Kanzler Kurz wirbt um Vertrauen für seine Übergangsregierung. Doch statt einer Experten-Regierung präsentiert er eine ÖVP Alleinregierung. Vizekanzler ist jetzt sein ÖVP Parteifreund Hartwig Löger. Alle neuen Minister bekommen einen türkisen Kabinettschef.
Die Übergangsregierung ist faktisch eine ÖVP-Alleinregierung, aber ohne Beschlussmehrheit im Parlament. Die Ersatzminister für die zurückgetretene blaue Regierungsriege werden mit ziemlich türkisen Kabinetten bestückt werden. Alle vier neuen Minister bekommen einen ÖVP-nahen Kabinettschef zur Seite gestellt, damit ist die neue Übergangsregierung faktisch eigentlich eine ÖVP-Alleinregierung, freilich ohne parlamentarische Mehrheit.
Übergangsregierung: Kurz Vertraute sitzen jetzt in ehemals blauen Ministerien
So erhält laut APA-Informationen etwa der neue Sozialminister und frühere Sektionschef im Sozialministerium, Walter Pöltner, Eva Landrichtinger als Kabinettschefin zur Seite gestellt. Landrichtinger kommt direkt aus dem Kabinett von Kanzler Sebastian Kurz. Der neue Verteidigungsminister Johann Luif, der selbst als Schwarzer gilt, bekommt Helmut Brandl aus dem ÖVP-Klub als Kabinettschef.
Innenminister Eckard Ratz und Verkehrsministerin Valerie Hackl werden zwei Männer, Stefan Wiener und Martin Humer, aus dem türkisen Wirtschaftsministerium zur Seite gestellt. Eine offizielle Bestätigung für diese Namen gab es vorerst noch nicht. (Quelle: APA OTS)
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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951 Stimme - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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819 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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773 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
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740 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
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692 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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576 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
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Reddit 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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554 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
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525 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 5%, 5%
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514 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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448 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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414 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Aber das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
herbert H.
13. Juni 2019 09:18
aber auch das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
Leo Karl-Scheiböck
24. Mai 2019 05:47
Endlich politische Forderungen an Hrn Kurz stellen: Offenlegung der bisher nicht deklarierten Parteispenden und Einzahlung in einen Fond zur Unterstützung von alleinerziehenden Frauen. Entprivatisierung der Nachhilfe und Überführung dieser Mittel in das öffentliche Schulsystem . Umsetzung der von Fr Kraker gemachten Vorschläge zur Parteienfinanzierung. Alles mit Fristsetzung, dann kann es der Wähler im Sept das Ergebnis überprüfen
Offensichtlich
22. Mai 2019 18:49
werden wir sie auch nicht los, wenn Kurz den Hut nehmen müsste. Trotzdem verpflichte ich euch dazu, das Misstrauensvotum gegen ihn durchzusetzen. Es ist Volksauftrag sozusagen!
Die Sängerin Kesha hat das Weiße Haus heftig kritisiert, nachdem dieses ihren Song „Blow“ in einem TikTok-Video verwendet hat, das Gewalt und Krieg zeigt. In dem Clip fliegen Kampfjets über den Himmel, und eine Bombe wird auf ein Schiff abgeworfen, genau als die Zeile „This place about to blow“ aus dem Song erklingt. Kesha äußerte auf ihren sozialen Kanälen, dass sie nicht will, dass ihre Musik für solche Zwecke genutzt wird. Sie erklärte, dass man Krieg und Gewalt nicht verharmlosen darf und distanzierte sich von der Botschaft des Videos.
Diese Kritik kam, als die USA gemeinsam mit Israel den Iran angriff. Kesha ist nicht die einzige Künstlerin, die sich gegen die unautorisierte Nutzung ihrer Musik durch die Trump-Administration zur Wehr setzt. Zitat: Mir ist zu Ohren gekommen, dass das Weiße Haus eines meiner Lieder auf TikTok verwendet hat, um zu Gewalt anzustacheln und mit Krieg zu drohen. Krieg zu verharmlosen ist widerlich und unmenschlich. Ich billige es absolut NICHT, dass meine Musik genutzt wird, um Gewalt irgendeiner Art zu bewerben oder zu fördern. Kesha
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
951 Stimme - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
819 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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815 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
773 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
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740 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
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692 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
576 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
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570 Stimmen - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
564 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
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Bluesky 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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514 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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448 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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414 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Die Sängerin Kesha hat das Weiße Haus heftig kritisiert, nachdem dieses ihren Song „Blow“ in einem TikTok-Video verwendet hat, das Gewalt und Krieg zeigt. In dem Clip fliegen Kampfjets über den Himmel, und eine Bombe wird auf ein Schiff abgeworfen, genau als die Zeile „This place about to blow“ aus dem Song erklingt. Kesha äußerte auf ihren sozialen Kanälen, dass sie nicht will, dass ihre Musik für solche Zwecke genutzt wird. Sie erklärte, dass man Krieg und Gewalt nicht verharmlosen darf und distanzierte sich von der Botschaft des Videos.
Diese Kritik kam, als die USA gemeinsam mit Israel den Iran angriff. Kesha ist nicht die einzige Künstlerin, die sich gegen die unautorisierte Nutzung ihrer Musik durch die Trump-Administration zur Wehr setzt. Zitat: Mir ist zu Ohren gekommen, dass das Weiße Haus eines meiner Lieder auf TikTok verwendet hat, um zu Gewalt anzustacheln und mit Krieg zu drohen. Krieg zu verharmlosen ist widerlich und unmenschlich. Ich billige es absolut NICHT, dass meine Musik genutzt wird, um Gewalt irgendeiner Art zu bewerben oder zu fördern. Kesha
Die Übergangsregierung ist faktisch eine ÖVP-Alleinregierung, aber ohne Beschlussmehrheit im Parlament. Die Ersatzminister für die zurückgetretene blaue Regierungsriege werden mit ziemlich türkisen Kabinetten bestückt werden. Alle vier neuen Minister bekommen einen ÖVP-nahen Kabinettschef zur Seite gestellt, damit ist die neue Übergangsregierung faktisch eigentlich eine ÖVP-Alleinregierung, freilich ohne parlamentarische Mehrheit.
Das Thema "Neuwahlen" im Parlament
Aber das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
aber auch das die jetzige Regierung hat normal keine Befügnis hat zu Beschlüsse da es ja nicht vom Volk gewählt sind. und Ausserdem ist der Herr Bundespräsident van de bell kein mann der unseren staat nach Aussen Vertreten sollte,
und das Rauchverbot sollte auch für ihn dann gelten und nicht noch extra ein Raucher zimmer einrichten.
Endlich politische Forderungen an Hrn Kurz stellen: Offenlegung der bisher nicht deklarierten Parteispenden und Einzahlung in einen Fond zur Unterstützung von alleinerziehenden Frauen. Entprivatisierung der Nachhilfe und Überführung dieser Mittel in das öffentliche Schulsystem . Umsetzung der von Fr Kraker gemachten Vorschläge zur Parteienfinanzierung. Alles mit Fristsetzung, dann kann es der Wähler im Sept das Ergebnis überprüfen
werden wir sie auch nicht los, wenn Kurz den Hut nehmen müsste. Trotzdem verpflichte ich euch dazu, das Misstrauensvotum gegen ihn durchzusetzen. Es ist Volksauftrag sozusagen!