Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Mit Sebastian Kurz in die autoritäre „Dritte Republik“

Thomas Nowotny Thomas Nowotny
in Leserstimmen
Lesezeit:8 Minuten
24. Juli 2019
A A
  • Total149
  • 3
  • 145
  • 1
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Unter Türkis-Blau hat Sebastian Kurz eine autoritäre Wende in Österreich eingeleitet. Werte der einstigen Volkspartei waren nicht mehr relevant. Seine Politik orientiert sich stark an Jörg Haiders Idee einer „Dritten Republik“: Der Bundeskanzler soll möglichst viel Macht besitzen. Sollte die Kurz-ÖVP die kommende Wahl gewinnen, wird sie wohl autoritäre Politik vorantreiben.

Die Regierung von Bundeskanzler Kurz ist nach nur eineinhalb Jahren gescheitert. Nach den Wahlen am 29. September 2019 muss eine neue Regierung gebildet werden. Falls Sebastian Kurz bei diesen Wahlen mit seiner Partei gewinnt, wird er wohl mit einer von Norbert Hofer geführten FPÖ erneut eine türkis-blaue Koalition eingehen. Hofer hat sich das gewünscht. Auch auf Seiten der „Türkisen“ hält man das nach einer Aussage von Ex-Minister Gernot Blümel für möglich.

Vielen Stammwählern der einstigen ÖVP wird dieses Bündnis mit einer durch Ibiza völlig diskreditierten FPÖ wenig gefallen. Daher wirft die gut geölte türkise Propaganda-Maschine mit Nebelgranaten um sich und warnt vor einer angeblichen rot-blauen Koalition. Bleiben wir aber bei dem, was wirklich zu erwarten ist. Wohin würde uns eine türkis-blaue Kurz–Hofer Regierung führen?

„Ich finde, dass wir uns insgesamt auf einem ausgesprochen problematischen Weg befinden – von einer liberalen Demokratie hin zu einer autoritären Demokratie“ – Reinhold Mitterlehner, Ehemaliger ÖVP Parteivorsitzender und Vizekanzler

Machtkonzentration an der Spitze

Die alte ÖVP war ihrem Namen gemäß eine Volkspartei, zusammen gefügt aus unterschiedlichen Bünden und Interessengruppen – und damit unterschiedlichen Machtzentren. Das bedeutete manchmal schwerfällige innerparteiliche Entscheidungsprozesse. Zumindest auf Bundesebene existiert diese Partei nicht mehr. Sie wurde von Sebastian Kurz zerschlagen. Personen, die Kurz in Führungspositionen gehoben hat, haben keine eigene Machtbasis. Sie sind von Kurz abhängig, und nicht er von ihnen. Dieses Führerprinzip hat auch die Arbeit der Kurz-Strache-Regierung bestimmt. Kurz führte die türkis-blaue Regierung, die Minister und Ministerinnen hatten zu folgen. Die Ex-Regierung stützte sich dabei auf einen riesigen Presse-Apparat, der Kurz immer in das richtige Licht rückte.

Machtgier und Putsch

Sebastian Kurz hat sich selbst durch einen Putsch an die Macht gebracht. Er hat bewusst die Arbeit einer Regierung behindert, der er selbst als Außenminister angehörte.  All das geschah nach einem schon lange vorher ausgeheckten, detaillierten Plan. Das und der hinter diesem Plan stehende grenzenlose Machtwille sind in der Geschichte der Zweiten Republik einmalig.

