736 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1717 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1717 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1690 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1690 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1568 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1568 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1505 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1505 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 847 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    847 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 710 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    710 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54746
Voters: 9257
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe
  • Kickl bezeichnet linke Gegner als Ungeziefer – und gefährdet so die Demokratie
  • “Tanzbrigade Wien”: Wie Neonazis versuchen, die Techno-Szene zu unterwandern

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou
Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Über 50 Prozent teurer: Wie die Pink Tax Frauen diskriminiert

28. Mai 2025
Stiftungen in Österreich

Stiftungen in Österreich

27. Mai 2025

Diese 4 Tech-Konzerne gehören zu den großen Steuertricksern in der EU

26. Mai 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gernot Blümel Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at