Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Verfassungsexperte Matzka zum EU-Naturschutzgesetz: Keine Regierungskrise, sondern Kanzlerproblem

Quelle: BKA/Florian Schrötter/Regina Aigner

Quelle: BKA/Florian Schrötter/Regina Aigner

Manfred Matzka Manfred Matzka
in Manfred Matzka - Inside Staatsapparat
Lesezeit:2 Minuten
18. Juni 2024
A A
  • Total907
  • 13
  • 892
  • 2
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Die EU-Umweltminister:innen haben am 17. Juni 2024 für ein zentrales Naturschutz-Gesetz gestimmt: das sogenannte Renaturierungsgesetz, das zerstörte Natur wiederherstellen und damit die Artenvielfalt schützen soll. Auch Umweltministerin Leonore Gewessler hat zugestimmt. Doch die ÖVP ist unzufrieden, wollte ihr auf EU-Ebene das Stimmrecht entziehen, spricht von Verfassungsbruch und bringt eine Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch gegen Gewessler ein. Was es damit auf sich hat, erklärt Verfassungsexperte Manfred Matzka.

Gewesslers Abstimmung in Brüssel gegen den Willen des Kanzlers, des Koalitionspartners und der ÖVP-geführten Länder beschert gerade den Partei-Funktionären und den Wortklaubern emsige Stunden.

Verfassungsbruch, Amtsmissbrauch, Regierungskrise – so die einen. Und die anderen räsonieren, wie Vollmacht und Ermächtigung zusammenhängen, was eine einheitliche Ländermeinung sei, wie man Formalfehler im Rat sehen müsse, welches Neuland eine Nichtigkeitsklage ist, wie höchstkomplex da alles zusammenhängt … Mit archivarischem Fleiß und spitzfindiger Deutelei wird an allerlei Normen und deren Auslegung heruminterpretiert – auch von Leuten, die das nicht gelernt haben. Dabei ist doch alles recht einfach.

Ursache ist das Regierungs-Gemurkse

Erstens: Das ganze Gemurkse ist von der Regierung verursacht – egal, welches ihrer Mitglieder im einzelnen was getan hat. Eine Regierung mit einem Kanzler, die handwerklich sauber regieren kann, lässt es gar nicht so weit kommen, dass man sich bis auf die Knochen blamiert. Die Nebelgranaten, die jetzt von Regierungsseite geworfen werden, sollen jetzt nur mehr dazu dienen, dieses Faktum zu vernebeln.

Zweitens: Ein Kanzler, der sieht, dass eine Ministerin nicht tun will und wird, was er und die Regierung will, hat ein simples verfassungsrechtliches Instrument, für Ordnung zu sorgen. Er schlägt dem Bundespräsidenten die Entlassung der Ministerin und eine Neue vor, die sich an die Linie hält. Das geht in wenigen Stunden und wäre wohl vor der Brüssel-Fahrt zu machen gewesen. Das Strafrecht und das EU-Recht braucht unsere schöne Verfassung da gar nicht.

Drittens: Ein Kanzler, der dieses unterlässt und die Ministerin behält, billigt damit ihre Entscheidung. Da mag er kommentierend äußern, was er will, es gilt der von ihm gesetzte Rechtszustand. Auch wenn die ÖVP Gewessler anzeigt und ihre Arbeit anficht, ändert das nichts an der von ihm rechtlich mitgetragenen vollendeten Tatsache.

Viertens: Minister, die ja niemanden mehr über sich haben, verkehren nicht über Provokation und Bezirksgericht miteinander, sondern gemäß den Verfassungsregeln. Und sie tun dies sorgsam im Staatsinteresse, nicht eskalierend im Wahlkampfinteresse.

Fünftens: Das Ganze ist neben der rechtlichen natürlich auch eine politische Frage. Der Kanzler muss eine abtrünnige Ministerin nicht entlassen, wenn er dies politisch nicht will. Die Verfassung lässt ihm dafür volle Entscheidungsfreiheit und verweist ihn nicht an die Staatsanwaltschaft oder sonstwohin. Wenn er aus politischen Gründen nicht entlassen will oder kann, dann soll er das aber auch so sagen und damit eingestehen, dass er im Ergebnis ihre Entscheidung von Verfassungs wegen mitträgt. 

Den Pudel waschen, ohne ihn nass zu machen, ist allerdings nicht möglich. Politisch im Ministerrat mit einer vorgeblichen Straftäterin in Einstimmigkeit zusammensitzen und rechtlich hinterrücks Strafanzeigen gegen die Regierungskollegin zu machen, geht nicht zusammen.

