Von Befürwortern privater Schiedsgerichte in TTIP werden einige Argumente besonders oft vorgebracht. So z.B.: „Wenn wir keine privaten Schiedsgerichte in TTIP haben, bekommen wir auch keine mit China.“ Stimmt so jedoch nicht.
Selbst die KP Chinas hat zuletzt erkannt, dass das chinesische Justizsystem reformbedürftig ist. Dennoch ist es in Wahrheit genau umgekehrt: die chinesischen Auslandsinvestitionen haben sich laut der UN-Handelsorganisation zwischen 2009 und 2013 verdoppelt. China wird so in Kürze zum kapitalexportierenden Land, das seinerseits zusätzlichen Schutz für seine Investoren sucht. Beispiele gibt es bereits: so hat ein chinesischer Investor Belgien wegen der Verstaatlichung der Fortis Bank vor einem privaten Schiedsgericht geklagt.
Auch an der US-amerikanischen Columbia University hat man sich die Frage gestellt, ob die Behauptung der Befürworter privater Schiedsgerichte richtig ist. Ergebnis: China selbst will private Schiedsgerichte, um seine eigenen Investoren zu schützen.
Ein weiteres Argument, welches von Befürwortern privater Schiedsgerichte in TTIP vorgebracht wird, lautet: „Unternehmen aus Europa haben vor US-Gerichten gar keine Chance.“ Das wirkt plausibel. Jeder weiß aus Fernsehserien, wie willkürlich US-Gerichte sein können. Mit der Realität hat das aber wenig bis nichts zu tun.
Wer die Situation besser verstehen will, erkennt zunächst eines: der Schutz des Eigentums ist nicht nur in Europa, sondern auch in den USA ein Grundsatz der Verfassung. Diesen genießen europäische Investoren genauso wie US-Investoren. Denn im Gegensatz zu privaten Schiedsgerichten gibt es bei US-Gerichten eine Berufungsmöglichkeit.
Selbst die London School of Economics (LSE) bestätigt dies in einem aktuellen Gutachten. Ableitung der LSE: „Private Schiedsgerichte sind in TTIP nicht notwendig.“
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Karl Stojka wurde 1931 in Wampersdorf in Niederösterreich geboren – als Sohn einer Lovara-Roma-Familie. Er wuchs reisend auf, lebte mit seiner Familie in Zelten und Wagen, bis das NS-Regime diese Lebensweise brutal beendete. 1943 wurde Stojka mit seiner Familie deportiert. Er überlebte mehrere Konzentrationslager, darunter Auschwitz, Buchenwald und Flossenbürg. Viele seiner Angehörigen wurden ermordet.
Nach dem Krieg kehrte er nach Wien zurück und versuchte, sich ein neues Leben aufzubauen – in einem Land, das die Verfolgung der Roma lange verdrängte. Erst Jahrzehnte später begann Stojka, über seine Erfahrungen zu sprechen. Er wurde zu einer wichtigen Stimme der Erinnerung: als Zeitzeuge, als Aktivist und als Künstler.
In seinen Bildern verarbeitete er das Erlebte – eindringlich und farbgewaltig, oft schmerzhaft direkt. Gleichzeitig engagierte er sich für die Anerkennung der Roma und Sinti als Opfer des Nationalsozialismus in Österreich. Karl Stojka wurde so zu einer zentralen Figur der österreichischen Erinnerungskultur. Zitat: Nicht Hitler, Göring, Goebbels, Himmler und wie sie alle heißen, haben mich verschleppt und geschlagen. Nein, es war der Schuster, der Nachbar, der Milchmann. Sie haben eine Uniform bekommen, eine Binde und eine Haube - und dann waren sie die Herrenrasse. Karl Stojka
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Karl Stojka wurde 1931 in Wampersdorf in Niederösterreich geboren – als Sohn einer Lovara-Roma-Familie. Er wuchs reisend auf, lebte mit seiner Familie in Zelten und Wagen, bis das NS-Regime diese Lebensweise brutal beendete. 1943 wurde Stojka mit seiner Familie deportiert. Er überlebte mehrere Konzentrationslager, darunter Auschwitz, Buchenwald und Flossenbürg. Viele seiner Angehörigen wurden ermordet.
Nach dem Krieg kehrte er nach Wien zurück und versuchte, sich ein neues Leben aufzubauen – in einem Land, das die Verfolgung der Roma lange verdrängte. Erst Jahrzehnte später begann Stojka, über seine Erfahrungen zu sprechen. Er wurde zu einer wichtigen Stimme der Erinnerung: als Zeitzeuge, als Aktivist und als Künstler.
In seinen Bildern verarbeitete er das Erlebte – eindringlich und farbgewaltig, oft schmerzhaft direkt. Gleichzeitig engagierte er sich für die Anerkennung der Roma und Sinti als Opfer des Nationalsozialismus in Österreich. Karl Stojka wurde so zu einer zentralen Figur der österreichischen Erinnerungskultur. Zitat: Nicht Hitler, Göring, Goebbels, Himmler und wie sie alle heißen, haben mich verschleppt und geschlagen. Nein, es war der Schuster, der Nachbar, der Milchmann. Sie haben eine Uniform bekommen, eine Binde und eine Haube - und dann waren sie die Herrenrasse. Karl Stojka