„Da ist eine Energie verwendet worden, die in dem Umfang jeden russischen Revolutionär vor Neid blass werden lässt, weil da ist man nicht so planmäßig vorgegangen“ – Reinhold Mitterlehner, Ehemaliger ÖVP Parteivorsitzender und Vizekanzler

Missachtung des Parlaments

Beunruhigend ist auch das Verhältnis des Ex-Kanzlers zum Parlament. Als es der türkis-blauen Regierung das Misstrauen ausgesprochen hat, antwortete die Türkisen mit einer Presseaussendung wie folgt:

„Heute hat das Parlament entschieden. Am Ende aber entscheidet in Österreich das Volk bei der Wahl. Unser gemeinsamer Weg mit Sebastian Kurz hat erst begonnen“

Zunächst fällt bei diesem Sager die Arroganz auf, mit der der Ausgang der Wahlen vorweg genommen wird. Kurz stellt eine Neuauflage seiner Regierung als Selbstverständlichkeit dar. Schwerer aber wiegt die unterschwellige Botschaft: Kurz verkörpert den „wahren Volkswillen“. Nicht so die ins Parlament gewählten Abgeordneten. Das erinnert an den Kampfruf von Pegida: „Wir sind das Volk“. Die anderen Parteien ( Jörg Haider hatte sie einmal „Altparteien“ genannt ) würden das Volk nicht vertreten. Sie sind also illegitim.

Arbeitnehmer-Vertretungen als Feindbild

Nicht nur das Parlament galt der Kurz–Strache Regierung als lästiges Hindernis in ihrem Machtstreben. Auch Nicht–Regierungsorganisationen standen im Weg und sollten eingeschränkt werden. Dazu noch ein unabhängiger ORF, der mit der Androhung von Kürzungen seiner Einnahmen gefügig gemacht werden sollte.

Aber vor allem die Sozialpartnerschaft, die Gewerkschaften und die Arbeiterkammer sind Kurz ein Dorn im Auge. Statt den Sozialpartnern Raum für Verhandlungen einzuräumen, hat Kurz die Sozialpartner einfach zur Seite geschoben. Entgegen den Regeln der Selbstverwaltung wurden in den Krankenkassen die Vertreter der Arbeitnehmer zu einer Minderheit gemacht. Dem Regierungsprogramm zufolge, sollen auch nicht länger die Arbeiterkammern, sondern Regierungsstellen über den Konsumentenschutz wachen. Es bleibt auch die Drohung aufrecht, die Arbeiterkammern durch eine starke Kürzung der Arbeiterkammer–Beiträge zu schwächen.

Die Sozialpartnerschaft hat viel zum Aufstieg Österreichs, zu seiner politischen und wirtschaftlichen Stabilität beigetragen. Kurz hat sie dennoch bekämpft. Hinter diesem Kampf steckt wohl mehr als eine Gegenleistung an seine Unterstützer und Geldgeber aus der Industrie. Dahinter steckt vor allem die Missachtung von Menschen und Einrichtungen, die sich seinem Willen nicht fügen.

Mit Türkis–Blau gegen Europa

Auch ohne Kickl und Strache bleibt die FPÖ in einer möglichen künftigen türkis-blauen Koalition zutiefst europafeindlich. Ihre Partner in der EU sind die rechtsextremen, nationalistischen, europafeindlichen Parteien Le Pens in Frankreich und Salvinis in Italien. Die FPÖ-Freundschaft erstreckt sich auch auf die autoritären Regierungen in Ungarn und Polen.

All das ist bekannt. Weniger die Europafeindlichkeit der vorgeblich pro–europäischen Kurz-ÖVP. In fast allen entscheidenden Fragen steht sie nicht für eine Stärkung, sondern für die Schwächung der Europäischen Union, auch wenn sie diese Haltung hinter dem vernebelnden Schlagwort von „Subsidiarität“ verbirgt. Die ÖVP ist strikt dagegen, dass sich die Union durch eigene Einnahmen finanziert. Sie ist aber auch gegen höhere Beiträge der Mitgliedstaaten. Aber Kurz hat es nicht bei diesem bloßen „Nicht-Mitmachen“ belassen. Er hat bewusst und im Einklang mit der FPÖ und anderen anti-europäischen Parteien Stimmung gegen die Union gemacht.

