Mit seiner Kritik am Neoliberalismus sorgt der Internationale Währungsfonds für Aufsehen. Dabei übt er nicht zum ersten Mal Kritik an den Folgen seiner neoliberalen Agenda.
Bemerkenswert ist, was der Internationale Währungsfonds in einer aktuellen Studie festgestellt hat: Die neoliberale Politik der letzten Jahre hat die Ungleichheit verschärft. Diese Ungleichheit wiederum hat die wirtschaftliche Entwicklung geschwächt. Außerdem haben offene Kapitalmärkte die Wahrscheinlichkeit von Banken- und Finanzkrisen stark erhöht.
Bemerkenswert daran ist weniger der Inhalt. Dass der neoliberale Umbau der Gesellschaft kaum Wirtschaftswachstum gebracht hat, sondern lediglich ein paar Wenige erheblich reicher werden ließ, ist nicht neu. Bemerkenswert ist, von wem und mit welcher Offenheit dieser Inhalt geäußert wird. Von jener Institution nämlich, die wie kaum eine andere für neoliberale Politik steht.
Dabei ist es nicht das erste Mal, dass reale Entwicklungen den IWF zwingen, den bisherigen Kurs in Frage zu stellen. Schon 2012 gestand der Währungsfonds ein, dass deregulierte Finanzmärkte die Krise verschärfen würden. 2013 wurden die negativen Auswirkungen des radikalen Sparkurses in Griechenland bedauert. Und 2014 stellte eine IWF-Studie fest, dass zu viel Ungleichheit wachstumsschädigend ist.
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Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Die Regierung setzt beim Klimaschutz auf mehrere Hebel: jährlich 360 Millionen Euro für Heizungstausch und Sanierung, Förderungen für PV-Anlagen und...
New York hat gewählt. Bei den Vorwahlen der Demokraten setzten sich progressive Kandidat:innen wie Claire Valdez, Brad Lander und Darializa Avila Chevalier gegen Establishment-Kandidat:innen durch. Die Sieger:innen sind Verbündete von Bürgermeister Zohran Mamdani und setzen wie er auf Themen wie leistbares Leben, Korruptionsbekämpfung und Frieden statt Kriegstreiberei. Die Wahlen gelten als Zeichen dafür, dass der Kurs des demokratischen Sozialisten Zohran Mamdani in New York und in den USA weiter an Einfluss gewinnt.
Zitat: Demokratischer Sozialismus kann überall erfolgreich sein. Denn seien wir ehrlich: Es gibt in diesem Land nur eine wirkliche Mehrheit - und das ist die arbeitende Bevölkerung. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die genau diese Mehrheit ins Zentrum stellt und sie nicht als Fußnote behandelt. Zohran Mamadani
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New York hat gewählt. Bei den Vorwahlen der Demokraten setzten sich progressive Kandidat:innen wie Claire Valdez, Brad Lander und Darializa Avila Chevalier gegen Establishment-Kandidat:innen durch. Die Sieger:innen sind Verbündete von Bürgermeister Zohran Mamdani und setzen wie er auf Themen wie leistbares Leben, Korruptionsbekämpfung und Frieden statt Kriegstreiberei. Die Wahlen gelten als Zeichen dafür, dass der Kurs des demokratischen Sozialisten Zohran Mamdani in New York und in den USA weiter an Einfluss gewinnt.
Zitat: Demokratischer Sozialismus kann überall erfolgreich sein. Denn seien wir ehrlich: Es gibt in diesem Land nur eine wirkliche Mehrheit - und das ist die arbeitende Bevölkerung. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die genau diese Mehrheit ins Zentrum stellt und sie nicht als Fußnote behandelt. Zohran Mamadani
Bemerkenswert daran ist weniger der Inhalt. Dass der neoliberale Umbau der Gesellschaft kaum Wirtschaftswachstum gebracht hat, sondern lediglich ein paar Wenige erheblich reicher werden ließ, ist nicht neu. Bemerkenswert ist, von wem und mit welcher Offenheit dieser Inhalt geäußert wird. Von jener Institution nämlich, die wie kaum eine andere für neoliberale Politik steht.
