Urteil gegen Kurz: Das Handelsgericht Wien hat eine Einstweilige Verfügung gegen Sebastian Kurz erlassen. Ab sofort ist es dem ÖVP-Obmann verboten, die SPÖ in Zusammenhang mit der Erstellung oder Veröffentlichung des Ibiza-Videos zu bringen.
Das Handelsgericht Wien hat eine Entscheidung getroffen: Der Beklagten Sebastian Kurz muss es ab sofort unterlassen, unwahre und kreditschädigende Behauptungen über die SPÖ im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video von HC Strache aufzustellen.
Sebastian Kurz hat keinen Beleg für seine Behauptung, dass die SPÖ irgendetwas mit dem sogenannten „Ibiza-Video“ zu tun haben könnte. Er versucht aber laufend zu vermitteln, dass die SPÖ in die Produktion oder Verbreitung des Videos involviert gewesen sei. Diese Behauptungen sind „unwahr und kreditschädigend“ befindet das Handelsgericht – Kurz darf dies und ähnliches nicht mehr öffentlich behaupten.
Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
Aktuelle Umfrage: Warum engagierst du dich freiwillig in einem Verein oder einer gemeinnützigen Organisation? (Max. 5 Antwortmöglichkeiten)
Ich möchte einen nützlichen Beitrag für die Gesellschaft leisten. 24%, 24%
24%24%
955 Stimmen - 24% aller Stimmen
Die Tätigkeit macht mir Spaß und ich genieße die Gemeinschaft mit anderen Freiwilligen. 18%, 18%
18%18%
737 Stimmen - 18% aller Stimmen
Ich sehe es als meine Pflicht, in einer Gesellschaft Hilfe für andere zu leisten. 15%, 15%
15%15%
613 Stimmen - 15% aller Stimmen
Ich möchte anderen Menschen helfen. 15%, 15%
15%15%
601 Stimme - 15% aller Stimmen
Ich möchte selbst auch Hilfe bekommen, wenn ich sie benötige. 9%, 9%
9%9%
377 Stimmen - 9% aller Stimmen
Ich habe die Möglichkeit, zu lernen und mich weiterzubilden. 8%, 8%
8%8%
324 Stimmen - 8% aller Stimmen
Es ist ein guter Ausgleich für meinen Beruf. 4%, 4%
4%4%
154 Stimmen - 4% aller Stimmen
Ich engagiere mich nicht, weil ich keine Zeit/Lust dazu habe. 3%, 3%
3%3%
121 Stimme - 3% aller Stimmen
Es hilft mir für meinen Beruf. 2%, 2%
2%2%
71 Stimme - 2% aller Stimmen
Ich engagiere mich nicht, möchte es aber tun. 1%, 1%
Jeder Geradlienige wusste, dass man mit Strache keine Koalition macht. Jene, die das nicht erkannten (inkl. Kurz), müssten froh sein, dass jemand dieses Video gemacht und ihnen so die Augen geöffnet hat. Wäre es Kurz lieber gewesen, er hätte weiterhin nicht erkannt, mit wem er sich da eingelassen hat? Es wäre eine Ehre für die SPÖ, dieses Video gemacht zu haben.
Jeder arbeitende Mensch in Österreich muss Steuern zahlen. Große Unternehmen mit Milliarden-Umsätzen hingegen nutzen vielfältige Wege, um Steuern zu vermeiden....
