Urteil gegen Kurz: Das Handelsgericht Wien hat eine Einstweilige Verfügung gegen Sebastian Kurz erlassen. Ab sofort ist es dem ÖVP-Obmann verboten, die SPÖ in Zusammenhang mit der Erstellung oder Veröffentlichung des Ibiza-Videos zu bringen.
Das Handelsgericht Wien hat eine Entscheidung getroffen: Der Beklagten Sebastian Kurz muss es ab sofort unterlassen, unwahre und kreditschädigende Behauptungen über die SPÖ im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video von HC Strache aufzustellen.
Sebastian Kurz hat keinen Beleg für seine Behauptung, dass die SPÖ irgendetwas mit dem sogenannten „Ibiza-Video“ zu tun haben könnte. Er versucht aber laufend zu vermitteln, dass die SPÖ in die Produktion oder Verbreitung des Videos involviert gewesen sei. Diese Behauptungen sind „unwahr und kreditschädigend“ befindet das Handelsgericht – Kurz darf dies und ähnliches nicht mehr öffentlich behaupten.
Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Jeder Geradlienige wusste, dass man mit Strache keine Koalition macht. Jene, die das nicht erkannten (inkl. Kurz), müssten froh sein, dass jemand dieses Video gemacht und ihnen so die Augen geöffnet hat. Wäre es Kurz lieber gewesen, er hätte weiterhin nicht erkannt, mit wem er sich da eingelassen hat? Es wäre eine Ehre für die SPÖ, dieses Video gemacht zu haben.
Stromausfälle, Treibstoffmangel, leere Regale: Kuba steckt in einer dramatischen Versorgungskrise. Der Politikwissenschaftler Bert Hoffmann erklärt im Interview, warum die US-Politik...
Der Amazonas-Regenwald ist einer der größten Kohlestoffspeicher der Erde. Damit ist er besonders wichtig für den Kampf gegen den Klimawandel. Und dennoch kommt es immer wieder zu illegalen Rodungen. Vor allem unter dem rechts-nationalem Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Während seiner Regierungszeit stieg die Regenwald-Abholzung um rund 75 Prozent.
Der jetzige Präsident Lula da Silva versprach bei seinem Amtsantritt, die Abholzungen zu stoppen. Mehr als drei Jahre nach seinem Amtsantritt erreicht der Rückgang den tiefsten Wert seit einem Jahrzehnt.
Zitat: Wir nehmen das Klimathema in diesem Land sehr ernst, denn wir sind keine Klimawandel-Leugner. Luiz Inácio Lula da Silva
Umfrage
Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Der Amazonas-Regenwald ist einer der größten Kohlestoffspeicher der Erde. Damit ist er besonders wichtig für den Kampf gegen den Klimawandel. Und dennoch kommt es immer wieder zu illegalen Rodungen. Vor allem unter dem rechts-nationalem Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Während seiner Regierungszeit stieg die Regenwald-Abholzung um rund 75 Prozent.
Der jetzige Präsident Lula da Silva versprach bei seinem Amtsantritt, die Abholzungen zu stoppen. Mehr als drei Jahre nach seinem Amtsantritt erreicht der Rückgang den tiefsten Wert seit einem Jahrzehnt.
Zitat: Wir nehmen das Klimathema in diesem Land sehr ernst, denn wir sind keine Klimawandel-Leugner. Luiz Inácio Lula da Silva
Cookie Consent
Wir verwenden Cookies, um Ihre Erfahrung auf unserer Website zu verbessern. Durch die Nutzung unserer Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Cookie Eigenschaften
Verwalten Sie Ihre Cookie-Einstellungen:
Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die ordnungsgemäße Funktion der Website notwendig.
Name
Beschreibung
Dauer
Cookie-Einstellungen
Dieses Cookie wird verwendet, um die Cookie-Einstellungen des Nutzers zu speichern.
180 days
Diese Cookies werden benötigt, um Kommentare auf dieser Website zu verfassen.
Name
Beschreibung
Dauer
comment_author_email
Wird verwendet, um die Angaben des Nutzers über mehrere Sitzungen hinweg zu speichern.
Sitzung
comment_author_url
Wird verwendet, um die Angaben des Nutzers über mehrere Sitzungen hinweg zu speichern.
Sitzung
comment_author
Wird verwendet, um die Angaben des Nutzers über mehrere Sitzungen hinweg zu speichern.
Sitzung
Statistik-Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen, wie Besucher unsere Website nutzen.
Piwik PRO wird zur statistischen Auswertung der Nutzung unserer Website verwendet und hilft uns zu verstehen, wie Besucher unsere Inhalte nutzen.
Name
Beschreibung
Dauer
Piwik PRO Sitzung
Dieses Cookie speichert Informationen zur aktuellen Sitzung und hilft dabei, mehrere Seitenaufrufe derselben Sitzung zuzuordnen.
30 Minute
Piwik PRO Besucher-ID
Dieses Cookie wird verwendet, um Besucher wiederzuerkennen und Besuche sowie Seitenaufrufe statistisch auszuwerten.
Das Thema "Justiz" im Parlament
Jeder Geradlienige wusste, dass man mit Strache keine Koalition macht. Jene, die das nicht erkannten (inkl. Kurz), müssten froh sein, dass jemand dieses Video gemacht und ihnen so die Augen geöffnet hat. Wäre es Kurz lieber gewesen, er hätte weiterhin nicht erkannt, mit wem er sich da eingelassen hat? Es wäre eine Ehre für die SPÖ, dieses Video gemacht zu haben.