Kurz hat zum Beispiel erklärt, dass man leichthin 1.000 EU-Regeln außer Kraft setzen könnte. Genau 1.000 und nicht etwa 863 oder 1.217. Wie er zu dieser Zahl 1.000 kommt, konnten weder er noch sein Europaminister Blümel erklären. Und nach einem Beispiel für eine nicht notwendige Regel gefragt, konnte er nur eine nennen, die es in der von ihm skizzierten Form gar nicht gibt: Eine Regel zum gesundheitsverträglichen Frittieren von Pommes und Schnitzeln.

Das erinnert an die seinerzeitige Stimmungsmache Jörg Haiders mit seiner Warnung vor der „EU Blut–Schokolade“. Als kleiner Staat, angesichts seiner Geschichte und seiner geografischen Lage, hat Österreich ein ausgeprägtes Interesse an einer starken, handlungsfähigen Europäischen Union. In seiner kurzen Regierungszeit hat Sebastian Kurz diesem Interesse nicht gedient. Eine künftige türkis-blaue Regierung würde es weiterhin nicht tun.

Das Kurz’sche Menschenbild

Sein Menschen- und Gesellschaftsbild ist ein konservativ-autoritäres. Menschen werden durch Zwänge gesteuert. Gesellschaften sind hierarchisch und sollen es bleiben. Ungleichheit ist natürlich und kann bestenfalls ein wenig gemildert werden. Vielfalt ist bedrohlich. Die ideale Gesellschaft ist homogen. Schüler müssen durch eine strenge Benotung zum Lernen erzogen werden.

„Ich glaube nicht, dass es eine gute Entwicklung ist, wenn immer weniger Menschen in der Früh aufstehen um zu arbeiten und in immer mehr Familien nur noch die Kinder in der Früh aufstehen um zur Schule zu gehen“ (Kurz in einer Polemik zu den für ihn überhöhten Wiener Sozialleistungen )

Arbeitslose gäbe es in der Sicht des Ex-Bundeskanzlers hauptsächlich infolge der durch hohe Sozialleistungen gebotenen Anreize, nicht zu arbeiten. Kürzt man die Sozialleistungen, dann würde auch die Zahl der Arbeitslosen sinken. Eine solche Sichtweise bezeugt nicht nur tiefe Unkenntnis über wirtschaftliche Zusammenhänge. Die Sichtweise des Ex-Kanzlers erklärt sich auch daraus, dass er selbst nie in der Arbeitswelt gestanden ist und vom Studienabbrecher nahtlos zum Jungpolitiker gewechselt ist. Es mangelt ihm also an Kenntnis darüber, wie Menschen diese Arbeitswelt erleben. Hätte Kurz diese Erfahrung, dann wüsste er, dass für die meisten Arbeit gewollt und Arbeitslosigkeit eine Bürde ist.

So wie andere autoritär-reaktionäre Politiker, tritt also auch Kurz jene, die ohnehin am unteren Ende der gesellschaftlichen Hierarchie stehen. Er solidarisiert sich in menschenverachtender Häme mit all jenen, die Andere erniedrigen wollen, damit sie selbst höher stehen. Passend dazu eine Politik, die die Ärmeren zur Mehrarbeit durch Kürzung von Zuwendungen und Löhnen zwingen will. So festigt man steile gesellschaftlichen Hierarchien und die Unterschiede in Einkommen und Vermögen.

Die Dritte Republik

In einer Denkschrift ließ Jörg Haider einst Vorstellungen darüber zusammenfassen wie nach der Zerstörung der „Zweiten Republik“ eine „Dritte Republik“ beschaffen sein sollte: Die Macht sollte bei der Exekutive, und da wiederum bei einer einzigen Person konzentriert sein. Dieser Person sollten die Aufgaben des Regierungschefs wie auch des Bundespräsidenten übertragen werden. Es käme also zu einem Präsidialsystem nach US-Muster. Der Aufwertung der Person an der Spitze entspräche eine Abwertung der Minister und Ministerinnen. Sie sollten sich als Diener des Kanzlers/Präsidenten verstehen, und nicht als dessen Kollegen. Die Sozialpartnerschaft wäre weg. Parteien hätten keine Existenzberechtigung. Innenministerium und Verteidigungsministerium sollten in ein Ressort verschmelzen, das sowohl für die innere, wie auch für die äußere Sicherheit zuständig wäre. So hat sich Jörg Haider idealerweise eine „Dritte Republik“ vorgestellt.

