Von Befürwortern privater Schiedsgerichte in TTIP werden einige Argumente besonders oft vorgebracht. So z.B.: „Wenn wir keine privaten Schiedsgerichte in TTIP haben, bekommen wir auch keine mit China.“ Stimmt so jedoch nicht.
Selbst die KP Chinas hat zuletzt erkannt, dass das chinesische Justizsystem reformbedürftig ist. Dennoch ist es in Wahrheit genau umgekehrt: die chinesischen Auslandsinvestitionen haben sich laut der UN-Handelsorganisation zwischen 2009 und 2013 verdoppelt. China wird so in Kürze zum kapitalexportierenden Land, das seinerseits zusätzlichen Schutz für seine Investoren sucht. Beispiele gibt es bereits: so hat ein chinesischer Investor Belgien wegen der Verstaatlichung der Fortis Bank vor einem privaten Schiedsgericht geklagt.
Auch an der US-amerikanischen Columbia University hat man sich die Frage gestellt, ob die Behauptung der Befürworter privater Schiedsgerichte richtig ist. Ergebnis: China selbst will private Schiedsgerichte, um seine eigenen Investoren zu schützen.
Ein weiteres Argument, welches von Befürwortern privater Schiedsgerichte in TTIP vorgebracht wird, lautet: „Unternehmen aus Europa haben vor US-Gerichten gar keine Chance.“ Das wirkt plausibel. Jeder weiß aus Fernsehserien, wie willkürlich US-Gerichte sein können. Mit der Realität hat das aber wenig bis nichts zu tun.
Wer die Situation besser verstehen will, erkennt zunächst eines: der Schutz des Eigentums ist nicht nur in Europa, sondern auch in den USA ein Grundsatz der Verfassung. Diesen genießen europäische Investoren genauso wie US-Investoren. Denn im Gegensatz zu privaten Schiedsgerichten gibt es bei US-Gerichten eine Berufungsmöglichkeit.
Selbst die London School of Economics (LSE) bestätigt dies in einem aktuellen Gutachten. Ableitung der LSE: „Private Schiedsgerichte sind in TTIP nicht notwendig.“
Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
1063 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
916 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
911 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
860 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
8%8%
820 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
7%7%
769 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
639 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
635 Stimmen - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
631 Stimme - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
619 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
6%6%
581 Stimme - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
6%6%
580 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
499 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
461 Stimme - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Robert Bosch war ein erfolgreicher Unternehmer des 20. Jahrhunderts und ein Gegner des Nationalsozialismus. 1886 gründete er in einem Stuttgarter Hinterhaus eine Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik, die heutige Robert Bosch GmbH. Während der Zeit des Nationalsozialismus diente sein Unternehmen als geheime Anlaufstelle für den Widerstand gegen Hitler. Außerdem gilt Posch als Pionier der sozialen Marktwirtschaft und prägte die Automobil- und Elektroindustrie mit. Zitat: Ich zahle nicht gute Löhne, weil ich viel Geld habe, sondern ich habe viel Geld, weil ich gute Löhne zahle. Robert Bosch
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
1063 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
916 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
911 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
860 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
8%8%
820 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
7%7%
769 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
639 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
635 Stimmen - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
631 Stimme - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
619 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
6%6%
581 Stimme - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
6%6%
580 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
499 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
461 Stimme - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Robert Bosch war ein erfolgreicher Unternehmer des 20. Jahrhunderts und ein Gegner des Nationalsozialismus. 1886 gründete er in einem Stuttgarter Hinterhaus eine Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik, die heutige Robert Bosch GmbH. Während der Zeit des Nationalsozialismus diente sein Unternehmen als geheime Anlaufstelle für den Widerstand gegen Hitler. Außerdem gilt Posch als Pionier der sozialen Marktwirtschaft und prägte die Automobil- und Elektroindustrie mit. Zitat: Ich zahle nicht gute Löhne, weil ich viel Geld habe, sondern ich habe viel Geld, weil ich gute Löhne zahle. Robert Bosch
