Schlagwort: ÖVP

Die ÖVP strauchelt ob der Korruptionsaffäre samt peinlicher Chats. In Niederösterreich will man mit all dem nichts zu tun gehabt ...

Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um den Staatshaushalt 2023 und notwendige Maßnahmen zur Abfederung von Teuerung ...

Die Forderung der SPÖ nach einem Gaspreisdeckel hat in Feldkirch (Vorarlberg) hohe Wellen geschlagen. Alle Parteien stimmten für die Resolution, ...

ÖVP und Grüne rühmen sich damit, bei Corona-Förderungen Rekordsummen an Steuergeld ausgegeben zu haben. 42 Milliarden Euro sind geflossen – ...

Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und ...

Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist die zentrale Person rund um mehrere Korruptionsskandale der ÖVP. Dabei geht es etwa um Postenbesetzungen, ...

Franz Hörl, der eilige Schutzpatron der Tiroler Seilbahnen, hatte es auf den Punkt gebracht: „Uns gehört die TIWAG, die Wohnbauförderung ...

Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne verlieren bei der Landtagswahl in Tirol jeden fünften Wähler, die ÖVP fährt das schlechteste Ergebnis ...

Die Nationalratssitzung im September 2022 war von Debatten rund um steigende Energiepreise und die Folgen der Inflation für Haushalte und ...

Kaum war Laura Sachslehner als Generalsekretärin wutschnaubend zurückgetreten, um im Wiener Gemeinderat ihre Wuchteln zu verteilen,  schrieb der KURIER: „Rücktritt ...

Nach der Vorarlberger Inserate-Affäre rund um den ÖVP-Wirtschaftsbund kommen jetzt auch die Inserate-Geschäfte der Tiroler ÖVP-Jungbauern/Landjugend ans Licht. Bis zu ...

Wie viel rechts ist rechts genug für die ÖVP-Wien?                

Man streitet in der ÖVP nicht um Werte. Denn die ÖVP-Spitze ist konservativ und rechts wie eh und je. Man ...

Seid unbesorgt, die Regierung macht eh was!              

Neue Chats legen nahe: Thomas Schmid und andere Kurz-Vertraute planten schon vor der Nationalratswahl 2017 penibel das Budget der Regierung ...

Seit Finanzminister Magnus Brunner Sonntag Abend mit ausgesuchten Informationen über Wien Energie an die Medien trat, geisterten Begriffe wie "Spekulationsskandal", ...

ÖVP und Grüne wollten das stillgelegte Fernheizkraftwerk Mellach in der Steiermark so umrüsten, dass dort wieder aus Kohle Strom und ...

Damit Vereine, die keine Profite machen, nicht durch die Corona-Maßnahmen in die Insolvenz geraten, wurde ein Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) ins Leben ...

Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab ist in die ÖVP-Affäre rund um mutmaßliche Inseratenkorruption verwickelt. Sie soll frisierte Umfragen zugunsten von Sebastian ...

Seit den 1960er Jahren betreibt die Sozialistische Jugend (SJ) in Weissenbach am Attersee das "Europacamp". So wünschte es sich das ...

ÖVP und Grüne verkaufen es als Krisen-Lösung schlechthin: Absetzbeträge für Arbeitnehmer:innen, um die massive Teuerung abzufedern. Von einer Milliarde Euro ...

Thomas Schmid versucht mit allen Mitteln einer Befragung im U-Ausschuss zu entgehen. Er lebt mittlerweile im Ausland und ignorierte mehrere ...

Seit Amtsantritt kündigt die Regierung ein neues Parteientransparenz-Gesetz an. Es solle ein großer Wurf werden. Zweieinhalb Jahre lang wurde die ...

Im Untersuchungsausschuss kamen seltsame Zahlungsströme aus dem Landwirtschaftsministerium an eine ÖVP-Zeitung ans Licht. Es geht um 300.000 Euro Steuergeld, die ...

Die Sondersitzung am 23. Juni 2022 war von Debatten rund um das Inflationspaket der Regierung und darüber hinausgehende Forderungen der ...

Wenn ein Ministerium Steuergeld für Parteizwecke benutzt, ist das illegal. Genau das vermutet die Opposition nicht nur beim Finanzministerium, sondern ...

Die Republik Österreich machte aus mehr als 800 Menschen verurteilte Verbrecher. Denn der § 209 verunmöglichte es vielen jungen Schwulen, ...

Während der Pandemie hat die Regierung mit Steuergeld auch gemeinnützige Organisationen unterstützt. Sie bekamen Zuschüsse aus dem NPO-Fonds. Dabei haben ...

Die Rekord-Inflation ist für viele Menschen in Österreich eine enorme Herausforderung. Die Bundesregierung will „auf Herbst hin eine Entlastung zustande ...

Laut einer aktuellen Umfrage der Lazarsfeld-Gesellschaft für die Zeitung Österreich liegt die SPÖ mittlerweile bei 30 Prozent. Die Koalition stürzt ...

Das kann also passieren, wenn man als Finanzbeamter einen Milliardär und ÖVP-Spender prüft. 2017 war der Finanzprüfer L. dafür zuständig, ...

"Schluss mit russischem Gas", heißt es überall. Auch von der Regierung. Doch wie das technisch gehen soll - und wie ...

Die häufigen Wechsel der Regierungsmitglieder kommen nicht gut an. Laut einer aktuellen Kontrast.at-Umfrage haben lediglich 3% der Leser:innen absolutes Vertrauen ...

Schon wieder gibt es neue Regierungsmitglieder in den Reihen der ÖVP. Österreich bekommt einen neuen Landwirtschaftsminister, einen neuen Digital-Staatssekretär und ...