Jörg Haiders Idee eines "Dritten Reichs" beeinflusst die autoritäre Wende, die Kurz unter Türkis-Blau eingeleitet hat.
Die Ideen von Jörg Haider dienen Kurz als Vorbild für seine autoritäre Wende. Report Verlag, CC BY-SA 2.0

25 Jahre nach dem Erscheinen dieser Denkschrift hat man sich unter Bundeskanzler Kurz tatsächlich auf den so vorgezeichneten Weg von der „Zweiten Republik“ zur „Dritten Republik“ begeben. Eine neue türkis-blaue Koalition, eine Kurz-Hofer Koalition, würde diesen Weg fortsetzen. Wir sind gewarnt.

Thomas Nowotny
© privat

Thomas Nowotny war Diplomat, Sekretär von Bundeskanzler Bruno Kreisky (1970 bis 1975), internationaler Beamter bei der OECD in Paris und der European Bank for Reconstruction and Development in London, Konsulent bei der Förderbank Austria Wirtschaftsservice (AWS) und Dozent für Politikwissenschaft.

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6323 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6323 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4760 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4760 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4460 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4460 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3770 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3770 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3654 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3654 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3623 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3623 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3213 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3213 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3149 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3149 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2734 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2734 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2506 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2506 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2314 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2314 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2042 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2042 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2041 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2041 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1735 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1735 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1717 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1717 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1689 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1689 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1567 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1567 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1505 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1505 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 847 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    847 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 710 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    710 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54734
Voters: 9255
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: Dritte RepublikMitterlehnerTürkis-Blau

Good News

Linz bekommt eine Gewaltambulanz// Bild: Montage: Unsplash+
Frauen & Gleichberechtigung

Petition erreichte fast 10.000 Unterschriften – Jetzt bekommt Linz eine Gewaltambulanz

21. Mai 2025

Oberösterreich bekommt eine Gewaltambulanz: Anfang April schickte die Kepler Uniklinik in Linz eine Frau ohne Behandlung aus dem Spital weg....

WeiterlesenDetails
Fußgänger:innen überqueren eine Straße im Zentrum von Wien, im Hintergrund historische Gebäude, Geschäfte und die Wiener Staatsoper bei sonnigem Wetter.

Wien geht gegen illegale Airbnb’s vor – auch Bund will Kurzzeitvermietungen erfassen, um Wohnraum zu schützen

20. Mai 2025
Blick über eine grüne Pariser Allee mit dem Eiffelturm im Hintergrund – Symbol für die Verkehrswende in der französischen Hauptstadt.

Saubere Luft, mehr Parks, weniger Tote: Paris zeigt, was die Verkehrswende bringt

12. Mai 2025

Rekord-Ergebnis in Australien: Sozialdemokratie gewinnt mehr als doppelt so viele Sitze wie Trump-Verbündete

6. Mai 2025

Dossiers

Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
Dossier

Stiftungen – nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?

30. April 2025

Stiftungen hatten ursprünglich einen gemeinnützigen Zweck, etwa in den Bereichen Soziales, Bildung oder Kultur. Doch heute sind sie auch ein...

WeiterlesenDetails
Herbert kickl

Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

17. April 2025
Landbesitz in Österreich: Adel & Kirche besitzen große Agrarflächen// Bild: express.adobe

„Ländereien muss man sich erheiraten oder erben“ – Wem gehören die Ackerflächen in Österreich?

11. April 2025

Weltweites Vorbild: So funktioniert der soziale Wohnbau in Wien

10. April 2025

Interviews

Imamoglu und Erdogan in Istanbul (Bild: Bild: Eigene Montage, basierend auf Material von flickr (NATO North Atlantic Treaty Organization), (YouTube)
Internationales

„Ich glaube, dass die Proteste in der Türkei Erdogan geschwächt haben“: Politologin Küper-Büsch über die Massenproteste

20. Mai 2025

Am 19. März 2025 wurde der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, verhaftet. Er wurde von seiner Partei, der CHP, als...

