Jeder der arbeiten will, hätte einen Job. Es gäbe einen Mindestlohn von 1.700 Euro und das steuerfrei. Wohnungen wären deutlich günstiger. Wer krank wird, bekommt die beste Betreuung und jeder der Pflege benötigt wird gepflegt – unabhängig vom Geldbörsel. Männer und Frauen würden für die gleiche Arbeit gleich viel verdienen und jedes Kind hätte von Anfang an dieselben Chancen. Wir könnten von Eisenstadt bis Bregenz überall mit öffentlichen Verkehrsmittel hinfahren und das für drei Euro pro Tag. So könnte Österreich aussehen, wenn es eine linke Mehrheit gäbe, denn all das steht beispielsweise im SPÖ Wahlprogramm.
Österreich ist eines der lebenswertesten Länder der Welt. Dass das so ist, liegt auch daran, dass sich die ÖVP nicht immer durchsetzen konnte. Die Volkspartei wollte nämlich so einiges verhindern: zum Beispiel Scheidungen, die Ehe für alle, die Donauinsel, die fünfte Urlaubswoche und die 40 Stunden Woche, die Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen, den Zivildienst und einvernehmliche Scheidungen. Viele dieser Dinge wurden in Zeiten der absoluten SPÖ Mehrheit unter Kreisky durchgesetzt – gäbe es diese heute auch, wie würde Österreich dann aussehen?
Jobgarantie: Wer arbeiten will, bekommt einen Job
Stell dir vor niemand müsste arbeitslos sein. Wer länger als ein Jahr keinen Job hat, bekommt einen geförderten Arbeitsplatz angeboten. Die ehemals Arbeitslosen arbeiten dann in Schulen, Gemeinden und Bezirksämtern. Poststellen, die wegen mangelnder Rentabilität geschlossen wurden, könnte man wieder aufsperren und die ehemals Arbeitslosen könnten Menschen mit eingeschränkter Mobilität in E-Taxis zum Einkaufen oder in die nächste Stadt bringen.
Das wäre mit einer SPÖ Absoluten Realität – und das Konzept aus dem Wahlprogramm ist einfach umsetzbar: Im Prinzip funktioniert es wie die erfolgreiche Aktion 20.000, nur wäre es auf alle Menschen, die länger als ein Jahr auf Jobsuche sind ausgedehnt. Das Ziel ist, es zurück zu einer Vollbeschäftigung zu kommen, denn heute sind noch immer fast 100.000 Menschen mehr arbeitslos als vor der Krise 2008.
Wer arbeitet muss auch gut davon leben können – 1.700 Mindestlohn
Es hätte aber nicht nur jeder, der will einen Job – man könnte auch gut davon leben. Ein Mindestlohn von 1.700 Euro wäre Realität und das steuerfrei. Auch Menschen, die mehr als diese 1.700 Euro verdienen, würden davon profitieren, denn die Erhöhung des Steuerfreibetrages drückt auch die Steuer der anderen nach unten. Arbeit wäre also insgesamt geringer besteuert – ausgeglichen durch eine Steuer auf Erben in Millionenhöhe. Wer erbt, muss also mehr zahlen – dafür jene, die arbeiten, weniger.
35-Stunden-Woche und Rechtsanspruch auf die 4-Tage-Woche
Man würde aber nicht nur besser verdienen – man hätte auch mehr Freizeit. Wir müssten nur noch 35 Stunden die Woche arbeiten. Und wenn man will, hätte man ein 3-tägiges Wochenende – denn es gäbe einen Rechtsanspruch auf eine 4-Tage-Woche. Das klingt nicht nur für die Beschäftigten gut – auch der Staat würde sich einiges sparen. Wer weniger arbeitet, ist gesünder, hat seltener Unfälle und ist obendrein auch noch für den Betrieb produktiver.
Wohnen wäre nach dem SPÖ Wahlprogramm deutlich günstiger
Die SPÖ ist in Wien so erfolgreich mit ihrer Wohnungspolitik, dass sich auf der ganzen Welt andere Städte Wien zum Vorbild nehmen. Auch für ganz Österreich könnte man die Mieten deutlich senken:
- Mit einer Streichung der Steuer auf Mieten, würde man sich gleich mal 10 Prozent sparen.