Manfred Matzka
Foto: Andy Wenzel

Manfred Matzka, Jurist, langjähriger Präsidialchef des Bundeskanzleramtes, Minister- und Kanzlerberater, ist ein fundierter Kenner des politischen Tagesgeschäfts in Österreich. Er arbeitete 40 Jahre im Bundesdienst, lange auch als Kabinettschef, wurde von der Politik als Insider akzeptiert und respektiert und hält mit seiner stets ebenso gut begründeten wie pointierten Meinung nicht hinter dem Berg. Er ist Autor der Bestseller „Die Staatskanzlei“ sowie „Hofräte, Einflüsterer, Spindoktoren“ und brachte 2023 sein neues Buch „Schauplätze der Macht. Geheimnisse, Menschen, Machenschaften“ heraus.
In seiner Kontrast-Kolumne „Inside Staatsapparat“ bewertet er aktuelle politische Ereignisse und Regierungsvorhaben aus verfassungsrechtlicher Perspektive.

Parlament Das Thema "Renaturierungsgesetz" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Wie groß ist der Anteil eures Haushaltsbudgets, den ihr für Wohnkosten gesamt (Miete bzw. Kreditrückzahlung, Betriebskosten, Energie) im Monat ausgebt?
  • Etwa 30 Prozent 22%, 207 Stimmen
    22% aller Stimmen 22%
    207 Stimmen - 22% aller Stimmen
  • Etwa 40 Prozent 17%, 161 Stimme
    17% aller Stimmen 17%
    161 Stimme - 17% aller Stimmen
  • Etwa 50 Prozent 15%, 138 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    138 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 20 Prozent 15%, 134 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    134 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 60 Prozent 10%, 91 Stimme
    10% aller Stimmen 10%
    91 Stimme - 10% aller Stimmen
  • Über 70 Prozent 6%, 56 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    56 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Etwa 70 Prozent 6%, 54 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    54 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Etwa 10 Prozent 5%, 45 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    45 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Unter 10 Prozent 4%, 38 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    38 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 924
29. September 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: EUfeaturedGesetzGrüneKoalitionManfred MatzkaÖVPUmweltVerfassung

Good News

Kolumbien Landrückgabe (Foto: Agencia Nacional de Tierras)
Frauen & Gleichberechtigung

Escobar-Zoo an Opfer des Bürgerkriegs übergeben: Frauen bewirtschaften ehemaliges Anwesen des Drogenbarons

8. Oktober 2025

Die "Hacienda" des ehemaligen kolumbianischen Drogenbosses Pablo Escobar war in den 1980er-Jahren ein Zoo, weltbekannt waren seine Nilpferde. Kolumbien widmet...

WeiterlesenDetails
Jonas Gahr Støre - Premierminister von Norwegen - vor Foto von Oslo. (Foto: Wikepedia/Freepik, eigene Montage)

Wirksam seit 130 Jahren: So funktioniert die Vermögenssteuer in Norwegen

7. Oktober 2025
Demonstration gegen das Urteil im Fall „La Manada“ Foto: Ekinklik (CC BY-SA 3.0)

„Nur Ja heißt Ja“: Immer mehr Länder setzen auf Zustimmungsprinzip im Sexualstrafrecht

3. Oktober 2025
Foto: Unsplash & instagram.com/lulaoficial

Milliarden für die Waldrettung: Brasilien investiert massiv in Regenwald-Schutz

27. September 2025

Dossiers

Download von www.picturedesk.com am 26.09.2025 (13:12). Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz am 27. Mai 2025 (Foto: Alex Halada/APA Picturedesk)
Dossier

Nius, Exxpress, rechte Meinungsmacher: Das ist das Netzwerk von Sebastian Kurz

29. September 2025

Seit seinem Rückzug aus der Politik ist Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Teil eines internationalen Netzwerks aus Investoren, Medien und Politikern....

WeiterlesenDetails
Mit einer Vermögenssteuer könnte Österreich 3 mal sein komplettes Justizsystem finanzieren

Mit einer Vermögenssteuer könnte Österreich 3 mal sein komplettes Justizsystem finanzieren

31. August 2025

Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können

25. August 2025
Vermögen in Österreich// Bild: Eigne Montage, JFK/EXPA/picturedesk.com

Erben statt arbeiten: Zwei Familien besitzen 70,5 Mrd. Euro – mehr als halb Österreich

21. August 2025

Interviews

xi jinping, Donald Trump
Internationales

Löst China die USA als Supermacht ab? Interview mit China-Expertin

30. Juli 2025

In den letzten Jahrzehnten hat China seinen Einfluss auf der globalen Bühne massiv ausgeweitet – mit dem Ziel, die internationale...