WeiterlesenDetails

ÖH-Wahl 2025: Sozialdemokratischer VSStÖ legt zu und gewinnt mit 30,2 Prozent

16. Mai 2025

Finanzminister Markus Marterbauer: So will er das Budget sanieren und die Wirtschaft ankurbeln

27. März 2025
Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

25. März 2025

Weitere Artikel

Parlament Österreich
Leserstimmen

Leserbrief: „Verzagt nicht! Fasset wieder Mut! Schließt Euch zusammen…“ (1945, Regierungserklärung)

9. Mai 2025
Vermögenssteuer erklärt: Definition, Freibetrag und Länder-Beispiele
Leserstimmen

Leser:innen-Umfrage: 70 Prozent für die Neutralität Österreichs

29. Mai 2024
Leserbrief: Der Stopp des Lobautunnel löst die Wiener Verkehrsprobleme nicht
Leserstimmen

Leserbrief: Der Stopp des Lobautunnel löst die Wiener Verkehrsprobleme nicht

1. Dezember 2021
Staatsbürgerschaft Österreich: drei Kinder sitzen auf Stufe und umarmen sich
Leserstimmen

Menschlich wäre, aus Kindern, die hier leben, Staatsbürger zu machen

7. Juli 2021
Causa Kurz: Der Rechtsstaat soll als Sieger der Affäre hervorgehen – Kommentar von Walter Neumayer
Leserstimmen

Causa Kurz: Der Rechtsstaat soll als Sieger der Affäre hervorgehen – Kommentar von Walter Neumayer

19. Mai 2021
Leserstimmen

Eine kleine Geschichte über Durchrutscher

7. Mai 2021
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
1 Kommentar
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
martin
martin
22. Oktober 2020 16:06

Sollte unser Basti-Burli wirklich HOMO sein, so sollte das auch bekannt gemacht werden!
Ich habe zwar nichts gegen diese Menschen, aber vielleicht kann man unser Basti-Burli von der Regierung wegloben!!

0
0
Antworten

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6323 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6323 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4760 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4760 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4460 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4460 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3770 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3770 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3654 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3654 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3623 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3623 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3213 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3213 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3149 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3149 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2734 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2734 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2506 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2506 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2314 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2314 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2042 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2042 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2041 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2041 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1735 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1735 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1717 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1717 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1689 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1689 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1567 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1567 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1505 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1505 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 847 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    847 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 710 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    710 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54734
Voters: 9255
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe
  • Kickl bezeichnet linke Gegner als Ungeziefer – und gefährdet so die Demokratie
  • “Tanzbrigade Wien”: Wie Neonazis versuchen, die Techno-Szene zu unterwandern

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou
Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6323 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6323 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4760 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4760 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4460 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4460 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3770 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3770 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3654 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3654 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3623 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3623 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3213 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3213 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3149 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3149 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2734 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2734 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2506 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2506 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2314 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2314 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2042 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2042 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2041 Stimme
    4% aller Stimmen 4%
    2041 Stimme - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1735 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1735 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1717 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1717 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1689 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1689 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1567 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1567 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1505 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1505 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 847 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    847 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 710 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    710 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54734
Voters: 9255
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe
  • Kickl bezeichnet linke Gegner als Ungeziefer – und gefährdet so die Demokratie
  • “Tanzbrigade Wien”: Wie Neonazis versuchen, die Techno-Szene zu unterwandern

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou
Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Über 50 Prozent teurer: Wie die Pink Tax Frauen diskriminiert

28. Mai 2025
Stiftungen in Österreich

Stiftungen in Österreich

27. Mai 2025

Diese 4 Tech-Konzerne gehören zu den großen Steuertricksern in der EU

26. Mai 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gernot Blümel Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at