Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

U-Ausschuss deckt auf: Innenministerium zahlte für Edtstadlers EU-Wahlkampf

BKA /BMF / Arno Melicharek / Commons.wikimedia Creative Commons Attribution 2.0 Generic

Kontrast Redaktion Kontrast Redaktion
in ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
Lesezeit:3 Minuten
20. Oktober 2022
A A
  • Total515
  • 15
  • 497
  • 2
  • 1
Use Scan QR Code to copy link and share it

In mehreren ÖVP-Korruptions-Causen geht es um den Vorwurf, dass ÖVP-geführte Ministerien mit Steuergeld Parteiarbeit betrieben haben. Etwa wenn es um Umfragen im Landwirtschafts-, Wirtschafts- oder Verteidigungsministerium geht. Oder Inserate in der ÖVP-Bauernbund-Zeitung durch das Finanzministerium. Jetzt deckt der U-Ausschuss auf: Das Innenministerium zahlte offenbar für den EU-Wahlkampf von Karoline Edtstadler (ÖVP). Das Büro von Edtstadler dementiert die Anschuldigungen.

Jetzt bringt der U-Ausschuss einen weiteren Fall von mutmaßlichem Steuermissbrauch ans Licht. Diesmal geht es um die jetzige ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Von 2017 bis 2019 war sie unter Kanzler Kurz Staatssekretärin im Innenministerium und kandidierte als solche bei der EU-Wahl 2019 für die ÖVP. Akten zeigen jetzt, dass offenbar Steuergeld aus dem Budget des Innenministeriums in die Wahlkampfvorbereitung von Edtstadler geflossen ist.

Konkret geht es um Kosten für eine Klausur in Höhe von 16.320 Euro, die das BMI an die ÖVP-nahe Agentur GPK bezahlt hat.

BMI-Klausur-Unterlagen: „Neues Hauptprojekt ‚EU-Wahl'“

Auf den 97-seitigen PowerPoint-Folien, die dem U-Ausschuss vorliegen, wird deutlich, dass es sich um die Vorbereitung des EU-Wahlkampfes von Karoline Edtstadler handelte. Von einem „neuen Hauptprojekt ‚EU-Wahl‘“ ist dort zu lesen. Auf einer anderen Folie stehen folgende Fragen:

  • Wer organisiert das Promi-Komitee f KE?
  • Was können wir aus Ernst’s Wahlkampf mitnehmen?
  • Wann startet, endet der Wahlkampf?

Der Geschäftsführer der Agentur, Markus Gruber, schlägt dann laut der PowerPoint-Präsentation auch vor: „GPK könnte wie im letzten EU-Wahlkampf machen (diesmal sogar Kreation)“. Denn bereits 2014 war GPK für Othmar Karas‘ Kampagne im Zuge der EU-Wahlen zuständig.

In der Zusammenfassung wird schließlich festgehalten:

„Es gibt sechs Gruppen, die wir nicht überzeugen müssen, zu wählen oder für sie eine Vorzugsstimme abzugeben, sondern von denen wir fordern können, dass sie für KE rennen, um andere zu überzeugen: Die holen wir uns jetzt zu Beginn!“

Dass es sich bei KE um Karoline Edtstadler handelt, liegt nahe, scheint sie doch mit einem Foto und dem Zusatz „Das Gesicht der österreichischen EU-Präsidentschaft“ auf.

Als dann der Wahlkampf losgeht, ist GPK-Chef Markus Gruber bei Werbe-Veranstaltungen der Staatssekretärin mit dabei, wie auf meinbezirk.at nachzulesen ist:

 „(…) Markus Gruber, Geschäftsführer GPK, empfingen die attraktive Staatssekretärin beim Heurigen Christian Schabl, wo sie mit den Heurigengästen interessante Gespräche führte. Anschließend ging es weiter zum Heurigen Rieger in der Neustiftgasse, wo sie ebenfalls Werbung für die kommende EU-Wahl machte.“

Zuständiger Büro-Mitarbeiter kann sich „nicht mehr im Detail erinnern“

Michael Takacs – heutiger Bundespolizeidirektor – war zu jenem Zeitpunkt stellvertretender Büroleiter der Staatssekretärin. Er war bei der Klausur dabei und hat anschließend den Auftrag erhalten, die Notizen auf den Folien zu überprüfen. In seiner Befragung vor dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss konnte er nicht schlüssig erklären, warum eine Klausur offenbar zu ÖVP-Wahlkampfzwecken vom Ministerium bezahlt wurde. An Details konnte er sich nicht mehr erinnern.