WeiterlesenDetails
Vered Berman

Israelische Friedensaktivistin: „Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand“

23. Juli 2025
Florian Novak vom JETZT.at-Team im Gespräch

Dem Medium JETZT fehlen noch wenige Hundert Mitglieder zum Start

2. Juli 2025
Israeli tank on Gaza streets

Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger zu Gaza-Krieg: „Druck aus Europa könnte etwas bewirken“

6. Juni 2025

Weitere Artikel

Kolumnen

Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

14. Februar 2025
Bundesregierung
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

ORF: Höchstgericht verlangt von dieser Regierung mehr Demokratie – zurecht

11. Oktober 2023
Verfassungsexperte: Das geplante ORF-Gesetz und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Verfassungsexperte: Das geplante ORF-Gesetz und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

7. Mai 2023
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Verfassungsexperte Matzka über die Kurz-ÖVP: „Skrupelloser Griff nach dem Staatsapparat“

25. Oktober 2022
Klimabonus bringt Frustration, langes Anstehen und unnötige Kosten
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Klimabonus bringt Frustration, langes Anstehen und unnötige Kosten

29. September 2022
Manfred Matzka - Inside Staatsapparat

Politik-Insider Matzka: Österreich braucht in Wahrheit gar kein Landwirtschaftsministerium

12. Mai 2022
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
1 Kommentar
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
Peter
Peter
19. Juni 2024 22:34

Das Grundproblem und Übel ist das Umweltschutz, Naturschutz und Klima als Ideologie gesehen wird. Genau das selbe Problem wie mit den Menschenrechten, u.s.w.
–
Als würde das nächste Hochwasser, die nächste Hitzewelle nur Gün Wähler betreffen, und das Hochwasser bei FPÖ Wählern halt machen wie in der Bibel.
–
Da ist dann auch das schweigen der Feuerwehren, und Hilfsorganisationen interessant, man schweigt, um sich nur ja politisch Neutral zu verhalten. Dabei sind die es, die den Dreck wegräumen, die die politische Ignoranz tu verantworten hat.
–
Auch das Wahlverhalten der Betroffenen selbst ist faszinierend, die jene Parteien wählen die am wenigsten für den Umweltschutz sich einsetzten. Da sei die Frage an die Betroffenen erlaubt, wie viele Katastrophen braucht es, das ein Lernprozess stattfindet? Bei mir ist das ganz genau eine,,,
–
Das der steirische Landeshauptmann jetzt gegen die Renaturierung wettert, und gleichzeitig Million für die Opfer frei gibt, da kann man nur den Kopf schütteln vor so viel Ignoranz.
–
Wir bewegen und von einer Katastrophe in die nächste, und es wird von Jahr zu Jahr schlimmer, und gleichzeitig machen wir wegen einem dämlichen Renaturierungsgesetz das ohnedies nur eine Minimalversion ist, eine Staatskrise. Und diese ganze Krise begann als halb Bayer im Wasser abgesoffen ist.
–
Sorry, das alles kann man nicht mal mehr als Kindergartenniveau bezeichnen, es wäre ein Beleidigung der Kinder. Schließlich verbrennt sich ein Kind auch nur einmal an der heißen Herdplatte, und nicht 10 mal.
–
Wir können natürlich weiter machen wie bisher, dann sollten man sich Gedanken machen über das Auswandern, nur wohin? Die wenigen Staaten wie Finnland, Norwegen, Schweden werden genau so ein Mauer aufbauen, um sich vor Klimaflüchtlinge zu schützen wie wir es jetzt machen. Da wird man uns dann genau so aus Ungeziefer bezeichnen wie wir es jetzt mit den Flüchtlingen machen.
–
Es gibt ein altes Sprichwort, es kommt zurück wie es in den Wald gerufen worden…