- Die Maklergebühr müsste vom Vermieter gezahlt werden. Damit sparen sich Mieter gleich 2 ganze Bruttomonatsmieten. Das ist auch nur fair – schließlich sollte jener für die Leistung des Maklers bezahlen, der ihn auch engagiert hat.
- Auch strengere Regeln für Lagezuschläge würden verhindern, dass die Mieten weiter explodieren.
Mit diesem Maßnahmenpaket, wie es im SPÖ Wahlprogramm 2019 steht, könnte den steigenden Mieten deutlich entgegengewirkt werden und das ist dringend nötig – schließlich sind sie in den letzten 5 Jahren durchschnittlich um 20 Prozent gestiegen.
Green-New-Deal: 100 Prozent erneuerbare Energien und guter, leistbarer öffentlicher Verkehr
Um den Klimawandel zu stoppen reichen keine kleinen Einzelmaßnahmen – es braucht ein ganzheitliches Konzept. Gäbe es eine linke Mehrheit in Österreich, würde das so aussehen:
Der öffentliche Verkehr wäre besser ausgebaut und leistbar: für einen Euro am Tag soll man durch ein Bundesland mit dem Zug oder Bus fahren können. Drei Bundesländer gibt’s für zwei Euro – ganz Österreich für drei.
Damit das auch wirklich klimafreundlich ist, sollten alle Züge elektrisch betrieben werden – derzeit fährt noch jeder vierte Zug mit einem Dieselmotor. Und wer sich für diese umweltfreundliche Variante entscheidet, um in die Arbeit zu kommen, soll auch belohnt werden: Diese Pendler würden einen Klimabonus erhalten. Die Pendlerpauschale soll zudem gerechter gestaltet werden. Große Einkommen sollen nicht wie bisher eine höhere Förderung erhalten als kleine Einkommen.
Insgesamt ist das Ziel dieses Green New Deal für Österreich, dass wir bis 2030 ganz auf erneuerbare Energien setzen können.
Dieser Green New Deal für Österreich kann aber nur etwas bringen, wenn er in eine gesamteuropäische Klimastrategie eingewoben ist. Das bedeutet beispielsweise auch eine EU-weite CO2-Steuer, dadurch werden auch Konzerne angespornt, auf umweltfreundliche Produktion umzusteigen.
Alle Kinder hätten die selben Chancen
Doch nicht umwelt- und klimapolitisch wäre Österreich Vorreiter – wir würden auch im Bildungsbereich aufholen. Die gemeinsame Schule der 10 bis 14-jährigen wäre Realität. Bisher wurde sie immer von der ÖVP blockiert und das obwohl der internationale Vergleich zeigt: Das Modell funktioniert, baut soziale Ungleichheiten ab und führt zu besseren Lernleistungen aller Schüler. In den letzten drei Jahren ist Österreich im Social Progress Index um 7 Plätze zurückgefallen. Österreich schneidet vor allem bei der Chancengleichheit schlecht ab.
Noch immer wird Bildung vererbt und das Einkommen der Eltern wirkt sich stark auf die Bildungskarriere der Kinder aus – das würde die gemeinsame Schule ändern. Gleichzeitig soll jeder im Umkreis von 20 km eine Schule mit ganztägiger Betreuung vorfinden. Die SPÖ schlägt in ihrem Wahlprogramm vor, dass es dort verschränkten Unterricht mit Lern- und Freizeitphasen geben soll. Auch das erhöht die Lernerfolge der Kinder: In Schulen in verschränkten Ganztagsschulen sinkt die Zahl der Sitzenbleiber von 8,4 auf 1,4 Prozent. Außerdem bekäme jedes Kind ein warmes Mittagessen und die Familien wären in ihren Betreuungspflichten entlastet.
Zukunftsfitte Bildung im SPÖ Wahlprogramm
Doch nicht nur in der Organisation der Schule soll sich etwas ändern. Auch den klassischen Fächerkanon will die SPÖ abschaffen. So würde es anstatt Biologie, Physik und Chemie in Zukunft das Fach “Science” geben. Um die Jugendlichen zukunftsfit zu machen, steht außerdem Digitalisierung auf dem Lehrplan. Nicht nur soll es dazu einen Schwerpunkt in der Lehre geben; sowohl Lehrerinnen als auch Schüler müssen zudem entsprechend technisch ausgestattet werden. Ethik und politische Bildung sowie soziale Verantwortung und vernetztes Denken sollen laut SPÖ Wahlprogramm einen prominenteren Platz im Lehrplan finden.