Aus dem Büro von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) heißt es als Reaktion auf die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses, dass die damalige Staatssekretärin zum Zeitpunkt der erwähnten Klausur im November 2018 noch gar nicht damit gerechnet habe, zur EU-Wahl 2019 anzutreten. Dieser Entschluss sei erst Mitte Jänner gefallen. Bei der Klausur sei es vielmehr um die Taskforce Strafrecht gegangen, deren Vorsitz Edtstadler als Staatssekretärin im Innenministerium damals hatte, teilte man der APA mit.

Fast eine Million Euro jährlich floss an ÖVP-nahes Institut GPK

Die beauftragte Agentur GPK gilt als ÖVP-nahe. Alleine im Jahr 2018 haben ÖVP-geführte Ministerien 955.823 Euro an GPK überwiesen, davon kamen 103.000 Euro aus dem Innenministerium. Andere Ministerien beauftragten die Agentur nicht. Über die Jahre kam laut Grünen-Abgeordnete Nina Tomaselli eine stattliche Summe von 6,6 Millionen Euro zusammen, die von ÖVP-Ministerien an das Institut floss.

Der GPK-Chef Markus Gruber dürfte recht gute Beziehungen zur ÖVP haben. Er war einst in der ÖVP-nahen „Aktionsgemeinschaft“ aktiv und schreibt selbst, dass er während seiner Studienzeit als Generalsekretär der ÖH tätig war. Später veröffentlichte die ÖVP Wien für ihn eine Richtigstellung zu einer Falschaussage. Und heute verbindet ihn mit dem langjährigen Ex-Kabinettschef im Innenministerium, Michael Kloibmüller, eine freundschaftliche Beziehung – wie letzterer in seiner Befragung vor dem U-Ausschuss vergangenen Mai erklärte.

Parlament Das Thema "U-Ausschuss" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6293 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6293 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4738 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4738 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4439 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4439 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3747 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3747 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3636 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3636 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3599 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3599 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3201 Stimme
    6% aller Stimmen 6%
    3201 Stimme - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3126 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3126 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2720 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2720 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2488 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2488 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2306 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2306 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2034 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2034 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2028 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2028 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1722 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1722 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1706 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1706 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1678 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1678 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1561 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1561 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1493 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1493 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 843 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    843 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 704 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    704 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54437
Voters: 9204
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: featuredInnenministeriumKaroline EdtstadlerÖVPU-Ausschuss

Good News

Linz bekommt eine Gewaltambulanz// Bild: Montage: Unsplash+
Frauen & Gleichberechtigung

Petition erreichte fast 10.000 Unterschriften – Jetzt bekommt Linz eine Gewaltambulanz

21. Mai 2025

Oberösterreich bekommt eine Gewaltambulanz: Anfang April schickte die Kepler Uniklinik in Linz eine Frau ohne Behandlung aus dem Spital weg....

WeiterlesenDetails
Fußgänger:innen überqueren eine Straße im Zentrum von Wien, im Hintergrund historische Gebäude, Geschäfte und die Wiener Staatsoper bei sonnigem Wetter.

Wien geht gegen illegale Airbnb’s vor – auch Bund will Kurzzeitvermietungen erfassen, um Wohnraum zu schützen

20. Mai 2025
Blick über eine grüne Pariser Allee mit dem Eiffelturm im Hintergrund – Symbol für die Verkehrswende in der französischen Hauptstadt.