5
0
Antworten

Umfrage

Wie groß ist der Anteil eures Haushaltsbudgets, den ihr für Wohnkosten gesamt (Miete bzw. Kreditrückzahlung, Betriebskosten, Energie) im Monat ausgebt?
  • Etwa 30 Prozent 22%, 207 Stimmen
    22% aller Stimmen 22%
    207 Stimmen - 22% aller Stimmen
  • Etwa 40 Prozent 17%, 161 Stimme
    17% aller Stimmen 17%
    161 Stimme - 17% aller Stimmen
  • Etwa 50 Prozent 15%, 138 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    138 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 20 Prozent 15%, 134 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    134 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 60 Prozent 10%, 91 Stimme
    10% aller Stimmen 10%
    91 Stimme - 10% aller Stimmen
  • Über 70 Prozent 6%, 56 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    56 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Etwa 70 Prozent 6%, 54 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    54 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Etwa 10 Prozent 5%, 45 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    45 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Unter 10 Prozent 4%, 38 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    38 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 924
29. September 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Abtreibungsgegner, rechte Politiker, Viktor Orban, Marsch fürs Leben, finanzieren antifeministische Politik in Europa Foto: OpenAI, Turris Davidica (CC BY-SA 3.0)
    Rechte Politiker, Fundamentalisten und Milliardäre organisieren gerade einen internationalen Kampf gegen Frauenrechte
  • Download von www.picturedesk.com am 26.09.2025 (13:12). Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz am 27. Mai 2025 (Foto: Alex Halada/APA Picturedesk)
    Nius, Exxpress, rechte Meinungsmacher: Das ist das Netzwerk von Sebastian Kurz
  • Markus Marterbauer vor Skyline (Foto: BKA & Unsplash)
    Finanzminister will Steuertricks bei Luxusimmobilien, Töchterfirmen und Stiftungen beenden
  • Hallow App, Wahlberg, Vance, Pratt, Stefani (Foto: Unsplash+, Mark Wahlberg / Eva Rinaldi Photography (CC BY-SA 2.0), Dick Thomas Johnson from Tokyo, Japan (CC BY 2.0), Hallow-App)
    Beten mit Stars: Rechte investieren Millionen in die katholische Gebets-App Hallow

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 24. September – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Wer das „Pensionsloch“ beklagt, will Kürzungen bei Pensionen rechtfertigen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • Kickls Erweckungstour

Zitate

Zitat: Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts. Willy Brandt
Zitat: Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts. Willy Brandt

Umfrage

Wie groß ist der Anteil eures Haushaltsbudgets, den ihr für Wohnkosten gesamt (Miete bzw. Kreditrückzahlung, Betriebskosten, Energie) im Monat ausgebt?
  • Etwa 30 Prozent 22%, 207 Stimmen
    22% aller Stimmen 22%
    207 Stimmen - 22% aller Stimmen
  • Etwa 40 Prozent 17%, 161 Stimme
    17% aller Stimmen 17%
    161 Stimme - 17% aller Stimmen
  • Etwa 50 Prozent 15%, 138 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    138 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 20 Prozent 15%, 134 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    134 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Etwa 60 Prozent 10%, 91 Stimme
    10% aller Stimmen 10%
    91 Stimme - 10% aller Stimmen
  • Über 70 Prozent 6%, 56 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    56 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Etwa 70 Prozent 6%, 54 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    54 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Etwa 10 Prozent 5%, 45 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    45 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Unter 10 Prozent 4%, 38 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    38 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 924
29. September 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Abtreibungsgegner, rechte Politiker, Viktor Orban, Marsch fürs Leben, finanzieren antifeministische Politik in Europa Foto: OpenAI, Turris Davidica (CC BY-SA 3.0)
    Rechte Politiker, Fundamentalisten und Milliardäre organisieren gerade einen internationalen Kampf gegen Frauenrechte
  • Download von www.picturedesk.com am 26.09.2025 (13:12). Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz am 27. Mai 2025 (Foto: Alex Halada/APA Picturedesk)
    Nius, Exxpress, rechte Meinungsmacher: Das ist das Netzwerk von Sebastian Kurz
  • Markus Marterbauer vor Skyline (Foto: BKA & Unsplash)
    Finanzminister will Steuertricks bei Luxusimmobilien, Töchterfirmen und Stiftungen beenden
  • Hallow App, Wahlberg, Vance, Pratt, Stefani (Foto: Unsplash+, Mark Wahlberg / Eva Rinaldi Photography (CC BY-SA 2.0), Dick Thomas Johnson from Tokyo, Japan (CC BY 2.0), Hallow-App)
    Beten mit Stars: Rechte investieren Millionen in die katholische Gebets-App Hallow

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 24. September – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Wer das „Pensionsloch“ beklagt, will Kürzungen bei Pensionen rechtfertigen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • Kickls Erweckungstour

Zitate

Zitat: Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts. Willy Brandt
Zitat: Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts. Willy Brandt

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Kolumbien Landrückgabe (Foto: Agencia Nacional de Tierras)

Escobar-Zoo an Opfer des Bürgerkriegs übergeben: Frauen bewirtschaften ehemaliges Anwesen des Drogenbarons

8. Oktober 2025
Jonas Gahr Støre - Premierminister von Norwegen - vor Foto von Oslo. (Foto: Wikepedia/Freepik, eigene Montage)

Wirksam seit 130 Jahren: So funktioniert die Vermögenssteuer in Norwegen

7. Oktober 2025
Kickls Erweckungstour

Kickls Erweckungstour

7. Oktober 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gernot Blümel Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at