Bessere Infrastruktur, 5 G überall in Österreich und reparieren statt wegwerfen
Eine Schuldenbremse, wie gerade von ÖVP, FPÖ und Neos beschlossen worden ist, würde es auch nicht geben und das hat gute Gründe: Wir sind gerade in einer Zeit des technischen Wandels, wenn wir jetzt kein Geld in die Hand nehmen, um unsere Infrastruktur auszubauen, hinken wir in Zukunft nach. So würde eine linke Regierung den 5G Internetzugang vor allem im ländlichen Raum auszubauen.
Gerade kleine und mittlere Unternehmen würden stark von einer Investitionsoffensive profitieren: Mit einem Reparaturbonus von 300 Euro pro Jahr sollen Menschen beispielsweise dafür belohnt werden, wenn sie ihre alte Waschmaschine reparieren lassen und sich keine neue kaufen. Gerade diese Reparaturen werden im ländlichen Raum oft von KMUs durchgeführt. Auch bei öffentlichen Ausgaben sollen diese KMUs bevorzugt werden – so würde die lokale Wirtschaft gestärkt.
Jeder, der Pflege benötigt, wird gepflegt
Statt der Schuldenbremse wäre Sozialstaat in der Verfassung verankert – genau wie unser Pensionssystem. Keiner soll aufgrund von Schicksalsschlägen in die Armut ab schlittern. Und wer plötzlich Pflege benötigt, soll die bestmögliche Betreuung bekommen – egal wie dick das Geldbörsel ist. Wir würden eine staatliche Pflegegarantie haben – Geld würde aus einem Pflegefonds stammen, der sich aus Steuergeldern speist. Die Pflege von Angehörigen wäre keine finanzielle Frage der Familie mehr – der Staat käme dafür auf. Das würde vor allem Frauen entlasten, denn bisher nehmen sie sich hauptsächlich um die Pflege von Angehörigen an.
SPÖ Wahlprogramm: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Frauen würden auch in anderen Bereichen von einer linken Regierung profitieren. In Österreich verdienen sie im Schnitt 19 Prozent weniger als Männer. Wie man das ändern kann, zeigt das kleine Island. Dort ist es schlichtweg verboten Frauen und Männer für vergleichbare Jobs ungleich zu bezahlen. Weltweit ist es das erste Gesetz dieser Art. Unternehmen mit mehr als 25 Mitarbeitern müssen nachweisen, dass Frauen und Männer gleich viel für die gleiche Arbeit bekommen. Und das Gesetz zeigt Wirkung: Der Gender Pay Gap, also der Unterschied im Gehalt bei vergleichbaren Jobs, macht in Island gerade mal 5 Prozent aus.
Das Thema "Nationalratswahlen" im Parlament
Dieser Text liest sich so schön…. Eigentlich zu schön. Wie ein Traum oder ein Märchen. Also in der Realität nicht möglich.
Bisher lag die Steuerlast bei den Arbeitnehmern, nun soll sie auf die Arbeitgeber und die Erben abgewälzt werden? Das wäre auch wieder nicht fair und ich fürchte, größere Firmen würden sich ins günstigere Ausland verzupfen.
35 Stunden pro Woche oder 4 Tage arbeiten. Hm. Müssen sich dann z. B. Lebensmittelgeschäfte auch daran halten? Dann müssten entsprechend mehr Menschen angestellt werden, die kosten wieder mehr, nämlich 1.700,– pro Person. Macht im Endeffekt die Lebensmittel viel teurer. So teuer, dass man mit diesen 1.700,– auch wieder nicht auskommt.
Wer arbeiten will, bekommt einen Job. Irgendeinen? Oder doch einen im erlernten Beruf oder wie?
Ich würde mich sehr freuen, um 3 Euro mit Öffis von Wien nach Bregenz fahren zu können. Allerdings würde ich mich dann auch fragen, wer die Differenz der Kosten bezahlt. Kann ja schließlich nicht sein, dass die Fahrt tatsächlich so wenig kostet.