Saubere Luft, mehr Parks, weniger Tote: Paris zeigt, was die Verkehrswende bringt

12. Mai 2025

Rekord-Ergebnis in Australien: Sozialdemokratie gewinnt mehr als doppelt so viele Sitze wie Trump-Verbündete

6. Mai 2025

Dossiers

Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
Dossier

Stiftungen – nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?

30. April 2025

Stiftungen hatten ursprünglich einen gemeinnützigen Zweck, etwa in den Bereichen Soziales, Bildung oder Kultur. Doch heute sind sie auch ein...

WeiterlesenDetails
Herbert kickl

Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

17. April 2025
Landbesitz in Österreich: Adel & Kirche besitzen große Agrarflächen// Bild: express.adobe

„Ländereien muss man sich erheiraten oder erben“ – Wem gehören die Ackerflächen in Österreich?

11. April 2025

Weltweites Vorbild: So funktioniert der soziale Wohnbau in Wien

10. April 2025

Interviews

Imamoglu und Erdogan in Istanbul (Bild: Bild: Eigene Montage, basierend auf Material von flickr (NATO North Atlantic Treaty Organization), (YouTube)
Internationales

„Ich glaube, dass die Proteste in der Türkei Erdogan geschwächt haben“: Politologin Küper-Büsch über die Massenproteste

20. Mai 2025

Am 19. März 2025 wurde der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, verhaftet. Er wurde von seiner Partei, der CHP, als...

WeiterlesenDetails

ÖH-Wahl 2025: Sozialdemokratischer VSStÖ legt zu und gewinnt mit 30,2 Prozent

16. Mai 2025

Finanzminister Markus Marterbauer: So will er das Budget sanieren und die Wirtschaft ankurbeln

27. März 2025
Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

Lieferando kündigt alle Fahrradboten: Interview mit dem Betriebsrat

25. März 2025

Weitere Artikel

U-Ausschuss, Falschaussage, Anklage
ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

Das Thomas-Schmid-Geständnis zusammengefasst: Deshalb bekam er den Kronzeugenstatus

28. November 2024
Beinschab-Tool, Umfrage-Affären, Verteidigungs-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium, Tanner, Schramböck, Köstinger
ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

ÖVP-Umfragen-Affäre weitet sich aus: WKStA ermittelt rund um 3 weitere Ministerien

23. August 2023
ÖVP-Kanzleramt klassifiziert E-Mails als „hochgeheim“, um sie mutmaßlich vor der WKStA zu verbergen
ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

ÖVP-Kanzleramt klassifiziert E-Mails als „hochgeheim“, um sie mutmaßlich vor der WKStA zu verbergen

14. Juni 2023
Foto: Kontrast.at
Interview

Krainer nach U-Ausschuss: Das korrupte ÖVP-System ist nach wie vor hier

27. Januar 2023
Am 25. Juni 2022 nahm Bundeskanzler Karl Nehammer (r.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (l.). BKA/Dunker
ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

WKStA ermittelt wegen öffentlicher Aufträge für NÖ ÖVP-Wahlkampfagentur

19. Januar 2023
ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

ÖVP-Wahlkampfausgaben 2019: Parteientransparenzsenat stellt nun Verfahren ein

12. Dezember 2022
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
2 Kommentare
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
Canderes
Canderes
5. November 2022 12:28

Ich wünsche mir eine öffentlich zugängliche Liste (Dashboard) mit allen Fällen, die in den letzten Jahren so angefallen sind.
Ihr – die Medien – berichtet über Fälle, Sachverhalte, Beträge, Personen und Organisationen. Zu viel von dem gerät in Vergessenheit bis zur nächsten Wahl!!! Die wollt ihr doch gewinnen, oder? Dann müsst ihr die Jauchengrube auch dokumentieren und diese Liste pflegen. Ich als Wähler und sehr aufmerksamer Medienbeobachter kann mir die ganzen Fälle nicht merken. Ihr müsst uns helfen und die Fälle nicht nur aufzeigen, sondern auch sichtbar aufbewahren!
Wir brauchen eine starke Sozialistische Bewegung. Leider vermittelt die SPÖ derzeit nur eine schlafende Organisation! Aktion!!!