Der niederländische Historiker Rutger Bregman wurde 2019 einem neuen Publikum bekannt, als er beim Wirtschaftsgipfel in Davos kritisiert hat, dass man dort nicht genug über Steuern und Gerechtigkeit spricht. Der Auftritt wurde zu seinem Markenzeichen. Nun hat er in einer Talkshow den norwegischen Milliardär zur Rede gestellt, warum der sein Vermögen nicht besser für die Gemeinschaft nutzt. Bregman findet: Wer enormen Reichtum hat, soll diesen auch nutzen, um die Welt besser zu machen. Er fordert mehr moralische Ambition. Zitat: Ich fordere nicht, dass wohlhabende Menschen ihre Strandhäuser, Luxusautos oder Rolex-Uhren aufgeben. Ich fordere sie auf, zukünftige Historiker stolz zu machen. Die Geschichte erinnert sich nicht an Anlageportfolios. Sie erinnert sich an jene, die alles auf eine Karte gesetzt haben - die ihre Ressourcen, ihre Karrieren und ihren Ruf genutzt haben, um für etwas zu kämpfen, das größer ist als sie selbst. Rutger Bregman
Umfrage
Aktuelle Umfrage: Warum engagierst du dich freiwillig in einem Verein oder einer gemeinnützigen Organisation? (Max. 5 Antwortmöglichkeiten)
Ich möchte einen nützlichen Beitrag für die Gesellschaft leisten. 24%, 24%
24%24%
955 Stimmen - 24% aller Stimmen
Die Tätigkeit macht mir Spaß und ich genieße die Gemeinschaft mit anderen Freiwilligen. 18%, 18%
18%18%
737 Stimmen - 18% aller Stimmen
Ich sehe es als meine Pflicht, in einer Gesellschaft Hilfe für andere zu leisten. 15%, 15%
15%15%
613 Stimmen - 15% aller Stimmen
Ich möchte anderen Menschen helfen. 15%, 15%
15%15%
601 Stimme - 15% aller Stimmen
Ich möchte selbst auch Hilfe bekommen, wenn ich sie benötige. 9%, 9%
9%9%
377 Stimmen - 9% aller Stimmen
Ich habe die Möglichkeit, zu lernen und mich weiterzubilden. 8%, 8%
8%8%
324 Stimmen - 8% aller Stimmen
Es ist ein guter Ausgleich für meinen Beruf. 4%, 4%
4%4%
154 Stimmen - 4% aller Stimmen
Ich engagiere mich nicht, weil ich keine Zeit/Lust dazu habe. 3%, 3%
3%3%
121 Stimme - 3% aller Stimmen
Es hilft mir für meinen Beruf. 2%, 2%
2%2%
71 Stimme - 2% aller Stimmen
Ich engagiere mich nicht, möchte es aber tun. 1%, 1%
Der niederländische Historiker Rutger Bregman wurde 2019 einem neuen Publikum bekannt, als er beim Wirtschaftsgipfel in Davos kritisiert hat, dass man dort nicht genug über Steuern und Gerechtigkeit spricht. Der Auftritt wurde zu seinem Markenzeichen. Nun hat er in einer Talkshow den norwegischen Milliardär zur Rede gestellt, warum der sein Vermögen nicht besser für die Gemeinschaft nutzt. Bregman findet: Wer enormen Reichtum hat, soll diesen auch nutzen, um die Welt besser zu machen. Er fordert mehr moralische Ambition. Zitat: Ich fordere nicht, dass wohlhabende Menschen ihre Strandhäuser, Luxusautos oder Rolex-Uhren aufgeben. Ich fordere sie auf, zukünftige Historiker stolz zu machen. Die Geschichte erinnert sich nicht an Anlageportfolios. Sie erinnert sich an jene, die alles auf eine Karte gesetzt haben - die ihre Ressourcen, ihre Karrieren und ihren Ruf genutzt haben, um für etwas zu kämpfen, das größer ist als sie selbst. Rutger Bregman
Das Thema "Justiz" im Parlament
Jeder Geradlienige wusste, dass man mit Strache keine Koalition macht. Jene, die das nicht erkannten (inkl. Kurz), müssten froh sein, dass jemand dieses Video gemacht und ihnen so die Augen geöffnet hat. Wäre es Kurz lieber gewesen, er hätte weiterhin nicht erkannt, mit wem er sich da eingelassen hat? Es wäre eine Ehre für die SPÖ, dieses Video gemacht zu haben.