Das Thema Bildung wird wohl auf ewig ein Streitpunkt bleiben. Wenn Kinder lernen wollen und von ihren Eltern dazu ermuntert werden, dann tun sie dies heute schon. Wenn Kinder zu Hause Gleichgültigkeit zum Thema Lernen und Bildung begegnet, dann werden sie auch bei bester Betreuung nicht lernen. Lehrer*innen dürfen nicht erziehen, das ist auch völlig in Ordnung so. Positiv würde ich jedoch die gemeinsame Mahlzeit und die Beaufsichtigung der Kinder in einer Ganztagsschule sehen. Ich habe Biologie, Physik und Chemie geliebt. Ich würde es sehr schade finden, diese 3 Bereiche zu einem Faschierfach zu machen. Wahrscheinlich würden viele Details unter den Tisch fallen.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Na, das wäre aber allerhöchste Zeit!
Was die Pflegegarantie betrifft stellt sich die Frage, aus welchem Hut wir die Pfleger*innen zaubern.
Und 5G wollma eigentlich überhaupt gar nicht!
Sich mit fremden Federn zu schmücken ist nur dann notwendig, wenn man selbst versagt.
Abtreibungen hat es schon gegeben und wird es immer geben. Waren es früher die Engelmacherinnen, sind es jetzt die entfernten Verwandten.
Sie können sich die 40 Stundenwoche nicht für die Partei als Erfolg aufhängen, denn bezahlen muss es die Wirtschaft.
Ich würde Leute, die schon mehr als ein Jahr die Arbeit verweigern nicht einladen, ich würde sie auffordern, ein gleiches Mitglied der Gemeinschaft zu sein.
Sie reden von einer 35 Stundenwoche – wieder nur heisse Luft, denn die Kosten dafür bekommen die Unternehmer umgehängt, absolut kein Verdienst der Partei.
Wenn sie den Mieten die Umsatzsteuer ersparen, wird der Mieter wohl ein wenig davon haben, aber die 10 Prozent werden sich grossteils in der Verwaltung abarbeiten.
Wenn sich ein junges Paar ein Haus kaufen will, dann muss man mit einer Million rechnen, das ist viel Geld, aber ich sehe nicht ein, dass der Makler für seine Tätigkeit für dieses Haus zwei mal 30.000 + 20 % MWST also insgesamt €uro 72.000 kassiert. Ich habe nur eine kleine Pension, aber mit diesem Betrag muss ich sechs Jahren mein Leben fristen und der Makler verkauft nur ein Haus???????????????
Zum Klima: 8% der Klimaverschmutzung kommt aus Europa. Um das zu senken verbieten wir Plastikstrohhalme (Welche eine peinliche Verordnung).
Ausbau: An jedem Grenzübergang muss auch ein Gleis sein. Der Autofahrer an der ungarischen Grenze will nach Deutschland. Okay das ist dann das Glei1 (Zum Beispiel) Eine Durchfahrt durch Österreich darf dann nicht möglich sein. An der Grenze auf Gleis, ansonsten keine Einreise – weiss die EU und weitere Störenfriede.
Green-New-Deal??? können sie nicht deutsch sprechen?????
Warum wollen sie die Schulen verändern? Es gibt die Volks- und die Hauptschule. Dazu kommt das Gymnasium und der Polytechnische Lehrgang. Sie als Politikerin müssen doch wissen, wie viele Jugendliche in die Schulen strömen.
Die Schulfächer Biologie, Physik und Chemie sollen abgeschafft werden??? – Hallo
„Science“ und wieder frage ich mich, können die Roten kein Deutsch mehr????
Das es unter den Roten keine Schuldenbremse gibt ist klar, denn Schuldenmachen ist nun mal ROT.
Und wieder ein Fehler: 5G zahlt nicht der Staat, sondern die Handyanbieter!!!!
Waschmaschine kaputt – Drama: Serviceteam angerufen, kommt in zwei Wochen, kommt wirklich nach zwei Wochen, macht den Deckel der Maschine auf und seufzt tief durch. ein gewisses Teil ist kaputt und genau dieses Teil hat er nicht mit. Nachh zwei Wochen kommt er wieder. Freudstrahlend hält er den Teil in der Hand. Wenn es gut geht dann funktioniert die Waschmaschine dann wirklich, aber die Kosten: zweimal Anreise a’ 120 €uro, das Ersatzteil kostet auch €uro120. Der Einbau geht schnell voran und kostet daher nur vierzig €uro. Zusammen:€uro 400,– dazu die Mehrwertsteuer ergibt 480,- €uro für die Reparatur einer alten Waschmaschine – und den selben Preis hätte ich eine Neue Maschine bekommen.
