Urteil gegen Kurz: Das Handelsgericht Wien hat eine Einstweilige Verfügung gegen Sebastian Kurz erlassen. Ab sofort ist es dem ÖVP-Obmann verboten, die SPÖ in Zusammenhang mit der Erstellung oder Veröffentlichung des Ibiza-Videos zu bringen.
Das Handelsgericht Wien hat eine Entscheidung getroffen: Der Beklagten Sebastian Kurz muss es ab sofort unterlassen, unwahre und kreditschädigende Behauptungen über die SPÖ im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video von HC Strache aufzustellen.
Sebastian Kurz hat keinen Beleg für seine Behauptung, dass die SPÖ irgendetwas mit dem sogenannten „Ibiza-Video“ zu tun haben könnte. Er versucht aber laufend zu vermitteln, dass die SPÖ in die Produktion oder Verbreitung des Videos involviert gewesen sei. Diese Behauptungen sind „unwahr und kreditschädigend“ befindet das Handelsgericht – Kurz darf dies und ähnliches nicht mehr öffentlich behaupten.
Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
1005 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
862 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
860 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
814 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
8%8%
779 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
7%7%
729 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
607 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
601 Stimme - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
594 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
585 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
6%6%
550 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
6%6%
544 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
472 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
438 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Jeder Geradlienige wusste, dass man mit Strache keine Koalition macht. Jene, die das nicht erkannten (inkl. Kurz), müssten froh sein, dass jemand dieses Video gemacht und ihnen so die Augen geöffnet hat. Wäre es Kurz lieber gewesen, er hätte weiterhin nicht erkannt, mit wem er sich da eingelassen hat? Es wäre eine Ehre für die SPÖ, dieses Video gemacht zu haben.
Berta Cáceres war eine honduranische Umweltaktivistin und Vertreterin der indigenen Lenca. Sie kämpfte für den Schutz der Umwelt und die Rechte der indigenen Bevölkerung, besonders gegen große Infrastrukturprojekte wie den Agua Zarca Staudamm, der die Lebensgrundlage ihrer Gemeinschaft bedrohte. Cáceres wurde 2015 mit dem Goldman Environmental Prize ausgezeichnet – ein Zeichen für ihr großes Engagement.
Sie wurde am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet. Zitat: Wir haben keinen Ersatzplaneten. Wir haben nur diesen und wir müssen jetzt handeln. Berta Cáceres
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
1005 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
862 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
860 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
814 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
8%8%
779 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
7%7%
729 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
607 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
601 Stimme - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
594 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
585 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
6%6%
550 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
6%6%
544 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
472 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
438 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Berta Cáceres war eine honduranische Umweltaktivistin und Vertreterin der indigenen Lenca. Sie kämpfte für den Schutz der Umwelt und die Rechte der indigenen Bevölkerung, besonders gegen große Infrastrukturprojekte wie den Agua Zarca Staudamm, der die Lebensgrundlage ihrer Gemeinschaft bedrohte. Cáceres wurde 2015 mit dem Goldman Environmental Prize ausgezeichnet – ein Zeichen für ihr großes Engagement.
Sie wurde am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet. Zitat: Wir haben keinen Ersatzplaneten. Wir haben nur diesen und wir müssen jetzt handeln. Berta Cáceres
Das Thema "Justiz" im Parlament
Jeder Geradlienige wusste, dass man mit Strache keine Koalition macht. Jene, die das nicht erkannten (inkl. Kurz), müssten froh sein, dass jemand dieses Video gemacht und ihnen so die Augen geöffnet hat. Wäre es Kurz lieber gewesen, er hätte weiterhin nicht erkannt, mit wem er sich da eingelassen hat? Es wäre eine Ehre für die SPÖ, dieses Video gemacht zu haben.