Schlagwort: ÖVP

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) will die sogenannte Kapitalertrags-Steuer für Wertpapiere abschaffen.

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) will die sogenannte Kapitalertrags-Steuer für Wertpapiere abschaffen. Attac kritisiert das geplante Steuergeschenk für die Reichsten, SPÖ ...

Übergewinnsteuer - Modell Nehammer/Kogler              

Multimilliardär Benko holt für seine Firmen über 700 Millionen von Steuerzahlern – und will jetzt noch mehr!       ...

Am 15. November ist in Niederösterreich Leopoldi-Tag. Ein Feiertag, der heuer von der ÖVP-Niederösterreich besonders gefeiert wurde: Jeder Haushalt mit ...

Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Franz Hörl hat für sein Unternehmen in den drei Corona-Jahren 1,5 Millionen Euro an Staatshilfen erhalten. Und das ...

Alles schon mal dagewesen? Lasst uns doch über die Kurz-Versteher reden. Über diejenigen, die sich jeder Diskussion darüber, ob und ...

„Wir haben dich so nicht erzogen. Wenn du etwas falsch gemacht hast, dann steh dazu!" Also sprach Mama Schmid im ...

Nehammers neues Schulungsangebot              

In mehreren ÖVP-Korruptions-Causen geht es um den Vorwurf, dass ÖVP-geführte Ministerien mit Steuergeld Parteiarbeit betrieben haben. Etwa wenn es um ...

Die ÖVP hat ein Korruptionsproblem. Das legen die Aussagen von Thomas Schmid nahe. Nehammer hat sich bis heute nicht von ...

Mit der umfangreichen Aussage von Thomas Schmid vor der WKStA ist eine politische Bombe geplatzt, die einige mächtige Menschen in ...

Als Innenministerin war Johanna Mikl-Leitner für die menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten in Traiskirchen hauptverantwortlich – und sie baute Sebastian Kurz ...

Es ist ein kleines innenpolitisches Erdbeben, als die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft am Dienstag, dem 18. Oktober 2022 veröffentlicht, dass Thomas ...

Die ÖVP strauchelt ob der Korruptionsaffäre samt peinlicher Chats. In Niederösterreich will man mit all dem nichts zu tun gehabt ...

Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um den Staatshaushalt 2023 und notwendige Maßnahmen zur Abfederung von Teuerung ...

Die Forderung der SPÖ nach einem Gaspreisdeckel hat in Feldkirch (Vorarlberg) hohe Wellen geschlagen. Alle Parteien stimmten für die Resolution, ...

ÖVP und Grüne rühmen sich damit, bei Corona-Förderungen Rekordsummen an Steuergeld ausgegeben zu haben. 42 Milliarden Euro sind geflossen – ...

Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und ...

Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist die zentrale Person rund um mehrere Korruptionsskandale der ÖVP. Dabei geht es etwa um Postenbesetzungen, ...

Franz Hörl, der eilige Schutzpatron der Tiroler Seilbahnen, hatte es auf den Punkt gebracht: „Uns gehört die TIWAG, die Wohnbauförderung ...

Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne verlieren bei der Landtagswahl in Tirol jeden fünften Wähler, die ÖVP fährt das schlechteste Ergebnis ...

Die Nationalratssitzung im September 2022 war von Debatten rund um steigende Energiepreise und die Folgen der Inflation für Haushalte und ...

Kaum war Laura Sachslehner als Generalsekretärin wutschnaubend zurückgetreten, um im Wiener Gemeinderat ihre Wuchteln zu verteilen,  schrieb der KURIER: „Rücktritt ...

Nach der Vorarlberger Inserate-Affäre rund um den ÖVP-Wirtschaftsbund kommen jetzt auch die Inserate-Geschäfte der Tiroler ÖVP-Jungbauern/Landjugend ans Licht. Bis zu ...

Wie viel rechts ist rechts genug für die ÖVP-Wien?                

Man streitet in der ÖVP nicht um Werte. Denn die ÖVP-Spitze ist konservativ und rechts wie eh und je. Man ...

Seid unbesorgt, die Regierung macht eh was!              

Neue Chats legen nahe: Thomas Schmid und andere Kurz-Vertraute planten schon vor der Nationalratswahl 2017 penibel das Budget der Regierung ...

Seit Finanzminister Magnus Brunner Sonntag Abend mit ausgesuchten Informationen über Wien Energie an die Medien trat, geisterten Begriffe wie "Spekulationsskandal", ...

ÖVP und Grüne wollten das stillgelegte Fernheizkraftwerk Mellach in der Steiermark so umrüsten, dass dort wieder aus Kohle Strom und ...

Damit Vereine, die keine Profite machen, nicht durch die Corona-Maßnahmen in die Insolvenz geraten, wurde ein Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) ins Leben ...

Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab ist in die ÖVP-Affäre rund um mutmaßliche Inseratenkorruption verwickelt. Sie soll frisierte Umfragen zugunsten von Sebastian ...

Seit den 1960er Jahren betreibt die Sozialistische Jugend (SJ) in Weissenbach am Attersee das "Europacamp". So wünschte es sich das ...