0
0
Antworten
accurate_pineapple
accurate_pineapple
24. Oktober 2022 09:47

Neuwahlen! Jetzt! Wenn die Neos den U Ausschuss vorzeitig abdrehen, gibt’s was zu verbergen. Anders ist der Umfaller von Krisper nicht zu erklären. Könnte man da vielleicht auf pinke Spendenskandale stoßen?
Diese korrupte schwarze Brut mit grünen Beiwagerl und Steigbügelhalter gehört mit nassen Fetzen davon gejagt.
Widerlich.

0
0
Antworten

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6293 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6293 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4738 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4738 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4439 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4439 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3747 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3747 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3636 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3636 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3599 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3599 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3201 Stimme
    6% aller Stimmen 6%
    3201 Stimme - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3126 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3126 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2720 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2720 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2488 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2488 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2306 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2306 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2034 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2034 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2028 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2028 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1722 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1722 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1706 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1706 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1678 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1678 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1561 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1561 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1493 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1493 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 843 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    843 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 704 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    704 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54437
Voters: 9204
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
    Stiftungen - nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?
  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin
Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?

Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

  • Steuern für Superreiche 12%, 6293 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    6293 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4738 Stimmen
    9% aller Stimmen 9%
    4738 Stimmen - 9% aller Stimmen
  • Billigere Energie 8%, 4439 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    4439 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Billigere Mieten 7%, 3747 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3747 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Besteuerung von Banken 7%, 3636 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3636 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Bildung 7%, 3599 Stimmen
    7% aller Stimmen 7%
    3599 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3201 Stimme
    6% aller Stimmen 6%
    3201 Stimme - 6% aller Stimmen
  • Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3126 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    3126 Stimmen - 6% aller Stimmen
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2720 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2720 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2488 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    2488 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Höhere Löhne 4%, 2306 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2306 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Höhere Pensionen 4%, 2034 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2034 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2028 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    2028 Stimmen - 4% aller Stimmen
  • Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1722 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1722 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1706 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1706 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Mehr Fokus auf Integration 3%, 1678 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1678 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1561 Stimme
    3% aller Stimmen 3%
    1561 Stimme - 3% aller Stimmen
  • Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1493 Stimmen
    3% aller Stimmen 3%
    1493 Stimmen - 3% aller Stimmen
  • Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 843 Stimmen
    2% aller Stimmen 2%
    843 Stimmen - 2% aller Stimmen
  • Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 704 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    704 Stimmen - 1% aller Stimmen
  • Sonstiges 1%, 375 Stimmen
    1% aller Stimmen 1%
    375 Stimmen - 1% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 54437
Voters: 9204
13. Januar 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer
    Stiftungen - nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?
  • "Alle müssen einen Beitrag leisten" - So will die Regierung das Budget sanieren
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
  • Jährlich 350 Millionen für Budget-Sanierung - So funktioniert die neue Bankenabgabe

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 22. Mai – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Erwin Steinhauer
  • Wie die FPÖ die Rechtsextremen Europas links liegen lässt
Millmann
  • Hochwasser und Koalition: Säuft Österreich zwei Mal ab?
Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“
Von unten
  • Ärmere Kinder und Familien leiden stärker unter der Hitze als der Rest

Cartoons

  • Stiftungen in Österreich

Twitter

  • Superreiche verursachen Hälfte aller CO2-Emissionen

Zitate

Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin
Zitat: Auch auf Sozialen Medien - vor allem auf X und Facebook - hat die türkische Regierung totale Kontrolle. Als oppositioneller Analytiker oder Journalist versteckt man sich. Wohingegen regierungsnahe Leute sehr bequem ihre gesamte Meinung ununterbrochen durch den Äther jagen können. Sabine Küper-Büsch, Politikwissenschaftlerin

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Über 50 Prozent teurer: Wie die Pink Tax Frauen diskriminiert

28. Mai 2025
Stiftungen in Österreich

Stiftungen in Österreich

27. Mai 2025

Diese 4 Tech-Konzerne gehören zu den großen Steuertricksern in der EU

26. Mai 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gernot Blümel Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at