Wozu brauchen sie einen Sozialstaat, den haben wir doch schon. Schauen sie sich nur an, wie viel Geld sie den angeblichen Flüchtlingen nachwerfen. Ich denke, dass ist genug, wenn nicht schon zu viel.
Wenn ich Unternehmer bin, interessiert mit Gender Pay Gap, schon wieder nicht in deutscher Sprache, eigentlich nicht. Sie können ihren Willen – der weit von der Realität vorbei geht – nicht jeden Bürger aufzwingen. Ich hafte nicht für politische Fehler – in diesem Fall schon.
Ich habe noch etwas zu sagen:
Menschen die ihr ganzen Leben nie Urlaub gemacht haben, sondern sich ein Eigenheim Errichtet haben, sollen laut ihren Vorstellungen jetzt enteignet werden, denn die Besteuerung eines Einfamilienhauses wird sich eine normale Familie nicht leisten können.
Wissen sie, dass die Mieten in den letzten 50 Jahren sich verfünfzigt hat.
Eine Zweizimmerwohnung kostet 1972 Schilling 125 per Monat. die selbe Wohnung kostet heute 434 €uro. Bitte denken sie mal darüber nach.
Herzliche grüsse
Gerhard Ranftler
Warum sind diese utopischen Zustände dann nicht in Deutschland eingetreten als 8 Jahre lang rot-grün regiert haben?
Nichts von ihren linken Versprechen haben sie gehalten, was war stattdessen ihre “große Leistung”? Agenda 2010 mit Hartz IV, Ein-Euro-Jobs etc.
Die Situation der Arbeitslosen wurde massiv verschlechtert.
Das ist zumindest bei mir der Grund warum ich zögere, links zu wählen. Große Versprechen sind eine Sache, aber ich habe das Vertrauen verloren, dass sie auch eingehalten werden…
Wir dürfen nicht vergessen, dass
Arbeitslosigkeit (Jobverlust) ganz
oft aus bewusst eingesetzten Schi-
kanen und juristischer Willkür
(Erbstuck von k&k!) resultiert.
Auch bisher, ohne im Artikel erwähnte Maßnahmen, gab es in
Österreich eigentlich keinen Platz
für Arbeitslosigkeit.
Ein anderes Problem, auch aus der
Vergangenheit geholt: das Prinzip
“Alles oder nichts” bedeutete in
Praxis “Uberbetreuung” für den einen Teil der “Bedurftigen” und die
totale Vernichtung der anderen.
Ganz falsche – bis zum Exzess –
Verteilung der Mittel.
nicht das Problem, sondern Einkommenslosigkeit.
Die hatte ich fast, als ich als Schriftartendesigner
gearbeitet habe. 17 h täglich waren die Regel; für
700 bis 800 € im Monat.
Und wieso? Weil im Netz hauptsächlich gestohlen wird.
Auch von den Shopanbietern, die von jedem von uns
die Hälfte des Erarbeiteten kassieren, weil uns das Portal
angeblich soviel bringe.
Ich sehe das anders. Du als Arbeitender kriegst die Hälfte
dafür, dass du hilfst, die anderen reich zu machen, denen
es scheißegal ist, ob sich dein Font verkauft od. nicht; weil
sie ja von all den zehntausenden ständig die Hälfte nehmen.
Fast so schlimm wie die anderen Diebe; nur eben effektiver.
Aber Halunken sind schon immer Durchgefüttert worden. Und
die Monopolgesetze* interessieren offensichtlich auch keinen,
wenn sich eine Firma alle wichtigen Shops einheimst und so
ihr Unwesen treibt. Auf Kosten der Kunden und der Arbeitenden!
* Schon gar nicht, wenn’s um eine Arbeit geht, die außer uns keiner
versteht. (Aber profitieren tut ihr ja alle davon: direkt od. indirekt, je
nachdem, was ihr seid und/oder tut.)
… immer durchgefüttert worden …