Kanzler Kurz wirbt um Vertrauen für seine Übergangsregierung. Doch statt einer Experten-Regierung präsentiert er eine ÖVP Alleinregierung. Vizekanzler ist jetzt sein ÖVP Parteifreund Hartwig Löger. Alle neuen Minister bekommen einen türkisen Kabinettschef.
Die Übergangsregierung ist faktisch eine ÖVP-Alleinregierung, aber ohne Beschlussmehrheit im Parlament. Die Ersatzminister für die zurückgetretene blaue Regierungsriege werden mit ziemlich türkisen Kabinetten bestückt werden. Alle vier neuen Minister bekommen einen ÖVP-nahen Kabinettschef zur Seite gestellt, damit ist die neue Übergangsregierung faktisch eigentlich eine ÖVP-Alleinregierung, freilich ohne parlamentarische Mehrheit.
Übergangsregierung: Kurz Vertraute sitzen jetzt in ehemals blauen Ministerien
So erhält laut APA-Informationen etwa der neue Sozialminister und frühere Sektionschef im Sozialministerium, Walter Pöltner, Eva Landrichtinger als Kabinettschefin zur Seite gestellt. Landrichtinger kommt direkt aus dem Kabinett von Kanzler Sebastian Kurz. Der neue Verteidigungsminister Johann Luif, der selbst als Schwarzer gilt, bekommt Helmut Brandl aus dem ÖVP-Klub als Kabinettschef.
Innenminister Eckard Ratz und Verkehrsministerin Valerie Hackl werden zwei Männer, Stefan Wiener und Martin Humer, aus dem türkisen Wirtschaftsministerium zur Seite gestellt. Eine offizielle Bestätigung für diese Namen gab es vorerst noch nicht. (Quelle: APA OTS)
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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Instagram/Threads 9%, 9%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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Facebook 8%, 8%
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Telegram 7%, 7%
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Reddit 6%, 6%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Roblox 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Bluesky 5%, 5%
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918 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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Pinterest 4%, 4%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Aber das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
herbert H.
13. Juni 2019 09:18
aber auch das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
Leo Karl-Scheiböck
24. Mai 2019 05:47
Endlich politische Forderungen an Hrn Kurz stellen: Offenlegung der bisher nicht deklarierten Parteispenden und Einzahlung in einen Fond zur Unterstützung von alleinerziehenden Frauen. Entprivatisierung der Nachhilfe und Überführung dieser Mittel in das öffentliche Schulsystem . Umsetzung der von Fr Kraker gemachten Vorschläge zur Parteienfinanzierung. Alles mit Fristsetzung, dann kann es der Wähler im Sept das Ergebnis überprüfen
Offensichtlich
22. Mai 2019 18:49
werden wir sie auch nicht los, wenn Kurz den Hut nehmen müsste. Trotzdem verpflichte ich euch dazu, das Misstrauensvotum gegen ihn durchzusetzen. Es ist Volksauftrag sozusagen!
Spanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Jean-Paul Sartre war ein französischer Philosoph, Schriftsteller und einer der wichtigsten Vertreter des Existentialismus. Seine Idee: Der Mensch ist zur Freiheit verurteilt – und damit selbst verantwortlich für sein Leben. Bekannt wurde er durch Werke wie Das Sein und das Nichts und den Roman Der Ekel. 1964 erhielt er den Literaturnobelpreis, den er jedoch ablehnte.
Sartre mischte sich auch aktiv in politische Debatten seiner Zeit ein. Er kritisierte Kolonialismus, Kapitalismus und politische Machtstrukturen – und stellte sich etwa im Algerienkrieg klar gegen die französische Regierung. Auch die 68er-Bewegung unterstützte er und prägte so eine Generation, die konservative Politik radikal hinterfragte. Zitat: Ich kann meine Freiheit nicht zum Ziel nehmen, wenn ich nicht zugleich die Freiheit der anderen zum Ziel nehme. Jean-Paul Sartre
Umfrage
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TikTok 11%, 11%
11%11%
1794 Stimmen - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
1518 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
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Snapchat 8%, 8%
8%8%
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Facebook 8%, 8%
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Roblox 6%, 6%
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1003 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 5%, 5%
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Bluesky 5%, 5%
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918 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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Pinterest 4%, 4%
4%4%
738 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Jean-Paul Sartre war ein französischer Philosoph, Schriftsteller und einer der wichtigsten Vertreter des Existentialismus. Seine Idee: Der Mensch ist zur Freiheit verurteilt – und damit selbst verantwortlich für sein Leben. Bekannt wurde er durch Werke wie Das Sein und das Nichts und den Roman Der Ekel. 1964 erhielt er den Literaturnobelpreis, den er jedoch ablehnte.
Sartre mischte sich auch aktiv in politische Debatten seiner Zeit ein. Er kritisierte Kolonialismus, Kapitalismus und politische Machtstrukturen – und stellte sich etwa im Algerienkrieg klar gegen die französische Regierung. Auch die 68er-Bewegung unterstützte er und prägte so eine Generation, die konservative Politik radikal hinterfragte. Zitat: Ich kann meine Freiheit nicht zum Ziel nehmen, wenn ich nicht zugleich die Freiheit der anderen zum Ziel nehme. Jean-Paul Sartre
Die Übergangsregierung ist faktisch eine ÖVP-Alleinregierung, aber ohne Beschlussmehrheit im Parlament. Die Ersatzminister für die zurückgetretene blaue Regierungsriege werden mit ziemlich türkisen Kabinetten bestückt werden. Alle vier neuen Minister bekommen einen ÖVP-nahen Kabinettschef zur Seite gestellt, damit ist die neue Übergangsregierung faktisch eigentlich eine ÖVP-Alleinregierung, freilich ohne parlamentarische Mehrheit.
Das Thema "Neuwahlen" im Parlament
Aber das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
aber auch das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
Endlich politische Forderungen an Hrn Kurz stellen: Offenlegung der bisher nicht deklarierten Parteispenden und Einzahlung in einen Fond zur Unterstützung von alleinerziehenden Frauen. Entprivatisierung der Nachhilfe und Überführung dieser Mittel in das öffentliche Schulsystem . Umsetzung der von Fr Kraker gemachten Vorschläge zur Parteienfinanzierung. Alles mit Fristsetzung, dann kann es der Wähler im Sept das Ergebnis überprüfen
werden wir sie auch nicht los, wenn Kurz den Hut nehmen müsste. Trotzdem verpflichte ich euch dazu, das Misstrauensvotum gegen ihn durchzusetzen. Es ist Volksauftrag sozusagen!